Haushaltsausschuss beschließt Förderung sicherer Fenster und Türen für Eigentümer und Mieter Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Connemann/Holzenkamp: Lebensmittel in Deutschland – sicher, gesund und bezahlbar
Verlässliche politische Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft notwendig Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat am heutigen Mittwoch im Kabinett…
Continue ReadingGrüner von Notz im stern: Koalition könnte über NSA-Affäre stürzen
Der Obmann der Grünen im NSA-Ausschuss, Konstantin von Notz, 44, hält es für möglich, dass die…
Continue ReadingJung: Gezielter gegen Schleuserkriminalität vorgehen
Entscheidung für EU-Operation im Mittelmeer richtig und notwendig Die EU-Außenminister haben eine EU-Mission zur Bekämpfung von…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zu AfD/Lucke
Die Alternative für Deutschland ist momentan vor allem eins: schwer erträglich. Ununterbrochen gibt es neue Meldungen…
Continue ReadingJung: Wir verdanken der NATO Frieden und Freiheit
Am 9. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO Am 9. Mai vor 60…
Continue ReadingStrobl: Wichtige Impulse zur Entlastung unseres Asylsystems
Maßnahmenpaket des Innenministers wird helfen, die Zahl unberechtigter Asylanträge zu reduzieren Die Bundesregierung hat am heutigen…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ am Dienstag, 12. Mai 2015, um 22.45 Uhr
Das Thema: Blechnapf oder Goldener Löffel: Ist jeder seines Glückes Schmied? Reichtum, Karriere, Prestige und Anerkennung.…
Continue ReadingFREIE WÄHLER gegen Ausverkauf der deutschen Verkehrsinfrastruktur
Die FREIEN WÄHLER sehen in den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt und Bundesfinanzminister Schäuble, Investoren in die…
Continue ReadingPetry: Ohne zukunftsweisende Bevölkerungspolitik ist die demografische Katastrophe nicht zu stoppen
Zu den aktuellen statistischen Berechnungen der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: Das, was…
Continue ReadingDas Kolpingwerk Deutschland fordert ein Nachdenkenüber die politische Kultur in unserem Land
Mit Sorge beobachtet der Bundesvorstand des Kolpingwerkes Deutschland eine zunehmende Entfremdung zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Recht der Syndikusanwälte muss endlich Rechtssicherheit schaffen
Bundesjustizminister Maas muss Gesetzeslücken bei der berufsständischen Altersversorgung schließen Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf zur Neuordnung…
Continue Reading„Menschen bei Maischberger“ am Dienstag, 28. April 2015, um 22.45 Uhr
Der Gast: Helmut Schmidt (Bundeskanzler a.D.) Er galt und gilt vielen als größtes deutsches Vorbild: Jahrgang…
Continue ReadingStrobl: Seenotrettung und Schleuserbekämpfung sind richtige Priorität bei Flüchtlingsdrama
Gerechtere Flüchtlingsverteilung in Europa bleibt auf der Tagesordnung Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben…
Continue ReadingGregor Gysi zu neuen BND-NSA-Enthüllungen: Höchste Zeit Rückgrat zu zeigen
Zu den jüngsten Enthüllungen über die Spionage-Kooperation von BND und NSA erklärt der Vorsitzende der Fraktion…
Continue ReadingJarzombek/Durz: Koalition verbessert Finanzierung von Startups durch Crowdinvesting
Kleinanlegerschutzgesetz erleichtert weiteres Wachstum der digitalen Crowdinvesting-Branche Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Kleinanlegerschutzgesetz in…
Continue ReadingParteiausschlussverfahren gegen Edathy: Schiedskommission hält SPD-Begründung für mangelhaft
Probleme mit dem Parteiausschluss gegen Sebastian Edathy: Nach stern-Informationen hat die dreiköpfige Schiedskommission in Edathys SPD-Heimatbezirk…
Continue ReadingHolzenkamp/Mahlberg: EU-Vorschlag zu Gen-Importen widerspricht Idee des Binnenmarkts
Agrar- und Veredelungswirtschaft sind auf Futtermittelimporte angewiesen Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihren Vorschlag zur…
Continue ReadingLange/Wichtel: Keine voreiligen Entscheidungen nach Flugzeugabsturz
Task Force hat Arbeit aufgenommen Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte am heutigen Mittwoch…
Continue ReadingCDU: Spitzengespräch von CDU und ZdK
Berlin, 22.April 2015 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Präsidium der CDU Deutschlands und…
Continue ReadingWanderwitz: Interesse an Stasiakten auch nach 25 Jahren groß
Monatlich 5000 Anträge auf Akteneinsicht Am heutigen Dienstag hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der…
Continue ReadingLucke: Griechenland-Politik der EZB ist widersprüchlich
AfD-Sprecher Bernd Lucke hat der Europäischen Zentralbank (EZB) vorgeworfen, sich in der aktuellen Griechenland-Debatte in Widersprüche…
Continue ReadingKauder: Religiöses Leben in Nordkorea wird ausländischen Besuchern vorgetäuscht
Flüchtlinge zu Gast bei der CDU/CSU-Fraktion - Berichte über Hunger und Verfolgung in ihrem Land Der…
Continue ReadingJung: Das Gedenken an die Schrecken der Vergangenheit mit dem Ziel der Aussöhnung verbinden
Bundestag gedenkt der Massaker an den Armeniern - Gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen Seit Tagen wird über…
Continue ReadingWanderwitz/Magwas: Musikinstrumentenpreis ist Aushängeschild für Handwerksbetriebe
Musikmesse Frankfurt mit neuem Konzept zukunftsfest machen Im Rahmen der Musikmesse in Frankfurt am Main wird…
Continue ReadingSchön: Höhere steuerliche Entlastung hilft Alleinerziehenden
Koalitionsfraktionen beschließen Erhöhung des Freibetrages um 600 Euro Bei ihrer gemeinsamen Tagung in Göttingen am heutigen…
Continue ReadingInnenministerium Brandenburg hält parteiinternes AfD-Vorgehen für rechtswidrig
In die parteiinternen Grabenkämpfe der Brandenburger AfD hat sich jetzt auch das Innenministerium des Landes eingeschaltet.…
Continue ReadingFinanzdrama um Hypo Alpe Adria – FREIE WÄHLER wollen österreichischen Schuldenschnitt nicht akzeptieren
Die Horrormeldungen zur Hypo Alpe Adria reißen nicht ab, nun ist nach der BayernLB auch die…
Continue ReadingTauber: Vorratsdatenspeicherung wichtig zur Straf- und Terrorbekämpfung
Berlin, 15. April 2015 Anlässlich der Einigung auf Leitlinien zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingStrobl/Winkelmeier-Becker: Speicherung von Verbindungsdaten bedeutet mehr Sicherheit
Ermittlungen bei schweren Straftaten werden erleichtert Am heutigen Mittwoch haben Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesinnenminister Thomas…
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