Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages diskutieren heute im Rahmen der "Webciety"-Konferenz…
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Fischbach: Konzept zur Entschädigung von Missbrauchsopfern wichtiger Grundstein für die Anerkennung
Die Deutsche Bischofskonferenz und die Deutsche Ordensobernkonferenz haben am 2. März 2011 ein Konzept zur Entschädigung…
Continue ReadingKretschmer/Rupprecht: Erstklassige Herausforderer für die zweite Phase der Exzellenzinitiative ausge
Am heutigen Mittwoch hat die Gemeinsame Kommission von Deutscher Forschungsgemeinschaft (DFG) und Wissenschaftsrat (WR) für die…
Continue ReadingPfeiffer: Breitband für alle
Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft…
Continue ReadingBeck: Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl
Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher…
Continue ReadingHolzenkamp/Heil: Abzocke mit Warteschleifen hat endlich ein Ende
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf enthält wichtige…
Continue ReadingSteinbach: Mord an Shahbaz Bhatti – Religionsfreiheit und religiöse Toleranz bleiben oberstes Gebot
Am heutigen Mittwoch Morgen wurde der christliche Minister für Minderheiten Pakistans, Shahbaz Bhatti, von Islamisten ermordet.…
Continue ReadingSchockenhoff: Sorgeüber radikalislamistische Entwicklung in Pakistan
Am heutigen Mittwoch morgen wurde in Pakistan der christliche Minister für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, ermordet. Dazu…
Continue ReadingRupprecht: Großartiges Signal ans Handwerk – Gratulation an den designierten Präsidenten des Bundesi
Heute hat das Bundeskabinett die Weichen für die Nachfolge von Manfred Kremer als Präsident des Bundesinstituts…
Continue ReadingSteinbach: Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat hat Signalwirkung
Gestern hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen Libyen aufgrund der anhaltenden Gewalt gegen die Bevölkerung aus…
Continue ReadingWir wollen Integration, ohne die Wurzeln zu kappen
Von Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat in der heutigen…
Continue ReadingPfeiffer/Hübinger: Mehr Bildungsförderung ist die richtige Entwicklungspolitik
Heute stellt Bundesminister Niebel den Entwurf seiner neuen Bildungsstrategie in der Entwicklungszusammenarbeit vor. Hierzu erklären die…
Continue ReadingSchiewerling: Koalition schafft beste Bedingungen für Erfolg der Unternehmen und sichere Jobs
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die aktuellen Arbeitslosenzahlen veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische…
Continue ReadingBeck: Dank an Minister zu Guttenberg
Zum Rücktritt des Bundesministers der Verteidigung, Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingMüller: Erdogan missbraucht seine Landsleute für seine Interessen
Der türkische Ministerpräsident Erdogan sprach gestern Abend vor Landsleuten in Düsseldorf. Dazu erklärt der Vorsitzende der…
Continue ReadingFlosbach/Kolbe: Zuschlag für Steuerhinterzieher kommt
Die Finanzpolitiker der Koalition haben sich heute in der abschließenden Beratung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz auf die Einführung…
Continue ReadingSilberhorn: Sehnsucht nach Freiheit geweckt
Zur aktuellen Lage in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
Continue ReadingGötz: Kommunen nutzen die Instrumente des Baugesetzbuches
Zur aktuellen Debatte über die Änderung des Baugesetzbuches in § 35 (Außenbereich der Gemeinden) erklärt der…
Continue ReadingMortler: Reiseland Deutschland bietet Erholung für alle Bevölkerungsschichten
Die Fraktion Die Linke fordert in einem gestern im Plenum eingebrachten Antrag die Mitgliedschaft Deutschlands in…
Continue ReadingBörnsen/Kretschmer: Lutherdekade: Bernd Neumann – Koordinator mit Kompetenz
Das Bundeskabinett hat gestern den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann beauftragt,…
Continue ReadingGrindel: Schlechter Stil der SPD im Untersuchungsausschuss
Zur Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur heutigen Zeugenbefragung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der…
Continue ReadingRehberg/Liebing: Piraterie wirksam bekämpfen
Zum Thema Piraterie trafen der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckardt Rehberg, und der…
Continue ReadingHeil: Schärfere Auflagen für den Grauen Kapitalmarkt durchsetzen
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Donnerstag eine positive Zwischenbilanz der Qualitätsoffensive Verbraucherfinanzen gezogen.…
Continue ReadingSteinbach/Granold: Erneut schwerer Rückschlag für das Kloster Mor Gabriel
Letzte Woche hat das Oberste Gericht in Ankara im sogenannten "Waldverfahren" entschieden, dass weitere 27, 6…
Continue ReadingGauselmann: Parteispenden sauber und transparent
Der Unternehmensgründer Paul Gauselmann, der seit dreißig Jahren auch Vorsitzender des Verbandes der Deutschen Automatenindustrie ist,…
Continue ReadingSilberhorn: Für Demokratie und Menschenrechte
Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU-Landesgruppe hat sich heute zu einem Gespräch mit dem Botschafter…
Continue ReadingSilberhorn: Natürliche Partner im 21. Jahrhundert
Heute ist der 150. Jahrestag der deutsch-japanischen Beziehungen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
Continue ReadingDr.Gassen/Lindemann: Kostenerstattung könnte Sachleistungsprinzip ergänzen
Der Vizepräsident des BVOU e.V. Dr. Andreas Gassen und Lars Lindemann, MdB, Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion erklären…
Continue ReadingSilberhorn: Auf das Wesentliche konzentrieren
Zur Diskussion über die Ausweitung der Finanzhilfen für Eurostaaten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
Continue ReadingWirtschaftsrat zur Debatteüber die Erhöhung der Werbekostenpauschale im Rahmen der verabredeten Steu
Zur Debatte über die Erhöhung der Werbekostenpauschale im Rahmen der verabredeten Steuervereinfachungen erklärt der Präsident des…
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