Die Große Koalition hat in der heutigen Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 ein Sonderprogramm Liegenschaften…
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Barthle/Brandl: Koalition stärkt Katastrophenschutz
Haushaltsausschuss beschließt Sonderprogramm für THW und Investitionen in den Katastrophenschutz Die Haushaltspolitiker von Union und SPD…
Continue ReadingBarthle/Brandl: Koalition stärkt Bundespolizei
Haushaltsausschuss beschließt finanzielle und personelle Verbesserungen Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben in der heutigen…
Continue ReadingBarthle/Brandl: Koalition trifft Maßnahmen zur Bewältigung steigender Asylbewerberzahlen
Haushaltsausschuss bewilligt 300 zusätzliche Stellen und mehr Mittel für Migrationsberatung Mit den im Rahmen der heutigen…
Continue ReadingPfeiffer/Riesenhuber: Rosetta-Mission ist ein historischer Meilenstein für die Raumfahrt
Deutsche Spitzentechnologie ermöglicht Landung des Mini-Labors Philae auf Kometen Am gestrigen Mittwoch ist die erfolgreiche Landung…
Continue ReadingVaatz/Steinbach: Menschenrecht auf faire und freie Wahlen garantieren
Vor Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien In Rumänien findet am kommenden Sonntag die Stichwahl um…
Continue ReadingMortler/Weisgerber: Bei der energetischen Gebäudesanierung endlich ernst machen
Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Abschaltung von Kohlekraftwerken und zum Klimaschutz erklären die Vorsitzende des Arbeitskreises…
Continue ReadingHolzenkamp: Lebensmitteleinzelhandel muss in die Verantwortung genommen werden
Wettbewerbs- und kartellrechtliche Maßnahmen prüfen Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat am heutigen Mittwoch im…
Continue ReadingLindner: Wirtschaft lebt von Vertrauen, nicht vom Verprassen
Zur Übergabe des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen an die Bundesregierung erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Die Bundeskanzlerin…
Continue ReadingLange/Kammer: Wasserstraßen-und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfest gestalten
Modernisierung auf gutem Weg Am heutigen Mittwoch hat der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur den…
Continue ReadingPfeiffer: Wachstumshindernisse aus dem Weg räumen
Sachverständigenrat empfiehlt mehr Vertrauen in den Markt und weniger Regulierung Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen…
Continue ReadingCDU Deutschlands gratuliert Stanislaw Tillich
Berlin, 12. November 2014 Zur Wiederwahl von Stanislaw Tillich als sächsischer Ministerpräsident erklärt der Generalsekretär der…
Continue ReadingTillmann/Steffel: Kleinanleger werden besser vor undurchschaubaren Finanzanlagen geschützt
Finanzieller Verbraucherschutz wird gestärkt Das Bundeskabinett hat heute das so genannte Kleinanlegerschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Union setzt besseren Schutz vor Kinderpornographie durch
Deutscher Bundestag berät in zweiter/dritter Lesung die Änderungen im Sexualstrafrecht Am heutigen Vormittag hat der Rechtsausschuss…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: SPD-Linke stellt sich gegen Gabriel
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist kurz vor einem Strategiekongress der Parteilinken in Magdeburg an diesem Wochenende von…
Continue ReadingJung: CDU/CSU-Fraktion gratuliert neuem EKD-Ratsvorsitzenden zur Wahl
Bischof Bedford-Strohm Nachfolger von Nikolaus Schneider Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat am heutigen Dienstag…
Continue ReadingNüßlein: Klimaschutz braucht Energieeffizienz
Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss endlich kommen Die Frage, wie Deutschland seine nationalen Klimaziele für 2020…
Continue ReadingSchiewerling: Kein Hartz IV für arbeitslose Zuwanderer
EuGH-Urteil in der Rechtssache Dano Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag entschieden, dass eine arbeitslose…
Continue ReadingKauder: Internationale Parlamentariergruppe wichtiger Schritt für mehr Religionsfreiheit
Gründungsmanifest in Oslo unterzeichnet In Oslo wurde am 8. November 2014 unter Beteiligung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine…
Continue ReadingKauder: Die Verteidigung der Freiheit ist Auftrag des 9. November
Das Unrecht der DDR darf nicht vergessen werden Am morgigen Sonntag feiert Deutschland den 25. Jahrestag…
Continue ReadingBrähmig: Erfolgreicher Generationswechsel beim Bund der Vertriebenen
Siebenbürger Sachse Bernd Fabritius folgt Erika Steinbach im Präsidentenamt Am heutigen Freitag hat der Bund der…
Continue Readingphoenix-Unter den Linden: Stresstest für Deutschland – Zwischen Streik und Rezessionsangst – Montag, 10. November 2014, 22.15 Uhr
Bei Unter den Linden diskutiert Michael Hirz mit - Michael Fuchs, CDU, Stellvertretender Vorsitzender CDU/CSU Bundestagsfraktion…
Continue ReadingLudwig: Bahnstreik muss sofort beendet werden
Streik schadet dem Tourismusstandort Deutschland Am gestrigen Donnerstag war der erste Tag des viertägigen Streiks der…
Continue ReadingPfeiffer/Riesenhuber: Unsere Zukunft liegt auch in der Raumfahrt
Ministerratskonferenz der Europäischen Weltraumorganisation muss Weichen richtig stellen Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag den…
Continue ReadingLange: Zusatzmittel für Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur
Bundesregierung will 10-Milliarden-Investitionspaket schnüren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat angekündigt, zusätzliche öffentliche Investitionen in Höhe von 10…
Continue ReadingTauber: CDU gedenkt der Pogromnacht vor 76 Jahren
Zum Gedenken an die Pogromnacht am 9. November 1938 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr.…
Continue ReadingTauber: Mauerfall vor 25 Jahre symbolisiert den Sieg der Freiheit
Zum 25. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November erklärt der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingKauder: Kleine Spielräume haben wir noch
Der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich am heutigen Freitag in der Neuen Osnabrücker Zeitung…
Continue ReadingMißfelder: Es darf keine neue Welle der Gewalt in Israel geben
Anschlagserie behindert Friedensverhandlungen Nach dem vierten Anschlag innerhalb von zwei Wochen spitzt sich die Lage in…
Continue ReadingMortler: Schnell menschenwürdige Unterkünfte schaffen
Kommunen sollen künftig Flüchtlinge schneller menschenwürdig unterbringen können. Hierfür erforderliche Änderungen im Bauplanungsrecht hat der Deutsche…
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