In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag der Haushalt 2011 in 1. Lesung beraten. Der Kulturhaushalt…
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Bleser: Haushalt für realitätsnahe Agrar- und Verbraucherpolitik
Heute wird der Haushalt 2011 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag in…
Continue ReadingRupprecht: Die christlich-liberale Koalition investiert 53 Prozent mehr in die Studienfinanzierung a
An diesem Dienstag wird der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2011 in…
Continue ReadingKoeppen/Jarzombek: Verbote allein machen die Nutzung des Internet nicht sicherer
Heute setzt die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ihre vierte Projektgruppe ein. Sie soll Maßnahmen zur…
Continue ReadingSilberhorn: Reformprozess im eigenen Interesse fortsetzen
Zum Ausgang des Referendums über eine Verfassungsreform in der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
Continue ReadingDautzenberg: Basel III setzt Finanzmarkt klare Schranken
Notenbanken und Bankenaufseher aus den wichtigsten 27 Ländern haben am Sonntag in Basel härtere Kapital- und…
Continue ReadingGrünen-Vorsitzende Roth auf stern.de: „Schwarz-Grün zurzeit nicht ansatzweise denkbar“ – „Kanzleramt
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht bis auf weiteres keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse. "Die CDU…
Continue ReadingBörnsen/Poland: Denkmalschutz bewahrt unser kulturelles Erbe
Zum "Tag des offenen Denkmals" am 12. September 2010 laden zahlreiche, sonst häufig verschlossene Baudenkmäler zu…
Continue ReadingGröhe: Kritik erweist Ansehen des Islams Bärendienst
Berlin, 10. September 2010 061/10 Zu der Kritik mehrerer muslimischer Verbände an der Rede von Bundeskanzlerin…
Continue ReadingGröhe: Herausragender und weitsichtiger Staatsmann
Berlin, 10. September 2010 060/10 Am 11. September 2010 wäre der ehemalige Bundesminister und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende…
Continue ReadingBrähmig: Linke versucht Erika Steinbach in die rechte Ecke zu stellen
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, unterstellt Erika Steinbach sie habe die deutsche…
Continue ReadingBörnsen: Merkel setzt mutiges Zeichen für die weltweite Pressefreiheit
Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard ist auf der Potsdamer Medienkonferenz "M100 Sanssouci Colloquium" mit dem M100-Medienpreis…
Continue ReadingMichalk: Alkohol in der Schwangerschaft muss Tabu bleiben
Heute ist der "Internationale Tag des alkoholgeschädigten Kindes". In Deutschland kommen immer noch viele Kinder mit…
Continue ReadingKrings: Absurde Rücktrittsforderungen zeigen erneut katastrophales Integrationsverständnis von Edath
In der aktuellen Integrationsdebatte forderten Memet Kilic (Grüne) und Sebastian Edathy (SPD) den Rücktritt der Integrationsbeauftragten…
Continue ReadingGregor Gysi: Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie
"Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie", erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingFlachsbarth: Grüße zum Fest des Fastenbrechens zum Ende des Ramadan
Mit dem Fest des Fastenbrechens endet der Fastenmonat Ramadan für die muslimische Gemeinschaft. Dazu erklärt die…
Continue ReadingSteinbach: Keine Steinigung – Sakineh Mohammadi Ashtiani darf nicht hingerichtet werden
Anlässlich der Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Menschenrechten im Iran, insbesondere den Fällen Sakineh Mohammadi…
Continue ReadingMüller: Zukunftsweisendes Integrationsprogramm
Zum heute vorgestellten Integrationsprogramm der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/ CSU-Fraktion im…
Continue ReadingUhl: Anstieg der Internetkriminalität besorgniserregend
Am gestrigen Dienstag besuchte die Arbeitsgruppe Innen das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, um sich über aktuelle Entwicklungen…
Continue ReadingOlaf Scholz und Holger Zastrow zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk „Studio Friedman“
8. September 2010. Wie sozial gerecht ist unser Land noch? Während sich die Zahl der Millionäre…
Continue ReadingSilberhorn: EU-Steuer löst Europas Probleme nicht
Anlässlich der Grundsatzrede von EU-Kommissionspräsident Barroso sowie der Diskussion über eigene Finanzquellen für die EU erklärt…
Continue ReadingGötz: Städte, Gemeinden und Landkreise profitieren vom Energiekonzept
Zur Diskussion über das Energiekonzept der Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Nicht…
Continue Reading20 Jahre Vereinigungsparteitag mit Helmut Kohl
Berlin, 8. September 2010 058/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Mit einem Empfang am…
Continue Readingstern-Umfrage: Jeder Zweite gegen Entlassung von Sarrazin – Parteiausschluss spaltet Anhängerschaft
Die Hälfte der Bürger (50 Prozent) lehnt eine Entlassung des umstrittenen Bundesbank-Vorstandmitglieds Thilo Sarrazin ab. Das…
Continue ReadingMißfelder/Pfeiffer: Gründung einer deutschen Rohstoffagentur ist wichtiges Signal an die Industrie
Zur Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, eine deutsche Rohstoffagentur zu gründen, erklären der außenpolitische und der…
Continue ReadingRupprecht: Investitionen in Bildung rechnen sich
In Berlin wurde heute die OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" vorgestellt, die jährlich die Qualität der…
Continue ReadingKauder: Japan ist für uns zentraler Partner in Asien
Am heutigen Tage ist der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder mit dem japanischen Außenminister Katsuya…
Continue Readingstern.de: SPD-Politiker fordern Volksentscheidüber Stuttgart 21 – Erhard Eppler initiiert öffentlich
Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart…
Continue ReadingPfeiffer/Rehberg: In der Verbindung vonÖkonomie und Ökologie liegt die Zukunft der deutschen Schiffb
Am heutigen Montag beginnt die 24. shipbuilding, maschinery marine technology, international trade fair hamburg (SMM) 2010.…
Continue ReadingRuck: Das Energiekonzept weist den Weg in die Zukunft
Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Dieses…
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