Schlagwort: partei

In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)…

Allgemein

Barthle: Eckpunkte für Haushalt 2012 und Finanzplan weisen richtigen Weg

Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015…

Allgemein

PRESSEEINLADUNG: Ersteröffentlicher Auftritt des neuen Bundesinnenministers, Dr. Hans-Peter Friedric

Kompetenzzentrum Deutschland - Mobilität, Gebäude, Kommunikation - vernetzte Innovationen für neues Wachstum Freitag, 18. März 2011…

Allgemein

Fischer/Bilger: Rheintal soll Modellregion für anwohnerfreundlichen Bahnausbau werden

Am heutigen Mittwoch debattiert der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Ausbau der Rheintalbahn.…

Allgemein

Börnsen/Wanderwitz: Alexander Koch folgt Hans Ottomeyer im Deutschen Historischen Museum

Am Dienstag hat das Stiftungskuratorium des Deutschen Historischen Museums Prof. Dr. Alexander Koch zum neuen Präsidenten…

Allgemein

Bär/Noll: Neues Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee…

Allgemein

Börnsen: Pressefreiheit muss in der Türkei garantiert werden

Anfang März sind in der Türkei weitere prominente Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische Sprecher…

Allgemein

Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen durchgeführt: Zum Stellvertretenden…

Allgemein

Barthle: Donnerschlag einer verfehlten Haushaltspolitik von Rot-Grün

Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt…

Allgemein

Michalk: Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen

Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1.…

Allgemein

„Die Verfassung gilt auch für Rot-Grün!“

Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushaltes der rot-grünen Landesregierung NRW erklärt…

Allgemein

Weiß: Die Renten steigen um ein Prozent

Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem…

Allgemein

Dött/Paul: Kinderlärm ist kein Konfliktgrund mehr

Gestern hatte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema "LÄRM ist nicht gleich Lärm…

Allgemein

Vaatz: Interessen Ostdeutschlands werden wirkungsvoll vertreten

14. März 2011

Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem Bundesinnenminister Dr.…

Allgemein

Heil: Deutschland Vorreiter beim Anlegerschutz

14. März 2011

Seit 1984 begehen wir am 15. März den Weltverbrauchertag. An diesem Tag erinnern weltweit Verbraucherorganisationen an…

Allgemein

Michalk: Teilhabe gelingt nur im gemeinsamen Dialog von Menschen
mit und ohne Behinderung

11. März 2011

Am kommenden Freitag findet im Deutschen Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die…

Allgemein

Flachsbarth: Religiöse Unruhen in Ägypten sind erschütternd

Bei religiösen Unruhen in Kairo sind elf Menschen ums Leben gekommen. Dazu erklärt die Beauftragte für…

Allgemein

Spenden-Essen mit Steinmeier: Architekt verschickte fingierte Rechnungüber 17.850 Euro

Die Hinweise, dass zwei hochrangige Politiker der SPD Brandenburg eine Umgehung des Parteiengesetzes versucht haben, verdichten…

Allgemein

Mortler: Reiseland Deutschland kann sich auf ITB sehen lassen

Auf der weltgrößten Reisemesse, der Internationalen Tourismus-Börse in Berlin, präsentieren sich rund 11.000 Aussteller aus über…

Allgemein

Steinbach: Breites gesellschaftliches Engagement für verfolgte Christen ist zu begrüßen

Am kommenden Samstag (12.03.2011) findet eine Großdemonstration gegen Christenverfolgung und für Menschenrechte in Frankfurt am Main…

Allgemein

Steinbach: Tabu tschechischer Geschichte ist gebrochen – die aktuell stattfindende Aufarbeitung der

9. März 2011

Die Auseinandersetzung mit schwersten Menschenrechtsverletzungen an Sudetendeutschen nach dem zweiten Weltkrieg gewinnt in Tschechien an Intensität.…

Allgemein

Dött: Biokraftstoffe nur, wenn sie wirklich nachhaltig sind

9. März 2011

Zur Diskussion um die Einführung des E 10-Kraftstoffs und der am 8. März 2011 verabredeten gemeinsamen…

Allgemein

Fischbach: 100. Internationaler Frauentag Grund zur Freude und zu neuem Aufbruch

7. März 2011

Am 8. März 2011 jährt sich zum hundertsten Mal der Internationale Frauentag. Dazu erklärt die stellvertretende…

Allgemein

100 Jahre Weltfrauentag: Faire Chancen für Frauen in der Arbeitswelt schaffen

7. März 2011

Vor 100 Jahren feierte der Weltfrauentag seine Geburtsstunde. Zum historischen Jubiläum des weltweit gefeierten Tages für…

Allgemein

Altmaier: Mögliche Spendenaffäre der SPD muss aufgeklärt werden

Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2009 fand in Potsdam ein fragwürdiges Spenden-Dinner der SPD mit dem…

Allgemein

Steinbach: Akute Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit in China

Aus Angst vor "Jasmin-Protesten" nach arabischem Vorbild schränkt die chinesische Regierung im Vorfeld der Jahrestagung des…

Allgemein

Ruck: E-10-Einführung nicht stoppen, aber Bürger umfassend informieren

Zur Diskussion um den Biokraftstoff E 10 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck:…

Allgemein

Brähmig: Berufung gegen Urteil zum Egerer Stadtwald: Bundesregierung handelt konsequent für Vertrie

Das Bundesministerium des Innern hat kürzlich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg zum "Egerer Stadtwald" beim…

Allgemein

Mißfelder: Wir trauern mit unseren amerikanischen Freunden

3. März 2011