Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Barthle: Zukunftspaket nicht aufschnüren
Anlässlich der aktuellen Detaildiskussion zum Zukunftspaket und zur aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen erklärt der haushaltspolitische Sprecher…
Continue ReadingBleser: Keine Patente auf Nutztiere und Pflanzen
Zur Verhandlung vor der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum sogenannten "Brokkoli"-Patent erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingCDU gratuliert Norbert Blüm
Berlin, 20. Juli 2010 046/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingGröhe: 20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
Berlin, 19. Juli 2010 045/10 Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli…
Continue ReadingHaibach: Kooperation zwischen NGOs und Militär erforderlich
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger…
Continue ReadingGröhe: CDU bedauert Rücktritt
Zu dem angekündigten Rücktritt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust, erklärt…
Continue ReadingGröhe: CDU gratuliert dem Zentralrat der Juden
Zum 60. Jahrestag der Konstituierung des Zentralrats der Juden in Deutschland erklärt der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingFrankfurter Zukunftsrat: Zukunft braucht eine starke Demokratie
ACHT FORDERUNGEN des Frankfurter Zukunftsrates, die der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgerschaft entgegenwirken sollen. Der…
Continue ReadingSteinbach: Merkel spricht Menschenrechtsverletzungen an
Anlässlich der Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der…
Continue ReadingDiana Golze: Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen
"Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von…
Continue ReadingPawelski: Auch Väter in Familien-Verantwortung nehmen
Anlässlich einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bedeutung der Erwerbstätigkeit von Frauen erklärt die Vorsitzende der Gruppe…
Continue ReadingBär/Tauber: Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
Anlässlich der formalen Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär…
Continue ReadingCSU-Landesgruppe / Pressestelle: CSU-Landesgruppe zu politischen Gesprächen in Paris
DIE PRESSESTELLE DER CSU-LANDESGRUPPE TEILT MIT: Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag wird sich vom…
Continue ReadingBär: Elterngeld für Minijobber und Aufstocker muss bleiben
Anlässlich des Vorschlags von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder, künftig bei Minijobbern diesen bei der Berechnung des…
Continue ReadingPuttrich: Deutsche Bahn muss Verbraucher ausreichend entschädigen
Anlässlich der sich in den vergangenen Tagen häufenden Hitzepannen bei der Deutschen Bahn erklärt die verbraucherpolitische…
Continue ReadingN24-EMNID-UMFRAGE Bürger glauben, dass NRW-Regierung hält / Rot-Grün wird gleich gut regieren wie Sc
Die Bürger in Nordrhein-Westfalen, aber auch im Bund, bewerten die Chancen der rot-grünen Minderheitsregierung durchaus als…
Continue ReadingDagmar Enkelmann: LINKE will Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Sauna-Zügen
"Die anhaltende Klimakatastrophe in den Zügen der Deutschen Bahn muss sofort den Bundestag beschäftigen. Das Desaster…
Continue ReadingWeiß: Mindestlohn für Pflegehilfskräfte entspricht Wunsch der Branche
Anlässlich der Befassung des Bundeskabinetts mit der Verordnung zum Mindestlohn in der Pflegebranche am 14. Juni…
Continue ReadingBareiß: Wir brauchen CCS gegen CO2-Emissionen
Anlässlich der Vorstellung eines Gesetzentwurfs zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und…
Continue ReadingBespitzelung der Partei DIE LINKE durch den „Verfassungsschutz“ unverzüglich beenden!
Bundesweiter Aufruf: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat angekündigt, seine Behörde werde die…
Continue ReadingMüller: Geld für Integrationskurse gut angelegt
Anlässlich eines Besuches beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der Projektgruppe…
Continue ReadingHannelore Kraft im WDR: Paritätisch besetztes Kabinett
Hannelore Kraft will ihr Kabinett paritätisch mit Männern und Frauen besetzen. In den WDR-Sendungen Westblick (WDR…
Continue ReadingFriedrich: Krafts Minderheitsregierung schlecht für NRW
Zur Wahl von Frau Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und ihrer Minderheitsregierung erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingBleser/Puttrich: Schwert für Kampf gegen unerlaubte Telefonwerbung noch schärfer machen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Bundesverbands Verbraucherzentrale, der baden-württembergischen Verbraucherzentrale und des baden-württembergischen Verbraucherschutzministers Rudolf Köberle…
Continue Readingstern-Umfrage: Bürger geben Parteien miese Noten
Wenn die Bundesbürger den Parteien kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ein Zeugnis ausstellen könnten, würde…
Continue Reading