Österreich will in diesem Jahr maximal 37.500 Asylbewerber aufnehmen. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Nils Schmid (SPD): AfD ist keine normale Partei, mit der man in Spitzenkandidatenrunde diskutieren kann
Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident Nils Schmid (SPD) hat seine Weigerung, bei einem Fernsehduell der Spitzenkandidaten vor der…
Continue ReadingStrobl: Schleusern muss Handwerk gelegt werden
Ermutigendes Signal für deutsch-türkische Zusammenarbeit Im Rahmen einer Großrazzia in Deutschland und der Türkei am heutigen…
Continue ReadingFriedrich: Die Einrichtung von Hotspots ist dringend
Sicherung der EU-Außengrenzen und Freizügigkeit sind zwei Seiten einer Medaille Der für die Flüchtlingspolitik zuständige EU-Innenkommissar…
Continue ReadingMAISCHBERGER am Mittwoch, 20. Januar 2016, um 21.45 Uhr direkt nach dem Fernsehfilm „Operation Zucker. Jagdgesellschaft“
Das Thema: "Sexobjekt Kind - Kampf gegen organisierten Missbrauch" Der preisgekrönte ARD-Film "Operation Zucker" ließ vor…
Continue ReadingFlüchtlingspolitik: Aiwanger fordert unverzügliche Klage Bayerns gegen den Bund
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Seehofer: Verfassungsklage wegen Flüchtlingspolitik bleibt Option": "Bayern…
Continue ReadingGauland: Großes Lob an Sarah Wagenknecht
Zur Äußerung von Sarah Wagenknecht über das Gastrecht von Asylbewerbern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD,…
Continue ReadingPetry: Seehofer kann jetzt handeln – statt anzukündigen
Zum Di Fabio-Gutachten erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry: "Die deutschen Staatsgrenzen schützen, Zuwanderung kontrollieren,…
Continue Reading„Maischberger“ am Mittwoch, 13. Januar 2016, um 22:45 Uhr
Nach 12 erfolgreichen Jahren ihrer Gesprächsrunde hat Sandra Maischberger ihre Sendung für den neuen Sendeplatz weiterentwickelt.…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Gewalttaten gegen Frauen in Köln und Hamburg müssen rasche Folgen nach sich ziehen
Fehler müssen schnell aufgearbeitet werden In der kommenden Woche wird die Bundesregierung im Rechtsausschuss des Deutschen…
Continue ReadingSilvester 2015 zu 2016: Statement der ZFD Zukunft für Deutschland
Vergewaltigung am Silvester
Continue ReadingCSU-Innenexperte Mayer: Elektronische Fußfessel bei Terrorverdächtigen überlegenswert
Wie real die Terrorgefahr auch in Deutschland ist, zeigte die Silvesternacht, als die Sicherheitsbehörden Bahnhöfe in…
Continue ReadingMeuthen: Politik erteilt nordafrikanischen Banden in deutschen Großstädten einen Freibrief
Zu den Gewalttaten in Köln, Hamburg und Stuttgart erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Spätestens…
Continue ReadingMaag: Erschütternde Übergriffe auf Frauen in Köln müssen restlos aufgeklärt werden
Strenge strafrechtliche Konsequenzen für die Täter notwendig Erst kürzlich wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass es in…
Continue Readingphoenix Live: Dreikönigstreffen der FDP und Klausurtagung der CSU / Neujahrsklausur der B““90/Grünen – Mittwoch, 06. Januar 2016, 11.30 Uhr und 16.45 Uhr
Das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP steht am Mittwoch, 6. Januar 2016 in Stuttgart auf dem Programm.…
Continue ReadingCSU lenkt vom selbst verschuldeten Mangel an Sprachkursen ab
Die Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander" für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe kommentiert der Fraktionsvorsitzende…
Continue Readingrbb exklusiv: Verheugen (SPD) warnt vor schleichendem Bedeutungsverlust der EU
Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) hat vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. Er fürchte…
Continue ReadingMayer: Einzelfallprüfung bei jedem zu uns kommenden Flüchtling zwingend erforderlich
Kontrollen an der deutschen Grenze auf absehbare Zeit unverzichtbar Die EU-Grenzschutzbehörde FRONTEX hat darauf hingewiesen, dass…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Vorschlag Horst Seehofers, den Soli zu verlängern
Die perfide das ist: Horst Seehofer bringt wegen der hohen Flüchtlingszahlen eine Verlängerung des Solidaritätszuschlags ins…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur AfD/Höcke
Von der Sorge wegen angeblicher Überfremdung zur offenen Ausländerfeindlichkeit ist es nur ein kurzer Weg. Björn…
Continue Readingstern: Juso-Vorsitzende Uekermann sucht Gespräch mit SPD-Chef Gabriel / „Basta-Politik tut der Partei nicht gut“
Nach dem Eklat auf dem Berliner Parteitag der SPD sucht die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann ein klärendes…
Continue ReadingJung: Christen in aller Welt sollen die friedliche Botschaft der Heiligen Nacht feiern können
Fraktion wünscht gesegnete Weihnachten Christen in aller Welt feiern in der kommenden Woche die Geburt Jesu…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum CDU-Parteitag
Merkel hat einen Anfang gemacht: Sie versucht Begriffe wieder zu erobern. Merkel liefert eine Liebeserklärung an…
Continue ReadingFREIE WÄHLER fordern unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaftsteuer / Aiwanger: Wegelagerei bei Erbschaftsteuer beenden – familiengeführten Mittelstand entlasten
Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die Unternehmen deutlich teurer als bisher erwartet. Entsprechende Pläne…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ verabschiedet sich vom Dienstagabend MAISCHBERGER – mit neuem Titel und Sendeplatz, ab 13. Januar 2016, immer mittwochs um 22:45 Uhr im Ersten
Heute verabschiedet sich die Gesprächssendung "Menschen bei Maischberger" mit einer Diskussion über die Frage, welche Lehre…
Continue Readingrbb-Inforadio: Tauber rechnet mit Zustimmung zum Leitantrag
CDU-Generalsekretär Peter Tauber rechnet mit einer breiten Zustimmung der Basis zum partei-internen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik.…
Continue ReadingJung: Politische Lösung des Syrien-Konflikts muss an erster Stelle stehen
Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben…
Continue ReadingMayer: Ankunftsdokument für Flüchtlinge verbessert Verfahren und schafft Sicherheit
Bundeskabinett bringt Datenaustauschverbesserungsgesetz auf den Weg Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes…
Continue ReadingOhoven: „Mehr Sigmar Gabriel, weniger Andrea Nahles“
Zum bevorstehenden SPD-Bundesparteitag erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW): "Für den Mittelstand gilt:…
Continue ReadingPetry: Merkel auch keine Kanzlerin der Landwirte mehr
Zu den aktuellen Gewinneinbrüchen der deutschen Landwirte erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry: "Durch Merkels…
Continue Reading