Der ALFA-Parteivorsitzende und EU-Abgeordnete Bernd Lucke hat den Rücktritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefordert. "Juncker ist…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Schön/Jarzombek: Bund und Länder müssen beim digitalen Wandel zusammenarbeiten
Den Weg zur Gigabit-Gesellschaft meistern Am heutigen Freitag beraten die Digitalisierungspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Themen der Digitalen…
Continue ReadingKauder: Wir müssen gerade jetzt das Vertrauen in Europa stärken
Entscheidung in Großbritannien enttäuschend Die Bürger Großbritanniens haben sich nach übereinstimmenden Medienberichten in einem Referendum mehrheitlich…
Continue ReadingCDU-Europapolitiker Brok: Alleine ist Großbritannien weniger als eine Mittelmacht
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat der britischen Politik vorgeworfen,…
Continue ReadingTillmann/von Stetten: Neuregelung der Erbschaftsteuer schafft Rechtssicherheit
Arbeitsplätze bleiben bei Übertragung von Unternehmen erhalten Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch…
Continue ReadingDie ARD auf dem Filmfest München 2016 34 ARD-Eigen-, Auftrags- und Koproduktionen laufen im diesjährigen Programm
"Voller Leidenschaft!" - so lautet das Motto des 34. Internationalen Filmfests. Festspielleiterin Diana Iljine will das…
Continue ReadingAlice Weidel: Es ist an der Zeit, die Bürger über den Kurs der EU entscheiden zu lassen
Zur aktuellen Debatte um den Brexit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: "Es ist unbedingt zu begrüßen, dass…
Continue ReadingSteinbach: Völkermord an Jesiden beenden und IS-Täter zur Rechenschaft ziehen
UN stellt Bericht zur IS-Gewalt vor Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat in einem Bericht das…
Continue ReadingSchiewerling: Wichtige Verbesserungen vereinbart
Gesetzentwurf zum SGB II-Änderungsgesetz ist auf der Zielgeraden Aus den gemeinsamen Verhandlungen von CDU/CSU und SPD…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Bundesjustizminister Heiko Maas sollte dieÖffentlichkeit nicht hinter das Licht führen
Nein-heißt-nein-Lösung wird allenfalls nur von Maas selbst behindert Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte der "Bild am…
Continue ReadingKinderehen passen nicht zu unseren Werten
Staat muss Schutzfunktion wahrnehmen Mit der Zunahme der Zahl der Asylbewerber ist die Zahl der verheirateten…
Continue ReadingWirtschaftsrat: Einladung zur Jahrespressekonferenz und zum Wirtschaftstag 2016
Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. lädt zu seiner Jahrespressekonferenz am: Donnerstag, 16. Juni 2016, um 10:00…
Continue ReadingKretschmer/Wanderwitz: Wiederwahl von Roland Jahn ist wichtiges politisches Signal
Vertrauen bei SED-Opfern wieder herstellen Am heutigen Donnerstag wählt der Deutsche Bundestag den Bundesbeauftragten für Stasiunterlagen,…
Continue ReadingBrähmig: Heimatvertriebene leisten dauerhaften Beitrag zur deutsch-polnischen Aussöhnung
Scheitern der Debatte zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags kläglich Unter Verweis auf die Berücksichtigung der…
Continue ReadingHolzenkamp/Auernhammer: Entscheidung bei Glyphosat notwendig
Umweltministerium muss sich an wissenschaftlichen Fakten orientieren Am heutigen Mittwoch hat sich der Sachverständigenrat für Umweltfragen…
Continue ReadingLudwig: Alpentourismus gemeinsam stärken
Ziele der Alpenkonvention unter deutschem Vorsitz erfolgreich voranbringen Am 8. Juni 2016 findet in Sonthofen im…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: zum Ausschluss des AfD-Landtagsabgeordneten
In der AfD-Landtagsfraktion hat Jörg Meuthen den Ausschluss des ob seiner antisemitischen Einlassungen untragbar gewordenen Abgeordneten…
Continue Readingffn-exklusiv: Agrarminister Meyer glaubt an baldigen Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt
Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Die Grünen) geht davon aus, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen der…
Continue ReadingWeiss/Pfeiffer: Vorschläge der EU-Kommission zur Migrationspolitik sind notwendiges Signal
Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten unerlässlich Die Europäische Kommission will am heutigen Dienstag ihre Position zur…
Continue ReadingFREIE WÄHLER / Milchkrise: Aiwanger fordert von Seehofer Abberufung von Agrarminister Schmidt / Aiwanger: Schmidt betreibt nur Lobbypolitik für die Milchindustrie auf Kosten der Bauern
Die Milchkrise spitzt sich zu und die Forderungen nach wirkungsvollen Maßnahmen werden lauter. Der Vorsitzende der…
Continue ReadingGeldwäsche und Steuerbetrug: SPD will Öffentlichkeit einbinden, bekommt Rückenwind aus der Zivilgesellschaft / Aktivisten waschen Geldscheine vor dem Finanzministerium (FOTO)
Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk…
Continue Readingrbb exklusiv: Bundestagspräsident Lammert rechnet nach Armenien-Resolution mit „gespaltenen Reaktionen“
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Armenien-Resolution des Bundestags gegen türkische Kritik verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte…
Continue ReadingMAISCHBERGER am Mittwoch, 1. Juni 2016, um 22:45 Uhr
Das Thema: "Ausländer rein! Retten Einwanderer unseren Arbeitsmarkt?" Ein zweites deutsches Wirtschaftswunder durch die Flüchtlinge erhoffte…
Continue ReadingAiwanger/FREIE WÄHLER: CSU ist Totengräber der Milchbauern
Milchpreiskrise - und keine Lösung in Sicht: Die FREIEN WÄHLER sind bitter enttäuscht vom Versagen der…
Continue ReadingVaatz: Erfolgreichen Aufbau Ost mit Innovationen und qualifiziertem Personal fortsetzen
Berliner Erklärung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten beschlossen Die ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf ihrer zweitägigen…
Continue ReadingRehberg: Union begrüßt weitere Beteiligung des IWF an Griechenlandrettung
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird Einigung der Eurogruppe prüfen In der Nacht zum heutigen Mittwoch haben…
Continue ReadingGauland: Das Schlimmste kommt erst noch
Zu den bevorstehenden Flüchtlingswellen aus dem Nahen Osten und Nordafrika sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Alexander Gauland:…
Continue ReadingGrotesker Selbstrettungsversuch/ taz-Kommentar von Michael Bartschüber den Patriotismus der Sachsen-CDU
Nach Meinung des sächsischen Landtagspräsidenten und ehemaligen "Patriotismusbeauftragten" der Sachsen-Union, Matthias Rößler, sollte Patriotismus eine Selbstverständlichkeit…
Continue ReadingJung: Bekämpfung der Korruption in der Ukraine dringend notwendig
Präsident und Parlament müssen den neuen Generalstaatsanwalt tatkräftig unterstützen Das Parlament der Ukraine hat den früheren…
Continue ReadingGauland: Konservative und wirtschaftsliberale, die in der CDU bleiben, sind zur Bedeutungslosigkeit verdammt
Zur Kritik der 15 CDU-Bundestagsabgeordneten an Angela Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:…
Continue Reading