Schlagwort: partei

1331/ 20. Oktober 2010 Kurzfristige Termininformation Neuregelungen zu Hartz IV Pressestatement mit Gregor Gysi am 20.10.2010…

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Barthle: Aufschwung mahnt: Bei der Konsolidierung jetzt nicht nachlassen

20. Oktober 2010

Aktuellen Pressmeldungen zufolge erwarten die Steuerschätzer bis Ende 2011 zusätzliche Steuereinnahmen von mindestens 30 Mrd. EUR.…

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Mayer: Zuwanderung nur mit besonderem Augenmaß

19. Oktober 2010

Anlässlich der öffentlichen Diskussion zum Thema Integration und Zuwande-rung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der…

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Terminerinnerung: Senioren-Union-Bundesdelegiertenversammlung mit Neuwahlen / Mit Angela Merkel, Kar

19. Oktober 2010

Terminerinnerung: 13. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU mit Neuwahlen in Recklinghausen Montag, 25. Oktober 2010 /…

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Straubinger: Arbeitsmarkt auch offen für Ausländer

19. Oktober 2010

Zur anhaltenden Diskussion über den Zuzug von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…

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Pfeiffer: Grüne Energien müssen schnellstens raus aus den roten Zahlen

18. Oktober 2010

Zum bekannt gewordenen Anstieg der EEG-Umlage um 70 Prozent erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.…

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Bleser: Kein Internetpranger, sondern Wahrheit und Klarheit für den Kunden

18. Oktober 2010

Bundesministerin Ilse Aigner hat angekündigt, mithilfe eines Internet-Portals mehr Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und…

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JU-Deutschlandtag der Jungen Union: Podiumsdiskussion „Was ist konservativ?“ und neuer JU-Bundesvors

17. Oktober 2010

Mit einer prominent besetzten Podiumsdiskussion zum Thema "Was ist konservativ?" ist der Deutschlandtag der Jungen Union…

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Klaus Ernst: Union und FDP haben Deutschland sozial und demokratisch längst zur Nichts-geht-mehr-Rep

17. Oktober 2010

"Union und FDP haben Deutschland für die übergroße Mehrheit der Menschen längst zur Nichts-geht-mehr-Republik mit dem…

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Kalb: Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Betriebe erhalten

14. Oktober 2010

Anlässlich der Diskussion über die geplante Reduzierung der Ökosteuer-Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen erklärt der haushalts- und…

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Fuchs: Deutschland wieder Wachstumslokomotive Europas

14. Oktober 2010

Zum "Herbstgutachten" der führenden deutschen Forschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Jetzt…

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Michalk: Persönliches Budget stärkt selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung

14. Oktober 2010

Am 16. Oktober findet erstmalig der bundesweite Tag des Persönlichen Budgets statt. Über 100 Beratungsstellen öffnen…

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Steffi Lemke und Johannes Singhammer zu Gast bei Michel Friedman

N24-Talk „Studio Frie

13. Oktober 2010. Horst Seehofer fordert einen Stopp der Zuwanderung von Türken und Arabern. Laut Umfragen…

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Stephan Mayer
Gewalt gegen Polizeibeamte

Endlich besserer Schutz von Einsatzkräften Anlässlich des heutigen Beschlusses des Kabinetts, Widerstand gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte…

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CSU-Landesgruppe
Thomas Silberhorn
UN-Sicherheitspolitik

Anerkennung und Auftrag für deutsche Außenpolitik Zur Wahl Deutschlands als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats erklärt der…

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stern: SPD stellt sich auf Rolle als Junior-Partner in Baden-Württemberg ein – Eppler: „Wir müssen ü

Die SPD wird sich erstmals in ihrer Geschichte auf ein grün-rotes Bündnis einlassen, sollten bei den…

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Mißfelder: VN-Sicherheitsratssitz europäisch gestalten

Deutschland ist am Dienstag zum nichtständigen Mitglied des VN-Sicherheitsrates gewählt worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher…

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WESTERWELLE: Sitz im UN-Sicherheitsrat ist große Verantwortung und große Chance

12. Oktober 2010

Zur erfolgreichen Wahl der Bundesrepublik Deutschland für einen Nichtständigen Sitz des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen erklärte…

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LINDNER: Deutschland wird mit Nachdruck für Frieden und Abrüstung eintreten

12. Oktober 2010

Zur Wahl der Nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "Heute ist ein guter Tag…

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Steinbach: Christdemokratische Menschenrechtspolitik ist umfassend und engagiert

12. Oktober 2010

Im Rückblick auf die Arbeit der Menschenrechtspolitiker im ersten Jahr dieser Legislaturperiode erklärt die Sprecherin für…

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Rupprecht/Schipanski: Keine Rolle rückwärts bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses

11. Oktober 2010

Heute feiert der akademische Titel "Diplom-Ingenieur" seinen 111. Geburtstag. Zu der im Vorfeld des Jahrestages aufgekommenen…

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Börnsen: Freiheits- und Einheitsdenkmal auch Symbol für freiheitliche Bewegungen

11. Oktober 2010

In der Öffentlichkeit wird kontrovers über das neue Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin diskutiert. Dazu erklärt…

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CDU: Hermann Gröhe zu Gast in der Berliner „Arche“

Berlin, 08. Oktober 2010 073/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat…

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Barthle/Brackmann: Einheit vollenden bedeutet Rechtsfrieden herstellen

Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den Entwurf der Koalitionsfraktionen zum Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetz beraten. Dazu…

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Börnsen/Pawelski: Kulturtourismus ist ein erfolgreicher Jobmotor

Heute hat der Deutsche Bundestag über die Themen Kulturtourismus sowie Kultur- und Kreativwirtschaft debattiert. Dazu erklären…

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Friedrich: Deutsch-teschechische Zusammenarbeit intensivieren

Am 11. und 12. Oktober 2010 wird der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen nach Prag…

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Straubinger: Aufstiegschance durch Arbeit erhöht

Zu der gestrigen Einigung der durch den Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf eine Neuregelung der Freibetragsregelung…

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ARD-DeutschlandTrend Oktober 2010: Rekordwerte für die Grünen – und für Guttenberg – Steinbrück bei

7. Oktober 2010

Sperrfrist: 07.10.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…

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ARD-DeutschlandTrend Oktober 2010: Großer Unmut bei Bundesbürgern über die Politik – Mehrheit der De

7. Oktober 2010