Am gestrigen Montag hat der Sportausschuss die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) in Bonn und das Biochemische…
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Fischer/Vogel: Gebäudesanierung soll über 2011 hinaus gefördert werden
Heute hat die Bundesregierung ihr Energiekonzept verabschiedet. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingWahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Sitzung des CDU-Teils wurden nachfolgende stellvertretende Vorsitzende…
Continue ReadingWahl der Parlamentarischen Geschäftsführer
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung des CDU-Teils der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der…
Continue ReadingKauder als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung wurde Volker Kauder als Vorsitzender der…
Continue ReadingBareiß: Energiekonzept der Bundesregierung hat wegweisende Bedeutung für Deutschland
Die Bundesregierung hat heute das neue Energiekonzept beschlossenen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
Continue ReadingGregor Gysi: Bundesregierung sichert Vormachtstellung der Energiekonzerne
"Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und…
Continue ReadingCDU startet Online-Magazin und neue Mobilplattform
Berlin, 28. September 2010 066/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Mit der Erstausgabe des…
Continue ReadingVoßhoff/Kauder: Union begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz
Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten.…
Continue ReadingWirtschaftsrat-Symposion mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler / „Gesundheitswirtschaft s
PRESSEEINLADUNG Symposion mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler "Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin - Politik für ein starkes Gesundheitswesen"…
Continue ReadingPressestatement zur Fraktionssitzung mit Gregor Gysi heute um 13.45 Uhr im Reichstag
Fraktionssitzung am 28.09.2010, 14:00 Uhr Pressestatement mit Gregor Gysi am 28.09.2010 um 13:45 Uhr, Fraktionsebene Sehr…
Continue ReadingMortler: Nachhaltigen Tourismus zum Erhalt der biologischen Vielfalt nutzen
"Tourismus und Biodiversität" - unter diesem Motto wird heute der Internationale Welttourismustag begangen. Tourismus muss nicht…
Continue ReadingKatja Kipping: Union und FDP machen Armut für Millionen unumkehrbar
"CDU/CSU und FDP dürfen mit ihrer zynischen Armrechnerei bei den Hartz-Regelsätzen nicht durchkommen. Die Regierung Merkel/Westerwelle…
Continue ReadingPressestatement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung heute um 14.30 Uhr im Bundestag
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der heutigen Anhörung zur Altersarmut im Ausschuss für Arbeit und…
Continue ReadingMeister: Stadtwerke müssen wettbewerbsfähig bleiben
Zu den Auswirkungen des Energiekonzepts auf kommunale Energieversorger erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael…
Continue ReadingGregor Gysi: Israelische Regierung gefährdet Friedensprozess
Zur Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE…
Continue ReadingGröhe: Steuererhöhungspartei SPD schwächt Familien
Berlin, 26. September 2010 065/10 Zu dem außerordentlichen Parteitag der SPD erklärt der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingDautzenberg: Steuerpolitische Geisterfahrt der SPD geht voll zu Lasten von Familien mit Kindern, Arb
Die Sozialdemokraten beschließen auf ihrem Parteitag ein Steuererhöhungsprogramm zu Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und…
Continue ReadingKlaus Ernst: Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung
"Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro…
Continue ReadingKlaus Ernst: Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage
"DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz…
Continue ReadingKretschmer/Rupprecht: SPD steht beim BAföG in der Pflicht
Heute hat die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zur geplanten BAföG-Erhöhung getagt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der…
Continue ReadingBär: Ein einheitlicher Dienst als Ersatz für den Zivildienst
Im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes muss als Stütze für die…
Continue ReadingMichalk: Zeitungen werden für junge Menschen immer wichtiger
Heute fand im Bundeskanzleramt die Jahrestagung der "Nationalen Initiative Printmedien - Zeitungen und Zeitschriften in der…
Continue ReadingBleser: Sieg für den Verbraucher – Warteschleifen-Abzocke hat endlich ein Ende
Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes bringt die christlich-liberale Koalition eine Reihe von Verbesserungen für den Verbraucher…
Continue ReadingMayer: Illegale Datenspeicherung unter dem Deckmantel der Limitprüfung
Anlässlich des heute bekanntgewordenen Datenschutzskandals im Zusammenhang mit der Firma "Easycash" erklärt der innen- und rechtspolitische…
Continue ReadingDautzenberg: Anlegerschutzgesetz setzt Rahmenbedingungen bei der Finanzmarktregulierung
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Anlegerschutzgesetzes verabschiedet. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
Continue ReadingGröhe: Faire Lastenverteilung im Gesundheitssystem
Berlin, 22. September 2010 064/10 Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der…
Continue ReadingMartina Bunge: Schwarz-Gelb ist blind für gesunde Alternativen
"Die Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP ist ein einziger Raubzug durch die Portemonnaies von Gering- und…
Continue ReadingPfeiffer/Nüßlein: EU-Kommission zieht bei Breitband nach
Die EU-Kommission hat jetzt drei Vorschläge vorgestellt, wie schnelles Internet im gesamten EU-Raum ermöglicht werden soll.…
Continue ReadingFischbach: Vorschläge für Aufstocker und Minijobber beim Elterngeld sind richtig
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will Geringverdiener, die auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen sind, mit einem Elterngeldfreibetrag in…
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