Schlagwort: partei

Anlässlich eines Fachgespräches der Arbeitsgruppe Kultur und Medien mit Vertretern der "Deutschen Stiftung Denkmalschutz" über aktuelle…

Allgemein

Kauder: CDU/CSU undÖVP wollen Impulsgeber für Europa sein

Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich an diesem Montag und am heutigen Dienstag Anfang in…

Allgemein

Ruck: Wort halten – Geber müssen ihre Finanzzusagen umsetzen, Entwicklungsländer ordentliche Politik

Vom 20. bis 22. September findet in New York der Millennium+10-Gipfel der Vereinten Nationen statt. Dort…

Allgemein

Kongress: Das „C“ ist für uns Programm – Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes

Am 27. September 2010 veranstaltet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kongress: Das "C" ist für uns Programm. Dazu…

Allgemein

Merkel: CDU trauert um Egon Klepsch

18. September 2010

Zum Tod von Dr. Egon Klepsch erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:…

Allgemein

Pawelski: Ein guter Tag für Deutschlands Frauen

Zur Ankündigung der EU-Kommissarin Viviane Reding, eine Frauenquote für Unternehmen einführen zu wollen, erklärt die Vorsitzende…

Allgemein

Rupprecht: Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung muss in dieser Legislaturperiode komm

Die Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen Haushaltdebatte erklärt, dass man in…

Allgemein

Fischer/Sendker: Investitionen in Infrastruktur und Städtebau müssen weiterhin hoch bleiben

Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu erklären…

Allgemein

Haibach: Afghanistan weiter unterstützen

An diesem Samstag finden in Afghanistan Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische Charakter dieser…

Allgemein

Haibach: Afghanistan weiter unterstützen

An diesem Samstag finden in Afghanistan Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische Charakter dieser…

Allgemein

Mortler: Tourismus in Deutschland wird stark gefördert

Heute wird der Haushaltsentwurf 2011 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Deutschen Bundestag in…

Allgemein

Silberhorn: Weitere Reformen notwendig

Zur Vorlage eines Zwischenberichts der "Arbeitsgruppe Wirtschaftspolitische Steuerung" unter Leitung von EU-Ratspräsident van Rompuy erklärt der…

Allgemein

Bär: Auch knapper Etat ermöglicht gute Politik für Familien

Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär: Einschnitte im…

Allgemein

Börnsen/Bär: Rebecca Horn holt den „Nobelpreis der Kunst“ zu uns nach Deutschland

Die deutsche Künstlerin Rebecca Horn erhält den "Praemium Imperiale" des japanischen Kaiserhauses, der als der hochkarätigste…

Allgemein

Nüßlein: Deutschland ist Konjunkturlokomotive

Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts-…

Allgemein

Sigmar Gabriel: Sarrazin bereitet „den Boden für die Hassprediger im eigenen Volk“

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem Beitrag für DIE ZEIT begründet, warum seine Partei den…

Allgemein

Kalb: Weg aus dem Schuldenstaat beginnt

Zur Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen…

Allgemein

Koeppen/Tauber: Fragen zur Netzneutralität diskutieren

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird am 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema Netzneutralität…

Allgemein

Raab: Das Energiekonzept fördert das deutsche Potential der Umwelttechnologien

An diesem Mittwoch hat der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ein fraktionsübergreifendes Positionspapier zur Weiterentwicklung der…

Allgemein

Rupprecht/Kaufmann: SPD-Länder bei BAföG-Streit zunehmend unglaubwürdig

Im Streit um die geplante Erhöhung ist es dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nicht gelungen,…

Allgemein

Steinbach: Entscheidungüber die Mitschuld der Türkei ist ein Meilenstein für die Menschenrechte

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über die Mitschuld des türkischen Staates an der…

Allgemein

Katja Kipping: Von der Leyen bei Hartz IV-Neuberechnung auf dem Weg zum Verfassungsbruch

"Ministerin von der Leyen bereitet mit ihrer schamlosen Trickserei bei der Neuberechnung des Hartz IV-Regelsatzes den…

Allgemein

Pfeiffer/Rehberg: Deutsche Maritime Wirtschaft muss im Energieforschungsprogramm der Bundesregierung

Die Bundesregierung wird am 28. September 2010 ihr Energiekonzept beschließen. Die Maßnahmenprogramme sind langfristig finanziert. Von…

Allgemein

Stübgen: Ohne Vertragsänderung wird die Eurozone nicht krisenfest

Auf dem Sondergipfel des Europäischen Rates am 16. September 2010 wird Präsident Hermann Van Rompuy den…

Allgemein

Kretschmer/Börnsen: Bund fördert Luther-Dekade als Ereignis von Weltrang

In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag der Haushalt 2011 in 1. Lesung beraten. Im Kulturhaushalt…

Allgemein

Steinbach: Deutsche Außenpolitik ist stets werte- und interessensgeleitet

Heute findet im Deutschen Bundestag die Haushaltsberatung zum Etat des Auswärtigen Amtes statt. Dazu erklärt die…

Allgemein

Senioren-Union und Junge Union kritisieren hohe Abtreibungszahlen / „Generationenübergreifende“ Erkl

Vor dem Hintergrund von noch immer rund 1000 Abtreibungen täglich in Deutschland haben die Bundesvorsitzenden der…

Allgemein

Dött: Ambitionierte Klima- und Energiepolitik auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung

14. September 2010

Am 14. September 2010 erfolgte die 1. Lesung des Haushalts des Bundesumweltministeriums für das Jahr 2011.…

Allgemein

Bär/Tauber: Familie ist jungen Menschen wichtig

14. September 2010