Mehr als verdoppeln wird sich jetzt zum Beginn des neuen Schuljahres die Zahl der offenen Ganztagsgruppen…
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FPÖ-Politiker Norbert Hofer im stern: „Wenn die Außengrenzensicherung nicht funktioniert, ist Schengen gescheitert“
Für den Kandidaten der rechtsgerichteten FPÖ für die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten, Norbert Hofer, ist die…
Continue ReadingGerhard Waschler:Übertritt an Bayerns Schulen ist begabungsgerecht, ausgewogen und verfassungskonform
"Das geltende bayerische Übertrittsverfahren nimmt Rücksicht auf unsere Kinder und ihre Begabungen. Zudem ist es verfassungskonform",…
Continue ReadingLange: Breitbandausbau mit Vectoring ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft
Realisierung jetzt zügig umsetzen Die Bundesnetzagentur hat am gestrigen Donnerstag ihre endgültige Entscheidung für die Einführung…
Continue ReadingWegner: Entstehung von ethnischen Ghettos verhindern
Länder sollen die Wohnsitzauflage nutzen Ab dem heutigen Donnerstag macht Bayern als erstes Bundesland von der…
Continue ReadingPohl/FREIE WÄHLER: Bayerischer Finanzminister Söder darf sich nicht zum Interessenvertreter von Apple aufschwingen
Bernhard Pohl, finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags, zur…
Continue ReadingAfD Bundesvorstand: Serie von Anschlägen gegen AfD-Mitglieder ist eine Schande für Deutschland
Am Abend des 30. August 2016 lauern vier Männer dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag,…
Continue ReadingTillmann: Missbräuchliche Steuerpraktiken durch international abgestimmtes Vorgehen beseitigen
Mit OECD-Initiative gegen aggressive Steuergestaltung wird Steuerdumping ein Riegel vorgeschoben Am gestrigen Dienstag hat die Europäische…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Auskunftsanspruch für Scheinväter ist im Regelfall sachgerecht
Belange des Scheinvaters, der Mutter und des biologischen Vaters müssen zum gerechten Ausgleich gebracht werden Das…
Continue ReadingFeige Attacke gegen AfD-Chef
Zur versuchten gefährlichen Körperverletzung gegen seine Person erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: "Diese hinterhältige Attacke mit…
Continue ReadingMüller zu Rot-Grün: Berliner Grüne heute anders als noch vor fünf Jahren
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den…
Continue Readingtaz-Kommentar zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder
taz-Kommentar von Daniel Bax zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder Zeit für eine ehrliche Scheidung…
Continue ReadingFreie Wähler für Zusammenarbeit mit der AfD
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Christoph Schulze von den Freien Wählern hat sich dafür ausgesprochen, zur Verhinderung der…
Continue ReadingMeuthen: Jetzt hat es auch der letzte begriffen: Der Euro muss weg!
Zu den aktuellen Äußerungen des US-Ökonomen Joseph Stiglitz, der Euro müsse als Währung abgeschafft werden, erklärt…
Continue Readingrbb exklusiv: Berlins Innensenator Henkel: Burka-Kompromiss ist ein guter Erfolg
Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat die Beratungen mit den Unions-Innenministern von Bund und Ländern als…
Continue ReadingHampel: „Eine Burka ist ein Baumwollknast und gehört verboten!“
Zur stark steigenden Zahl von Burkas und Kinderehen in Deutschland sagt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: "Es ist…
Continue Readingrbb-exklusiv: SPD-Außenexperte Mützenich: Innenministerium und Kanzleramt müssen Türkei-Vorwürfe aufklären
Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat weitere Informationen über eine mögliche Verwicklung der Türkei in islamistische Gewalttaten…
Continue ReadingHardt: Waffenstillstand in Ostukraine muss eingehalten werden
Schlüssel für die Lösung des Ukraine-Konflikts liegt in Moskau Der Konflikt im Osten der Ukraine hat…
Continue ReadingLinken-Chef Lederer: „Rot-rot-grün in Berlin wird in den Bund ausstrahlen“
Sperrfrist: 13.08.2016 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Continue ReadingIntegrationsbeauftragteÖzoguz: „Die Pässe haben nichts mit den Anschlägen zu tun“
In der Sicherheitsdebatte hat sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, gegen die Abschaffung der doppelten…
Continue ReadingBuschkowsky: Doppelte Staatsbürgerschaft verhindert Integration
Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), unterstützt den Vorschlag der Union, die doppelte Staatsbürgerschaft…
Continue ReadingMayer: Unions-Innenminister setzen wichtiges Signal für mehr Sicherheit
Vorbereitung einer ''Berliner Erklärung'' richtiges Handeln zur richtigen Zeit Die Innenminister der CDU/CSU bereiten für ihre…
Continue ReadingCDU-Politiker Spahn: Flüchtlingspolitik hat Rechtspopulismus befördert
Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für das Erstarken des Rechtspopulismus mitverantwortlich gemacht.…
Continue Readingrbb-Sommerinterview: Axel Vogel für finanzielle Hilfe im Streit um Wasseranschlussbeiträge
Im Streit um die Rückzahlung von Wasseranschlussbeiträgen in Brandenburg muss das Land klare Vorgaben machen und…
Continue ReadingGienger: Russisches Staatsdoping und inkonsequente IOC-Entscheidung trüben Freude über Start der Spiele in Rio
Chancengleichheit und Glaubwürdigkeit in Gefahr Heute beginnen offiziell die XXXI. Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro.…
Continue ReadingFREIE WÄHLER lehnen kurzfristige Einführung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge ab
Scharfe Kritik an den Plänen des Bundesumweltministeriums zur zeitnahen Einführung von Umweltzonen in Städten, die nur…
Continue ReadingDr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Geplante Ausweitung des Familiennachzugs durch EU-Kommission völlig falsches Signal
In einer umfassenden Reform der "Dublin-Verordnung" will die EU-Kommission der Migrationskrise entgegenwirken. Eine "ausgewogene Erweiterung des…
Continue ReadingPazderski: Erdogans Anhänger müssen sich in Deutschland zum Grundgesetz bekennen
Zur Erdogan-Demonstration in Köln erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: "Die Pro-Erdogan-Demonstration vom 31. Juli 2016 in Köln…
Continue ReadingVolker Herres: „Geplanter ,Terror““-Fernsehabend im Oktober bleibt selbstverständlich im Programm.“
Programmdirektor Volker Herres zu der Forderung der ehemaligen Bundespolitiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch in der…
Continue ReadingPazderski: „Lebt eure grundgesetzfeindlichen Fantasien in Ankara aus“
Zur geplanten Demonstration von Erdogan-Anhängern erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: "Es ist ein Unding und völlig deplatziert,…
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