Italien ist ein gesegnetes Land. Offensichtlich hat die Regierung in Rom nichts Wichtigeres zu tun, als…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Dautzenberg: Basel III – keine voreiligen Entscheidungen!
Zu den Vereinbarungen der Zentralbankgouverneure und der Chefs der Bankenaufsichtsbehörden unter Vorsitz von EZB-Präsident Trichet erklärt…
Continue ReadingUhl: Unabhängige Kommission zur Untersuchung der Love-Parade-Katastrophe gefordert
Anlässlich der schrecklichen Ereignisse auf der Duisburger Love Parade erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.…
Continue ReadingDautzenberg: Stresstests erleichtern uns und ermahnen zur Neuausrichtung im Landesbankensektor
Zu den heute veröffentlichten Stresstestergebnissen für die deutschen Banken erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo…
Continue ReadingAngela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV
Berlin, 23. Juli 2010 047/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU…
Continue ReadingMayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklärt der…
Continue ReadingStraubinger: Kinderbetreuung stärkt Wahlfreiheit
Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der…
Continue ReadingPawelski: Krippenausbau energisch vorantreiben
Anlässlich des Berichts von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Unter-Dreijährige erklärt die Vorsitzende…
Continue ReadingBeck: SPD-Bundeswehrkonzept – eine Ansammlung von Allgemeinplätzen
Zum Konzeptpapier "Transformation der Bundeswehr" der SPD erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:…
Continue ReadingBär: Engagement des Bundes trägt Früchte – Ausbau der Betreuungsplätze geht voran
Anlässlich der Kabinettsberatung über den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes erklärt die familienpolitische Sprecherin der…
Continue Readingstern-Umfrage: Bürger halten Steinmeier für geeigneteren SPD-Kanzlerkandidaten als Gabriel
Sollten die Sozialdemokraten jetzt einen Kanzlerkandidaten küren müssen, wäre dafür aus Sicht der Bevölkerung SPD-Fraktionschef Frank-Walter…
Continue ReadingAtom: Deutsche sind gegen deutliche Laufzeitverlängerung
Mehr als drei Viertel der Deutschen lehnen eine Laufzeitverlängerung von mehr als zehn Jahren für die…
Continue ReadingJürgen Trittin im stern: Union und Grüne entfernen sich voneinander – Fraktionschef schiebt Höhenflu
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, rechnet nicht mit einer schwarz-grünen Koalition nach den…
Continue ReadingDietmar Bartsch: Unwürdige Diskussion zu Ostrenten beenden
"Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit wird die Arbeitsleistung der Menschen in den neuen Ländern…
Continue ReadingSinghammer: Keine Patentierung der Natur
Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der…
Continue ReadingBarthle: Zukunftspaket nicht aufschnüren
Anlässlich der aktuellen Detaildiskussion zum Zukunftspaket und zur aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen erklärt der haushaltspolitische Sprecher…
Continue ReadingBleser: Keine Patente auf Nutztiere und Pflanzen
Zur Verhandlung vor der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum sogenannten "Brokkoli"-Patent erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingCDU gratuliert Norbert Blüm
Berlin, 20. Juli 2010 046/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingGröhe: 20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
Berlin, 19. Juli 2010 045/10 Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli…
Continue ReadingHaibach: Kooperation zwischen NGOs und Militär erforderlich
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger…
Continue ReadingGröhe: CDU bedauert Rücktritt
Zu dem angekündigten Rücktritt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust, erklärt…
Continue ReadingGröhe: CDU gratuliert dem Zentralrat der Juden
Zum 60. Jahrestag der Konstituierung des Zentralrats der Juden in Deutschland erklärt der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingFrankfurter Zukunftsrat: Zukunft braucht eine starke Demokratie
ACHT FORDERUNGEN des Frankfurter Zukunftsrates, die der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgerschaft entgegenwirken sollen. Der…
Continue ReadingSteinbach: Merkel spricht Menschenrechtsverletzungen an
Anlässlich der Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der…
Continue ReadingDiana Golze: Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen
"Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von…
Continue ReadingPawelski: Auch Väter in Familien-Verantwortung nehmen
Anlässlich einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bedeutung der Erwerbstätigkeit von Frauen erklärt die Vorsitzende der Gruppe…
Continue ReadingBär/Tauber: Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
Anlässlich der formalen Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär…
Continue ReadingCSU-Landesgruppe / Pressestelle: CSU-Landesgruppe zu politischen Gesprächen in Paris
DIE PRESSESTELLE DER CSU-LANDESGRUPPE TEILT MIT: Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag wird sich vom…
Continue ReadingBär: Elterngeld für Minijobber und Aufstocker muss bleiben
Anlässlich des Vorschlags von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder, künftig bei Minijobbern diesen bei der Berechnung des…
Continue ReadingPuttrich: Deutsche Bahn muss Verbraucher ausreichend entschädigen
Anlässlich der sich in den vergangenen Tagen häufenden Hitzepannen bei der Deutschen Bahn erklärt die verbraucherpolitische…
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