Parlamentarische Versammlung des Europarats zeichnet aserbaidschanischen Menschenrechtler aus Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am gestrigen…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Ludwig: Fluggastrechteverordnung zügig umsetzen
Rechte für Fluggäste stärken Zu den laufenden Beratungen zur Fluggastrechteverordnung erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU…
Continue ReadingOtte: Die Bundeswehr ist einsatzbereit
Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand Über die Ausrüstung der Bundeswehr ist am Wochenende eine heftige Debatte…
Continue ReadingGiousouf: Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause
Studie belegt Erfolge der Integrationspolitik Laut einer aktuellen Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung…
Continue ReadingHolzenkamp/Gerig: Nein zu Photovoltaik auf Ackerflächen
Ausschreibungsverfahren muss geändert werden In der EEG-Novelle 2014 hatte der Bundestag beschlossen, die Förderhöhe für Photovoltaik-Anlagen…
Continue ReadingRaed Saleh (SPD) hält Ethnologisches Museum in Dahlem als Standort für Zentrale Landesbibliothek Berlin für geeignet
Auf der Suche nach einem Standort für die Zentrale Landesbibliothek Berlin hat der Kandidat für die…
Continue ReadingAfD: Konrad Adam wirbt um Mitleid mit Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäubles Anwürfe gegen die AfD beantwortet Konrad Adam, Sprecher der Partei, mit einem Appell um…
Continue ReadingFREIE WÄHLER: Lebensmittelbranche breiter aufstellen
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sieht aufgrund des Berichts "Nachfragemacht im Lebensmitteleinzelhandel" des Bundeskartellamts dringenden Handlungsbedarf der…
Continue ReadingSchön: Koalitionsarbeitsgruppe Digitales gestartet
Parlament gestaltet Deutschlands digitale Zukunft Am heutigen Freitag hat sich die "Koalitionsarbeitsgruppe Digitales" konstituiert. Dazu erklärt…
Continue ReadingJung: Was drin ist, muss auch draufstehen
Portal lebensmittelklarheit.de seit drei Jahren online Seit drei Jahren ist das Portal lebensmittelklarheit.de online. Zu seiner…
Continue ReadingWeinberg: Bund gibt weitere 550 Millionen Euro für den Krippenausbau frei
Vereinbarung des Koalitionsvertrages wird umgesetzt Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung einen…
Continue ReadingLudwig: Tourismus fördert Verständnis und Miteinander
Welttourismustag 2014 steht unter dem Motto "Tourismus und gemeinschaftliche Entwicklung" Am morgigen Samstag findet der Welttourismustag…
Continue ReadingSchön/Weinberg: Elterngeld Plus erweitert Handlungsspielraum der Eltern
Mehr Zeit und Flexibilität für junge Familien Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in 1.…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Schiewerling: Berufsständische Altersversorgung ist bewährte Säule der Alterssicherung
Versorgungswerke der freien Berufe sind an neue Gegebenheiten anzupassen Die Entscheidung des Bundessozialgerichts, die bisherige Befreiungspraxis…
Continue ReadingHahn: Wehretat – Jeden Euro investieren!
Anlässlich des Berichts über die Materiallage der Waffensysteme in der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses und der…
Continue ReadingFREIE WÄHLER erkennen noch viele offene Fragen im CSU-Gymnasialkonzept / Felbinger: Pädagogische Reformen müssen jetzt schnell folgen
"Durch unsere politische Beharrlichkeit gibt es endlich Bewegung bei der Weiterentwicklung des bayerischen Gymnasiums", so der…
Continue ReadingJung: Gratulation zum Jüdischen Neujahrsfest
Aktives jüdisches Leben in unserer Mitte stärken Am 24. September beginnt das jüdische Neujahrsfest Rosch Haschanah,…
Continue ReadingWeinberg: Abschaffung des Inzestverbots wäre fatales Signal
Kinder brauchen Familie als Schutzraum Der Deutsche Ethikrat hat sich in seiner Stellungnahme am heutigen Mittwoch…
Continue ReadingLiebing/Wegner: Städtebauförderung stärkt Kommunen
Förderprogramm "Soziale Stadt" auch zur Herrichtung von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge nutzen Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik…
Continue ReadingLange/Sendker: Verkehrshaushalt setzt richtige Prioritäten
Bundesminister Dobrindt unterstreicht Investitionshochlauf In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Digitale Infrastruktur am heutigen…
Continue ReadingNachfolgekandidat Müller lobt SPD-interne Konkurrenz
Nach dem ersten von vier Mitgliederforen bei der Berliner SPD hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller seinen Konkurrenten…
Continue ReadingSteinbach: Zerstörung der Kirche für die Opfer des Armenier-Genozids ist barbarisch
Schändung religiöser Stätten Teil der IS-Vernichtungsstrategie gegen Minderheiten Die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) hat die Gedächtniskirche…
Continue Reading„Beckmann“ verabschiedet sich Nach 15 Jahren am morgigen Donnerstag die letzte Ausgabe der Gesprächssendung
Am 25. Januar 1999 um 23.00 Uhr meldete sich Reinhold Beckmann zum ersten Mal aus seinem…
Continue ReadingTillmann/Kudla: Bundeskabinett beschließt Verschärfungen bei strafbefreiender Selbstanzeige
Selbstanzeige bleibt für Bürger und Unternehmen handhabbar Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwochdas Gesetz zur Änderung…
Continue ReadingLudwig: Haushalt 2015 stabilisiert die Tourismusförderung
CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich erfolgreich für Investitionen in Tourismuswirtschaft ein Gegenwärtig laufen die Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Inzestverbot muss bleiben
Kinder brauchen Schutz für eine unbeeinträchtigte Entwicklung Der Deutsche Ethikrat hat sich heute mehrheitlich für eine…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Hirte: TTIP-Schiedsgerichte sollten mit hochrangigen Richtern besetzt werden
Einbeziehung von Deutschem Bundestag, Europäischen Gerichtshof und US Supreme Court könnten Transparenz und Legitimation stärken Aktuell…
Continue ReadingLucke: Neue Tricksereien der EU
Als billigen, aber schädlichen Trick bezeichnet Bernd Lucke, AfD-Sprecher und Mitglied des Europaparlaments, die durchgesickerten Überlegungen…
Continue ReadingWahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden – Berichtigung
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag folgende…
Continue ReadingWahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag folgende…
Continue Reading