Die Forderung der FDP zur Gleichstellung homosexueller Paare beim Adoptionsrecht, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erneut…
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Börnsen/Bär: Kulturelle Bildung ist Kulturelle Teilhabe
Anlässlich der heutigen Preisverleihung Kulturelle Bildung 2010 in Genshagen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der…
Continue ReadingSchockenhoff/Mißfelder: Kontakte nach Südostasien ausbauen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat mit politischen Gesprächen in Singapur seine Südostasien-Reise beendet. Kauder…
Continue ReadingMißfelder: Radikalislamistische Hamas muss Gilad Shalit endlich freilassen
Anlässlich des 24. Geburtstages des von der radikalislamistischen Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit erklärt der…
Continue ReadingSteinbach: Steinigung ist ein barbarischer Akt
Anlässlich der Aktion "100 Städte der Welt gegen Steinigung" (28.08.2010) erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und…
Continue ReadingDr. Krings/Voßhoff: Einigung über Neukonzeption der Sicherungsverwahrung ist zu begrüßen
Anlässlich der heute von BMI und BMJ vorgestellten Eckpunkte für eine Reform der Sicherungsverwahrung erklären der…
Continue ReadingMayer: Kompromiss für mehr Sicherheit
Anlässlich der heutigen Einigung zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
Continue ReadingBörnsen: Bundesregierung verbessert Berufsbedingungen für Journalisten
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Pressefreiheit erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingBundesbildungsministerin Annette Schavan in WDR Funkhaus Europa:Äußerungen Sarrazins nicht nachvollz
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die erneuten Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin zu Einwanderern in Deutschland…
Continue ReadingKauder: Offenen Dialog mit Malaysia führen
Auf seiner Reise durch Südostasien hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder an diesem Donnerstag Malaysia…
Continue ReadingGröhe: Türkei muss Religionsfreiheit verwirklichen
Berlin, 25. August 2010 054/10 Zum Vorstoß des Leiters der türkischen Religionsbehörde, Ali Bardakoglu, St. Paul…
Continue ReadingBleser: Gebührenhöhe bei Fremdabhebung muss erkennbar sein
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Zentralen Kreditausschusses, Gebühren bei Fremdabhebung am Geldautomaten künftig dem Kunden vor…
Continue ReadingCDU gratuliert Christoph Althaus
Berlin, 25. August 2010 053/10 Zur Wahl von Christoph Ahlhaus zum Ersten Bürgermeister der Freien und…
Continue ReadingFuchs: Die Zeichen stehen auf Aufschwung
Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Wie das Münchner…
Continue ReadingDautzenberg: Restrukturierungsgesetz ist weiterer Meilenstein der Finanzmarktregulierung
Zur heutigen Verabschiedung des Regierungsentwurfs zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds…
Continue ReadingUhl: Anstieg rechtsextremistischer Webseiten verlangt Vorratsdatenspeicherung
Anlässlich des Anstiegs rechtsextremistischer Webseiten erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Der…
Continue ReadingKauder: Ganz Asien als Chance begreifen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder besucht in dieser Woche Südostasien. Erste Station seiner Reise war…
Continue Readingstern: Sigmar Gabriel sympathisiert mit Vorwahlen für Kanzlerkandidaten – „Spannende Idee“ – SPD-Che
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer Art…
Continue ReadingNüßlein: Die Kernfusion muss gestärkt werden
Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der energiepolitische…
Continue ReadingFriedrich: Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der…
Continue ReadingWeiß: Weniger Schultern tragen die Last
Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums zur "Rente mit 67" erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und rentenpolitische…
Continue ReadingGröhe: Keine Forderung nach weiterer Abgabe
Berlin, 23. August 2010 052/10 Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, teilt mit: Entgegen anderslautender…
Continue ReadingBörnsen: Sigmar Gabriel, stoppen Sie die FR-Stellenstreichungen
Anlässlich von Meldungen zu einem Personalabbau bei der Frankfurter Rundschau erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher…
Continue ReadingBörnsen: Neue Wege zur Stärkung der Deutschen Welle
Anlässlich der Augustausgabe des Deutsche Welle-Magazins "Weltzeit" zum Thema "Kultur aus Deutschland" erklärt der kultur- und…
Continue ReadingFDP stürzt bei Apothekern ab / Glatte 6 für Rösler / APOTHEKE ADHOC Sonntagsfrage
Die Krise der FDP hat die Stammwählerschaft erreicht. Die Apothekerinnen und Apotheker kehren den Liberalen den…
Continue ReadingKretschmer/Fischbach: Gutscheine für Bildung sind der richtige Weg
Zur geplanten Einführung von Bildungskarten für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern erklären der stellvertretende Vorsitzende für Bildung und…
Continue ReadingBeck: Kein Minderheitenrecht auf Gegenüberstellung Minister zu Guttenbergs
Zur Ablehnung der Klage auf Gegenüberstellung im sogenannten Kundus-Untersuchungsausschuss durch den Bundesgerichtshof am 17.08.2010 erklärt der…
Continue ReadingRuck: An die Menschen in Pakistan denken -über den Tag hinaus
Zur Flutkatastrophe in Pakistan erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Die zunehmende…
Continue ReadingSteinbach: Schritt in Richtung Wahrheit – aktuelle Untersuchung der Vertreibungsverbrechen in Tschec
Anlässlich der aktuellen polizeilichen Untersuchung der Morde an Deutschen im Mai 1945 in der südmährischen Ortschaft…
Continue ReadingFischbach: SPD-Rentendebatte ist unseriös
Anlässlich des SPD-Vorschlags, die Einführung der Rente mit 67 um mehrere Jahre zu verschieben, erklärt die…
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