Erfolgsmodell Elterngeld wird weiterentwickelt Am heutigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Einführung des…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Stracke: Rentenbeitrag sinkt auf 18,7 Prozent
Zur aktuellen Debatte um die Senkung des Rentenbeitrags erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen…
Continue ReadingKalb: Ziel „schwarze Null“ bleibt
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die Ergebnisse seiner 145. Sitzung bekannt gegeben. Demnach wird der Bund…
Continue ReadingBarthle: Union steht unverrückbar zum Haushalt ohne neue Schulden
Steuerschätzung stützt Haushaltskonsolidierung Das Bundesfinanzministerium hat heute die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der…
Continue ReadingMayer: Einstufung dreier Westbalkanstaaten als sicher wird unser Asylsystem entlasten
Bislang kam jeder vierte Asylbewerber vom Westbalkan Deutschland wird von den steigenden Asylbewerberzahlen in Europa sehr…
Continue ReadingHolzenkamp: Lebensmitteleinzelhandel darf Preise nicht weiter drücken
Wettbewerb und Vielfalt erhalten Die Preise für die wichtigsten Agrarprodukte in Deutschland befinden sich auf dem…
Continue ReadingLudwig: Haushaltsmittel für Tourismusförderung werden angehoben
Deutsche Zentrale für Tourismus bekommt mehr Geld aus dem Bundeshaushalt 2015 In seiner Sitzung am gestrigen…
Continue ReadingBarthle/Mattfeldt: Haushaltsausschuss sorgt für Verbesserungen im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums
Mittelstandsförderung, Digitalisierung der Wirtschaft und Tourismus erhalten mehr Geld Am gestrigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des…
Continue ReadingBarthle: Direkte Bankenrekapitalisierung ist letztes Notfallinstrument des ESM
Haftungskaskade lässt vor allem diejenigen Verluste tragen, die auch Gewinne einstreichen Am heutigen Mittwoch hat der…
Continue ReadingAdam: Ein Akt politisch korrekter Heuchelei
Eine Bande, die sich "Zentrum für politische Schönheit" nennt, will die ohnehin schon offenen Außengrenzen der…
Continue Readingphoenix-Live: PK zur SPD-Mitgliederbefragung in Thüringen – Dienstag, 4. November 2014, ca. 14.00 Uhr
Heute gibt die thüringische SPD das Ergebnis der Mitgliederbefragung über eine rot-rot-grüne Koalition bekannt. Sollte das…
Continue ReadingRupprecht/Dinges-Dierig: Grundgesetzänderung ist Gewinn für unsere Wissenschaft
Besonders wissenschaftlicher Nachwuchs erhält verlässlichere Karriereperspektiven Am heutigen Montag fand im Ausschuss für Bildung, Forschung und…
Continue ReadingSchockenhoff: Weitere Sanktionen gegen Russland in Erwägung ziehen
Wahlen in der Ostukraine sind gravierender Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen In den von prorussischen Separatisten…
Continue ReadingTillmann: Umsatzsteuer auf Saunaleistungen bleibt bei 7 Prozent
Saunabetriebe erhalten weitere Planungssicherheit Das Bundesministerium der Finanzen hat am 28. Oktober 2014 ein BMF-Schreiben zur…
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag, 3. November 2014, um 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Vereint aber fremd - zwei Deutschlands unter einem Dach? Die Gäste:…
Continue ReadingJung: Reformation war Meilenstein in der Menschheitsgeschichte
500. Reformationsjubiläum 2017 Zur Erinnerung an die Reformen Martin Luthers feiern evangelische Christen jedes Jahr am…
Continue ReadingSchiewerling: Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt erfreulich stark
Langzeitarbeitslose gehören jetzt stärker in den Fokus Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich erneut von seiner stabilen…
Continue ReadingAdam: Mehr Bildung für unsere Volksvertreter!
Zu den jüngsten Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad…
Continue ReadingSchockenhoff: Wahlen in Tunesien wichtiger Schritt zur Demokratie
Für Verbesserung der Lebensbedingungen sind Reformen erforderlich Bei der Parlamentswahl in Tunesien hat die säkulare Partei…
Continue ReadingKauder: Studentenaustausch mit Japan fördern
Bilanz der fünftägigen Reise - Übereinstimmende Beurteilung der Krisenherde in der Welt Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingLucke: In Brüssel walten Willkür und politische Willfährigkeit
"Die EU macht den Stabilitätspakt zu einem leeren Popanz", kritisierte Bernd Lucke, AfD-Bundessprecher und Europaabgeordneter, die…
Continue ReadingBrinkhaus: Weiteres wichtiges Etappenziel im Kampf gegen Steuerhinterziehung ist erreicht
Durch neues Abkommen erhalten Finanzbehörden leichter steuerliche Informationen aus dem Ausland Am heutigen Mittwoch werden im…
Continue ReadingMißfelder: Schnelle Regierungsbildung in der Ukraine notwendig
Bevölkerung unterstützt weiter Präsident Poroschenko und Ministerpräsident Jazenjuk Bei der Parlamentswahl in der Ukraine haben die…
Continue ReadingFrieser: Entschiedenes Vorgehen gegen Djihadisten
Gestern eskalierte eine Demonstration von Rechtsextremen und Hooligans in Köln. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische…
Continue ReadingIllusion von Sicherheit / Liberale Vereinigung kritisiert Art und Ergebnis des EZB-Stresstests
"Das Ergebnis des Stresstests war genauso zu erwarten. Nun kann weiterhin behauptet werden, die Finanzkrise sei…
Continue ReadingErster Landesverband gegründet / Liberale Vereinigung ruft bayerischen Landesverband ins Leben
Am vergangenen Samstag gründete die Liberale Vereinigung ihren bayerischen Landesverband. Zum Vorstandsvorsitzenden wurde einstimmig der Landshuter…
Continue ReadingKauder: Japan ist wichtiger Partner
Europa muss am Stabilitätskurs festhalten Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hält sich zur Zeit in…
Continue ReadingAxel Troost: Keine Entwarnung nach dem Stresstest
"Dass beim Bankenstresstest vor allem Institute in den europäischen Krisenländern durchgefallen sind, ist kein Wunder. Schließlich…
Continue ReadingBrinkhaus: Belastungsfähigkeit deutscher Banken ist auch Erfolg unserer Regulierungspolitik
Deutsche Banken bestehen Stresstest Nach monatelanger eingehender Prüfung der bedeutendsten Banken in Europa, darunter 25 deutsche…
Continue ReadingJung/Weisgerber: Einigung des Europäischen Rates ist erster Schritt für mehr Klimaschutz
Staatschefs einigen sich auf Klimaziele In der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben sich die europäischen…
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