Die Europäische Kommission hat eine Strategie zur Unterstützung der Kinodigitalisierung angekündigt. Das Förderkonzept der Bundesregierung hat…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Dautzenberg: Restrukturierungsgesetz zieht Finanzmarkt zur Verantwortung
Der Bundestag debattiert heute in 1. Lesung das Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten,…
Continue ReadingNetzpolitischer Arbeitskreis der CDU
mit neuem Vorsitzenden
Berlin, 01. Oktober 2010 068/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Netzpolitische Arbeitskreis der…
Continue ReadingNüßlein/ Lehmer: Mit Volldampf in die Zukunft
Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher sowie der umwelt-politische…
Continue ReadingWirtschaftsrat: Einladung zum Pressefrühstück / Vorlage Ergebnisse Emnid-Umfrage zur wirtschaftliche
Sehr geehrte Damen und Herren, ganz herzlich einladen möchte ich Sie zu einem Pressefrühstück mit Kurt…
Continue ReadingGregor Gysi zu den Protesten gegen Stuttgart 21
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Polizeiaktionen gegen den "Stuttgart 21"-Protest und zur Weigerung der…
Continue ReadingBörnsen/Wanderwitz: Todesstreifen als PC-Spiel verhöhnt die Opfer
Zum Tag der Deutschen Einheit soll das Computerspiel "1378 (km)" erscheinen, in dem der Spieler Flüchtlinge…
Continue ReadingUlrich Maurer: BaWü-Innenminister Rech muss zurücktreten
"Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und…
Continue ReadingProteste gegen Stuttgart 21 – Pressestatement mit Ulrich Maurer
am 30.09.2010 um 16:45 Uhr, F
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Polizeiaktionen gegen Schülerinnen und Schüler, die heute in Stuttgart…
Continue ReadingMichalk: SGB II-Empfänger mit Behinderung erhalten mehr Leistungen
Der Vorschlag zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht deutliche Verbesserungen für…
Continue ReadingGrindel: Verschwörungstheorien über Gorleben widerlegt
Zum Ergebnis der heutigen Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel: "Gorleben ist…
Continue ReadingSchiewerling: Am Job-Boom müssen alle teilhaben
Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt ungebrochen. Dies weisen die heutigen Arbeitsmarktsdaten für den…
Continue ReadingFischbach: CDU/CSU, FDP und SPD sollten bei Regelsatzreform zusammenarbeiten
Die Zahl der Arbeitslosen ist im September auf fast 3 Millionen Menschen gesunken. Dazu erklärt die…
Continue ReadingStraubinger: Langzeitarbeitslosigkeit sinkt
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarkt¬politische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:…
Continue ReadingRupprecht/Feist: Chancen des Fortschritts nutzen
Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) feiert in diesem Herbst sein 20jähriges Bestehen. Dazu…
Continue ReadingGötz: 20 Jahre kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR
Zur Wiedereinführung der kommunalen Selbstverwaltung und zur Aufbauleistung in den Städten, Gemeinden und Kreisen in den…
Continue ReadingKauder: Deutschland und Frankreich sind treibende Kraft für Europa
Am heutigen Mittwoch ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, mit dem Fraktionsvorsitzenden der regierenden französischen…
Continue ReadingMortler: Mehr Verbraucherschutz bei Teilzeit-Wohnrechten
Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Regelungen über…
Continue ReadingStübgen: Der Stabilitätspakt muss gestärkt werden
Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur Verbesserung der wirtschaftlichen Koordinierung (Economic Governance) in der Europäischen…
Continue ReadingRupprecht/Schummer: Deutsches Berufsbildungssystem ist Spitze in der OECD
Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD-Studie "Learning…
Continue ReadingUhl: Fehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken
Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein Lagebild über…
Continue ReadingPeter Altmaier und Volker Beck zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk „Studio Friedman“
29. September 2010. Der große Streit um Hartz IV geht weiter. Fünf Euro mehr - gerecht…
Continue ReadingDött: Durchsichtiges Manöver der SPD
Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hinsichtlich eventuell existierender "Geheimvereinbarungen"…
Continue ReadingKalb: Steuervereinfachung vorantreiben
Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der…
Continue ReadingSilberhorn: Reformen gehen in die richtige Richtung
Zur heutigen Vorlage eines Maßnahmenpakets der EU-Kommission zur Stärkung der Eurozone erklärt der europapolitische Sprecher der…
Continue Reading85 Prozent der Deutschen zweifeln an wirksamer Schuldenbegrenzung – Meinungsumfrage: Misstrauen in H
85 Prozent der Deutschen glauben nicht, dass das aktuelle Sparpaket der Bundesregierung ausreicht, um die Staatsverschuldung…
Continue ReadingBleser: Union sichert wichtiges Instrument im Agrarhandel
Heute wird im Agrarausschuss des Bundestages ein Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht verabschiedet. Die…
Continue Readingstern: 37 Prozent der Beamten wählen grün – Deutsche können sich am ehesten Jürgen Trittin als grüne
Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Längst sind es nicht mehr nur Friedensbewegte…
Continue Readingstern-RTL-Wahltrend: SPD wieder vor den Grünen – Union stoppt Abwärtstrend
Nachdem die Regierung in Berlin wichtige Entscheidungen zu Hartz IV und zur Energiepolitik gefällt hat, kommt…
Continue ReadingWahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung wurden nachfolgende Vorsitzende der Arbeitsgruppen (Sprecher)…
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