Sperrfrist: 07.10.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Rehberg/Klein: SPD und Grüne kneifen bei Auftrag für deutsche Werften
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung der Bezuschussung einer Fähre für Indonesien…
Continue ReadingGrindel: Zeuge bestreitet politische Einflussnahme auf Gorleben-Entscheidung durch Bundesregierung
Heute fand eine weitere Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss statt. Zum Ergebnis erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard…
Continue ReadingGregor Gysi: Krieg in Afghanistan beenden
"Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen des in Afghanistan getöteten und bei den verletzten Soldaten. Wir…
Continue ReadingBeck: Wir verbessern die Einsatzversorgung entscheidend
Am heutigen Donnerstag wurde der Entschließungsantrag der Koalition zur Verbesserung der Einsatzversorgung im Bundestag beschlossen. Dazu…
Continue ReadingVaatz/Voßhoff: Union steht zu SED-Opfern
Der Deutsche Bundestag beschließt heute weitere wichtige Verbesserungen für Opfer des SED-Unrechtsregimes. Dazu erklären der stellvertretende…
Continue ReadingSteinbach: Todesstrafe weltweitächten und abschaffen
Zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingMÜLLER: Realität statt Naivität
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum 8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und…
Continue ReadingBareiß: Steinkohleförderung in Deutschland muss wie geplant bis 2018 auslaufen
Der aktuelle Kommissionsbeschluss zum Abbau der Steinkohlebeihilfen sieht ein Ende der Subventionen zum Jahr 2014 vor.…
Continue ReadingMißfelder/Gauweiler: Deutsch-türkische Künstlerakademie Tarabya – Netzwerk der Kunst kann wachsen
Zum heutigen Beschluss des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages zur Künstlerakademie Tarabya erklären der außenpolitische Sprecher…
Continue ReadingMayer: Bekenntnis zum Grundgesetz ist Pflicht
Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Voraussetzungen für die Vergabe von öffentlichen Fördergeldern zur Bekämpfung des…
Continue ReadingMayer: Nächster Meilenstein erreicht
Anlässlich des heute verabschiedeten Bewerbungskonzeptes durch das Bayerische Kabinett, den Münchner Stadtrat und den Gemeinderat von…
Continue ReadingWeiß/Zylajew: Pflege benötigt attraktivere Rahmenbedingungen
Anlässlich der Pflegefachtagung am 04.10.2010 erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß und der…
Continue ReadingSiegfried Kauder und Winfried Hermann zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk „Studio Fri
6. Oktober 2010. Stuttgart 21 - Sollen in Krisenzeiten Milliarden für einen neuen Bahnhof ausgegeben werden?…
Continue ReadingRupprecht: Bafög-Kompromiss dient Studierenden und Hochschulen
Gestern Abend haben Bund und Länder im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die BAföG-Erhöhung kommt…
Continue ReadingGötz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren
Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter…
Continue Reading„Vorwärtsstrategie für Deutschland“ – Position des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
"Vorwärtsstrategie für Deutschland" Die Position des Wirtschaftsrates der CDU e.V. können Sie im Internet abrufen unter…
Continue ReadingDautzenberg/Stübgen: Gelbe Karte an die EU-Kommission – Hohes Schutzniveau für Einleger in Deutschla
Der Finanz- und der Europausschuss sind der Auffassung, dass der Vorschlag der EU-Kommission zur EU-Einlagensicherungsrichtlinie mit…
Continue ReadingSilberhorn: Eingriff in bestehende Strukturen
Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über Einlagensicherungssysteme, zu dem der Deutsche Bundestag am…
Continue ReadingWeiß: Bestehende Standards sichern, aktuelle Herausforderungen meistern
Zum Welttag für menschenwürdige Arbeit am 7. Oktober 2010 erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
Continue ReadingFuchs/Weiß: Wettbewerbsverzerrende Konkurrenz in der Zeitarbeit verhindern
Zum Abschluss eines einheitlichen Mindestlohntarifs in der Zeitarbeit erklären der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion,…
Continue ReadingFuchs: Wirtschaftsaufschwung bringt deutlichen Beschäftigungszuwachs
Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.…
Continue ReadingGeheimverhandlungen zu Gorleben gefährden
öffentliche Sicherheit /
Greenpeace: Endlage
In einer nicht öffentlichen Kungelrunde wurden vergangene Woche die Sicherheitskriterien für ein Endlager so geändert, dass…
Continue Reading„Jetzt die Weichen für ein dauerhaft finanzierbares Gesundheitssystem stellen“, fordert der Präsiden
Anlässlich des Symposions "Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin - Politik für ein starkes Gesundheitswesen" am heutigen Dienstag erklärt…
Continue ReadingKoeppen/Tauber: Netzneutralität durch mehr Wettbewerb sichern
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" führt heute eine Anhörung zum Thema Netzneutralität durch. Die Klärung…
Continue ReadingCDU startet „Virtuelle Regionalkonferenz“
Berlin, 4. Oktober 2010 069/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU ergänzt ihre…
Continue ReadingWirtschaftsrat – REMINDER: Einladung zum Pressefrühstück
- Vorlage Ergebnisse einer Emnid-Umfrage zur wirtschaftlichen und politischen Lage Deutschlands - Vorlage eines 12 Punkte-Plans…
Continue ReadingTerminankündigung: 13. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union mit Neuwahlen / Mit Angela Me
Terminankündigung 13. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU mit Neuwahlen in Recklinghausen Montag, 25. Oktober 2010 /…
Continue ReadingGuttenberg bei JU-Deutschlandtreffen in Berlin
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war am Samstag der umjubelte Festredner beim Deutschlandtreffen der Jungen Union in…
Continue ReadingGröhe: Tag der Freude und Dankbarkeit
Berlin, 2. Oktober 2010 068/10 Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 erklärt…
Continue Reading