Holzenkamp/Stier: Einsatz von Antibiotika auf das notwendige Maß beschränken

Nutztierhalter und Humanmedizin müssen gemeinsam vorgehen Am 18. November findet alljährlich der Europäische Antibiotikatag statt, der…

Continue Reading

von Stetten: Rekommunalisierung des Wertstoffrecyclings ist der falsche Weg

Wertstoffgesetz braucht fairen Wettbewerb und Innovationsanreize Der Vorstand des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen…

Continue Reading

Schockenhoff: Klare Worte der Kanzlerin waren richtig und notwendig

Russlands Bruch des Völkerrechts und des Vertrags von Minsk müssen beim Namen genannt werden Die Bundeskanzlerin…

Continue Reading

Brähmig: Wahl von Klaus Johannis stärkt die deutsch-rumänische Freundschaft

Siebenbürger Sachse Klaus Johannis gewinnt die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien Am 16. November 2014…

Continue Reading

Adam: Auf fremde Kosten mutig sein

Die Bundesregierung spart bei der Bundeswehr und rüstet weiter ab. Dafür rüstet sie Terrororganisationen wie den…

Continue Reading

Wanderwitz/Lengsfeld: Rekonstruktion zerrissener Stasiakten geht weiter

Gelder für weitere Entwicklung weltweit einzigartiger Technologie bereitgestellt Der Haushaltsausschusses hat in seinem Etat 2015 die…

Continue Reading

Jung/Hirte: Gedanken an verfolgte Christen in Fürbitten aufnehmen

Sonntag weltweiter Gebetstag der Evangelischen Allianz gegen Christenverfolgung Am kommenden Sonntag, dem 16. November, gedenkt die…

Continue Reading

Otte: Wir stehen zutiefst in ihrer Schuld

"Wald der Erinnerung" als Ort des Gedenkens an die gefallen Soldaten eingeweiht Im Einsatzführungskommando der Bundeswehr…

Continue Reading

Steinbach: Klares Bekenntnis zu unserer internationalen Verantwortung

Koalition verdoppelt Mittel für humanitäre Hilfe Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Donnerstag die…

Continue Reading

Frieser/Hoffmann: Härtere Strafen für Täter, verbesserter Schutz für Opfer

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen und Missbrauch wird durch die Reform des…

Continue Reading

Kalb: Die schwarze Null steht

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner am frühen Freitagmorgen zu Ende gegangenen Bereinigungssitzung die…

Continue Reading

Barthle: Schwarze Null mit Stern wird Wirklichkeit

Koalition schreibt haushaltspolitische Geschichte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Nacht zum heutigen Freitag…

Continue Reading

Dött/Gebhart: Eckpunkte für Wertstoffgesetz verabschiedet

Produktverantwortung erweitern, Wettbewerb stärken, Recycling erhöhen Die Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Eckpunkte für ein neues…

Continue Reading

Weinberg/Rainer: Union setzt Stärkung der Jugendmigrationsdienste durch

Jugendmigrationsdienste erhalten eine Million Euro mehr Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2015 wurden die Mittel…

Continue Reading

Barthle/Hübinger: Bund investiert 2015 Rekordwert in Bildung und Forschung

Haushaltspolitiker stellen wichtige Weichen für Bildung, Forschung und Wissenschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am…

Continue Reading

Barthle/Rehberg: Haushaltsausschuss setzt wichtige Akzente im Verkehrsetat

Mehr Effizienz und Transparenz - zusätzliche Mittel für die Förderung alternativer Kraftstoffe Der Haushaltsausschuss des Deutschen…

Continue Reading

Brähmig: „Schwarze Null“ geht nicht zu Lasten der Aussiedler und deutschen Minderheiten

Bundeshaushalt 2015 ohne Kürzungen in diesen wichtigen Politikbereichen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Etat…

Continue Reading

Barthle/Gröhler: Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt

Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des…

Continue Reading

Weinberg/Timmermann-Fechter: Familien erhalten mehr zeitliche Flexibilität für die Pflege naher Angehöriger

Häusliche Pflege wird gestärkt Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen…

Continue Reading

Barthle/Klein: Koalition erhöht Etat des Entwicklungsministeriums

Zusätzliche 90 Millionen Euro für die aktuellen Krisen bereitgestellt Derzeit sind wir weltweit mit vielen Krisen…

Continue Reading

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Umfrage

Die nächste Landtagswahl wird zeigen, ob es sich beim Machtwechsel 2011 um einen Betriebsunfall handelte oder…

Continue Reading

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Schröder/Maschmeyer

Die Vorwürfe sind nicht neu, die jetzt gegen Carsten Maschmeyer und Altkanzler Gerhard Schröder erhoben werden.…

Continue Reading

Barthle/Gienger: Haushaltsausschuss stärkt Sport in Deutschland nachhaltig

Koalition beschließt zusätzliche Mittel für Sportfachverbände, Trainer und Anti-Doping-Kampf Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des…

Continue Reading

Winkelmeier-Becker: Mietpreisbremse wird neuer Baustein im sozialen Mietrecht

Für die Union ist der Neubau von Wohnungen von entscheidender Bedeutung Der Bundestag hat am heutigen…

Continue Reading

Barthle/Caesar: Koalition beschließt 20 Millionen Euro für vorbeugenden Hochwasserschutz

Erste Maßnahmen können zeitnah realisiert werden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute im Rahmen der…

Continue Reading

Barthle/Kruse: Koalition erhöht Bundesmittel für Kultur deutlich

Finanzierung wichtiger kulturpolitscher Bauvorhaben gesichert In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 hat die Koalition von CDU/CSU…

Continue Reading

Frieser: Erfolgreicher Auftakt einer emotionalen Debatte

Heute fand im Deutschen Bundestag eine mehr als vierstündige Debatte zum Thema Sterbebegleitung statt. Dazu erklärt…

Continue Reading

Kalb/Brandl: Koalition reagiert auf Anstieg der Asylbewerberzahl

Die Große Koalition hat in der heutigen Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 300 zusätzliche Stellen…

Continue Reading

Kalb/Brandl: Mehr Geld und Personal für die Bundespolizei

Die Große Koalition hat in der heutigen Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 eine finanzielle und…

Continue Reading

Barthle/Karl: Koalition erhöht Mittel für humanitäre Hilfe von 187 auf 400 Millionen Euro

Rücktransport für erkrankte Ebola-Helfer gesichert Die Haushaltspolitiker der Koalition haben im Rahmen der heutigen Bereinigungssitzung des…

Continue Reading