Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Schiewerling: Flexi-Rente zügig umsetzen
Koalition will noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf Nachdem sich gestern Abend CDU/CSU und SPD auf…
Continue Reading„Maischberger“ am Mittwoch, 11. Mai 2016, um 22:45 Uhr
Das Thema: "Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun?" Die Übergriffe der…
Continue ReadingJung/Hirte: Beobachten Situation von Christen in Flüchtlingsunterkünften genau
Maßnahmen zum Schutz religiöser Minderheiten werden derzeit umgesetzt Am heutigen Montag stellte die Menschenrechtsorganisation "Open Doors"…
Continue ReadingKauder: EU-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit ist wichtiges Signal
Anliegen der Fraktion verwirklicht Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren auch auf internationaler Ebene für den…
Continue ReadingProgrammänderung im Ersten anlässlich des Todes von Margot Honecker
Aus Anlass des Todes von Margot Honecker ändert Das Erste in der Nacht vom Sonntag, 8.…
Continue ReadingMeuthen: Der Wegfall der Visumspflicht verschärft die Asylkrise statt sie zu lösen
"Jetzt zeigt sich, was uns Merkels unsauberer Kuhhandel mit der türkischen Führung kostet. Neben Milliarden von…
Continue ReadingZierer/FREIE WÄHLER: Bayern will keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München
"Der Eiertanz in der CSU zum Thema dritte Startbahn hat einen neuen Höhepunkt erreicht." So kommentiert…
Continue ReadingAfD: Justiz muss konsequenter gegen linksradikale Websites vorgehen
Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt…
Continue ReadingGauland: Die Türkei entfernt sich immer weiter von Europa
Zu den Forderungen des türkischen Parlamentspräsidenten, das Laizismus-Gebot aus der Verfassung zu streichen, erklärt der stellvertretende…
Continue Reading„Maischberger“ am Mittwoch, 27. April 2016, um 22:45 Uhr
Das Thema: "Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten?" Nein zu Flüchtlingen, Nein zum Euro, Nein…
Continue ReadingThomas Kreuzer: Bayern undÖsterreich überlassen Integration nicht dem Zufall / Gastbeitrag von Außenminister Sebastian Kurz im Fraktionsmagazin HERZKAMMER
"Der von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz geprägte Leitsatz ''Integration durch Leistung'' steht in einer Reihe mit…
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag, 18. April 2016, 21.00 Uhr, live aus Köln
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Gekommen um zu bleiben - wie werden aus Einwanderern Deutsche? Die…
Continue ReadingJung: Deutschland und die EU haben hohe Erwartungen an die neue Regierung der Ukraine
Justizreform und Korruptionsbekämpfung dringend In der Ukraine ist am heutigen Donnerstag Wladimir Groisman zum neuen Ministerpräsidenten…
Continue ReadingJarzombek/Durz: Plattformwirtschaft ermöglicht Wachstum
Digitalisierung ist Treiber für innovative und internationale Geschäftsmodelle Am heutigen Mittwoch findet im Ausschuss Digitale Agenda…
Continue ReadingLange/Oßner: Wir brauchen eine Bundesautobahngesellschaft
Länder machen ihre Hausaufgaben nicht Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am heutigen Mittwoch…
Continue ReadingStern: Ex-Finanzminister Steinbrück hält anonyme Briefkastenfirmen für „Riesenschweinerei“ / SPD-Politiker fordert „Meldepflicht“ für Banken
Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat anonyme Briefkastenfirmen als eine "Riesenschweinerei" bezeichnet. In einem Interview…
Continue ReadingWie Menschen in Deutschland in Schubladen gesteckt und beeinflusst werden
Deutscher Philosoph erklärt schonungslos die politische Entwicklung
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag, 11. April 2016, 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Terror im Namen Gottes - hat der Islam ein Gewaltproblem? Die…
Continue ReadingKauder: Libyen gemeinsam mitÄgypten stabilisieren
Zusammenarbeit mit Kairo weiter ausbauen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit erneut Ägypten. Am…
Continue ReadingWer ist eigentlich die AfD? Die erste daten-getriebene Analyse des AfD-Parteiprogramms liefert Aufschlüsse
Nicht erst seit den letzten Landtagswahlen hat sich die "Alternative für Deutschland" als Partei in Deutschland…
Continue Readingstern: Neues AfD-Manifest fordert Parteispitze heraus / NRW-Chef Martin E. Renner: „Ich weiß nicht, ob die Parteispitze amused ist“
Hochrangige AfD-Politiker haben ein "Politisches Manifest" geschrieben. Das berichtet der stern in seiner Online-Ausgabe. Das Manifest…
Continue ReadingFREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Erbschaftssteuer
FREIE WÄHLER: Erbschaftssteuer abschaffen - familiengeführten Mittelstand entlasten "Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die…
Continue ReadingMögliche Offshore-Geschäfte von BayernLB-Tochter: Pohl fordert fundierte Aufklärung statt vorschnellem Bank-Bashing
Der Landesbank-Experte und haushaltspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Bernhard Pohl, sieht angesichts der Schlagzeilen über…
Continue ReadingTillmann: Druck auf Staaten bei Steuerhinterziehung weiter erhöhen
Informationsaustausch zwischen Staaten zügig ausbauen Recherchen eines Mediennetzwerks haben Steuerhinterziehung und Geldwäsche bei Briefkastenfirmen in Panama…
Continue Reading„Bonn“ (AT) – Neue Mini-Serie aus dem Geheimdienstmilieu der Nachkriegszeit für Das Erste
Die Fernsehprogrammkonferenz der ARD hat die Entwicklung einer neuen historischen Mini-Serie "Bonn" (AT) für Das Erste…
Continue ReadingMeuthen: IWF-Protokoll zeigt erneut: „Rettungs“-Milliarden sind verloren
Zum geleakten IWF-Protokoll erklärt AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: "Der IWF hat allen Grund, sich nicht an der…
Continue ReadingAiwanger: Halbzeit-Bilanz der CSU – leere Versprechen und Fehlentscheidungen
Zur Meldung "Halbzeit für die CSU" erklärt Hubert Aiwanger, Landtagsfraktions- und Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER: "Das…
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag, 4. April 2016, um 21.50 Uhr, live aus Köln
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Wegschauen, kleinreden - wie gefährlich ist die rechte Gewalt? Die Gäste:…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Mord bleibt Mord
Lebenslange Freiheitsstrafe nicht in Frage stellen Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf…
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