Zu den Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Alexis Tsipras bleibt seiner…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Meuthen: Schulz sollte vor der eigenen Haustür kehren
Zur BAMF-Schelte von Martin Schulz erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen: "Das Bundesamt für Migration…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ am Dienstag, 8. Dezember 2015, um 22:45 Uhr
Das Thema: Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel? Sie galt im zehnten Jahr ihrer Kanzlerschaft als…
Continue ReadingLindner: Bürger sind die Verlierer der Länderfinanz-Einigung
Zur Einigung der Ministerpräsidenten über den Finanzausgleich erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Die Einigung der Länder…
Continue ReadingFREIE WÄHLER gegen Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland – Aiwanger: Das deutsche Waffenrecht ist bereits sehr streng
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland aus. Die EU-Kommission…
Continue ReadingHardt: Lebensbedingungen und Perspektiven für Flüchtlinge in der Türkei verbessern
EU und Türkei einigen sich auf gemeinsamen Aktionsplan Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU haben…
Continue ReadingHolzenkamp/Caesar: Mehr Investitionen in die Landwirtschaft und spürbare Entlastungen der Menschen vor Ort
Zusätzlich 108 Millionen Euro für den ländlichen Raum im Jahr 2016 Am heutigen Donnerstag berät der…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker:Änderungen im Mietrecht dürfen Wohnungsneubau nicht gefährden
Vorstellungen des Bundesjustizministeriums gehen teilweise in die falsche Richtung Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz…
Continue ReadingFREIE WÄHLER fordern: Zwangsarbeiterentschädigung auf mindestens 200 Millionen Euro aufstocken
"50 Millionen Euro für die Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter - das ist zu wenig." Mit diesen Worten…
Continue ReadingHolzenkamp/Stockhofe: Schutz der Nutztiere beachten bei der Wiederansiedlung von Wölfen
Rückkehr des Wolfes kann ohne effektiven Herdenschutz nicht gelingen Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat…
Continue ReadingWagenknecht für europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik
Die Linken-Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat gefordert, dass Flüchtlinge gerechter in Europa verteilt werden. Wagenknecht…
Continue ReadingBrinkhaus: Debatte um die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung kommt zur Unzeit
Vorschläge der Europäischen Kommission sind für die Unionsfraktion nicht akzeptabel Am heutigen Dienstag hat die Europäische…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ am Dienstag, 24. November 2015, um 22:45 Uhr
Das Thema: Die aufgewühlte Republik: neue Angst, alte Vorurteile? Terrorwarnungen nach den Anschlägen von Paris, eine…
Continue ReadingAlexander Graf Lambsdorff (FDP) fordert Verstärkung der Sicherheitsbehörden
Der Vizepräsident im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat nach den Terror-Anschlägen von Paris gefordert,…
Continue Readingvon Stetten: Carsten Linnemann als MIT-Bundesvorsitzender wiedergewählt
Deutschland als attraktiven Unternehmensstandort weiterentwickeln Die Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU (MIT) hat am heutigen Freitag in Dresden…
Continue ReadingBrähmig: Starkes Bekenntnis für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten
Bundeshaushalt 2016 stärkt die Kulturarbeit und Zukunft der deutschen Minderheiten In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Luczak: Korruption im Gesundheitswesen konsequent bekämpfen
Bundestag berät über Gesetzentwurf gegen Korruption im Gesundheitswesen Der Bundestag berät am heutigen Freitag in 1.…
Continue ReadingPfeiffer/Klein:Über 850 Millionen Euro mehr für die Entwicklungszusammenarbeit
Größter Zuwachs in der Geschichte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Am gestrigen Donnerstag hat…
Continue ReadingZDF-Politbarometer November I 2015 / Klare Mehrheit für Einzelfallprüfungen, aber auch für Familiennachzug / AfD im Plus – Grüne und FDP schwächer (FOTO)
Weiterhin beherrscht das Thema Flüchtlinge und Asyl die politische Agenda in Deutschland. Und weiterhin sind die…
Continue Reading„ttt – titel thesen temperamente“ (hr) am Sonntag, 15. November 2015, um 23:05 Uhr
Wohin steuert die Türkei? "ttt" über die Journalistin Ece Temelkuran und ein Land zwischen Euphorie und…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Heck: Verwertungsgesellschaften erfüllen wichtige Funktion für Kreative
Koalition bringt Neuordnung des Rechtsrahmens auf den Weg Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch beschlossen, den…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Neuer Generalbundesanwaltüberzeugt im Rechtsausschuss
Ausweitung der Zuständigkeit des Generalbundesanwalts war ein richtiger Schritt In der heutigen Sitzung des Ausschusses für…
Continue ReadingLindner: Deutschland hat das Potenzial, aber die falsche Bundesregierung
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Das Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen ist eine Alarmsirene.…
Continue ReadingPeter Winter und Oliver Jörg: Ein deutlicher Aufschlag für die Kultur / Mehr als 9,5 Millionen Euro zusätzlich für Musik, Kunst und Denkmalpflege in ganz Bayern
"Wenn in den Metropolen München und in Nürnberg in den kommenden Jahren neue Konzertsäle errichtet werden,…
Continue ReadingLange/Sendker:Änderung des Verkehrsinfrastrukturgesetzes schafft Transparenz
Verkehrspolitiker verschlanken Finanzmanagement Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die…
Continue ReadingTillmann/Middelberg: Meilenstein bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug erreicht
Abgeltungsteuer bei funktionierendem Informationsaustausch hinterfragen Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zu der Mehrseitigen…
Continue ReadingAfD-Kreisverband Rhein-Sieg startet nach Wahl des neuen Kreisvorstands durch
Zahlreiche Aktionen, Veranstaltungen und Info-Stände in Siegburg und anderen Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis ? Deutlicher…
Continue ReadingPetry: Die AfD trauert um einen großen Deutschen
Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Ein großer…
Continue ReadingKauder: Helmut Schmidt war ein großer Staatsmann
CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um Altkanzler Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist am Dienstagnachmittag im Alter von 96 Jahren verstorben.…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ am Dienstag, 10. November 2015, um 22:45 Uhr
Das geplante Thema: Merkels Flüchtlingspolitik: Scheitert die Kanzlerin? Sie galt im zehnten Jahr ihrer Kanzlerschaft als…
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