Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am heutigen Dienstag wurden von…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Nüßlein/Jung: UN-Gipfel bereitet globales Klimaschutzabkommen vor
Klimaschutz und Wirtschaftswachstum gehen Hand in Hand Am heutigen Dienstag findet auf Einladung von UN-Generalsekretär Ban…
Continue ReadingVolker Kauder als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag wurde Volker Kauder als…
Continue ReadingFREIE WÄHLER zu Aigners Forderungen betreffs Mittelstandsförderung / Glauber: „Die CSU war jahrelang die Stiefmutter des Mittelstandes“
Die Forderungen von Ministerin Aigner zur Mittelstandsförderung bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE…
Continue ReadingWegner: Der Bund darf Städte und Gemeinden nicht alleine lassen
50 Millionen Euro Soforthilfe aus dem Programm "Soziale Stadt" nötig Der unvermindert hohe Zustrom von Flüchtlingen…
Continue ReadingLucke: Bundestag brüskiert das Europaparlament
Der Deutsche Bundestag glänzte durch Abwesenheit, als heute der Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Sitzung…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Luczak: Mietpreisbremse dämpft Anstieg der Mieten
Grundsatzeinigung trägt die Handschrift der Union Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben am heutigen Dienstag eine Einigung…
Continue ReadingSchiewerling: Arbeitsmarktzugang wird erleichtert
Bundesrat verabschiedet Asylkompromiss Der Bundesrat hat am Freitag das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere…
Continue ReadingMißfelder: Der künftige Präsident Ghani muss das Sicherheitsabkommen zügig unterzeichnen
Nach Monaten des politischen Stillstands kann in Afghanistan wieder regiert werden Die Wahlkommission in Afghanistan hat…
Continue ReadingJung: Kirche setzt auf wichtige Themen der Zeit
Vollversammlung der Katholischen Bischöfe diskutiert Sterbehilfe und Situation verfolgter Christen Die am heutigen Montagbeginnende Herbst-Vollversammlung der…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur SPD und TTIP
Würden die Sozialdemokraten an ihren Forderungen ernsthaft festhalten - keine Investorenschutzklausel (auch nicht beim Freihandelsabkommen mit…
Continue ReadingAiwanger / FREIE WÄHLER zur morgen beginnenden CSU-Klausurtagung in Kloster Banz: „Ich erwarte klare Entscheidungen zur Zukunft des Gymnasiums“
Zur morgen beginnenden Klausurtagung der CSU in Kloster Banz erklärt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER…
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag, 22. September 2014, um 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Auf Streife für Allah- vor welchem Islam müssen wir Angst haben?…
Continue ReadingLiebing: Länder werden ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht
Asylrechtsbeschluss des Bundesrates ebnet den Weg zur Entlastung der Kommunen bei der Betreuung von Asylbewerbern Der…
Continue ReadingStrobl/ Mayer: Koalition entlastet Asylsystem im Interesse wirklich Verfolgter
Bundesrat stimmt dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zu Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem…
Continue ReadingFrieser: Bundesrat hat richtige Konsequenz gezogen
Heute hat der Bundesrat dem Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung…
Continue ReadingTauber: Einigung zum Asylrecht bringt Verbesserungen für Flüchtlinge
Zur Einigung bei der Asylrechtsreform erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Es ist…
Continue ReadingFriedrich: Nach schottischem Referendum nicht zur Tagesordnungübergehen
Votum für mehr Subsidiarität Beim Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands hat die Mehrheit der schottischen Bürger…
Continue ReadingJung: Ein friedliches Miteinander geht alle an
Muslimische Verbände demonstrieren gegen Hass und Gewalt Am heutigen Freitag haben muslimische Verbände in Deutschland zu…
Continue ReadingWanderwitz: Buchmesse prägt die Kultur der Bundesrepublik von der Wiege an
Frankfurter Messe steht 2014 im Zeichen des digitalen Wandels Heute vor 65 Jahren fand die erste…
Continue ReadingHolzenkamp/Stier: Freiwillige Vereinbarungen für mehr Tierwohl sind der richtige Weg
Landwirtschaftsministerium startet Initiative "Eine Frage der Haltung" Bundesagrarminister Christian Schmidt hat am heutigen Mittwoch die Initiative…
Continue ReadingSchön/Strobl: Besserer Schutz für Kinder vor sexueller Gewalt
Das Opferschutzpaket kommt auf den Weg Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für die…
Continue ReadingMayer: Bundesregierung stellt Weichen für umfassende Verwaltungsmodernisierung
Digitalisierung der Verwaltung ist nur gemeinsam mit Ländern und Kommunen umsetzbar Am heutigen Mittwoch hat die…
Continue ReadingFrieser: Schutz für Kinder gestärkt
Die Bundesregierung hat heute die Gesetzentwürfe zur Änderung des Strafgesetzbuches - Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht…
Continue ReadingBareiß: Erneuerbare Energien können Netzausbaubedarf reduzieren
Verteilernetzstudie empfiehlt Abregelung von erneuerbaren Energien Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine Studie zur…
Continue ReadingSchockenhoff: Ukrainische Regierung sendet starkes Friedenssignal
Autonomie- und Amnestie-Gesetz verdient Unterstützung In Kiew wurden Gesetze für eine Autonomie des Konfliktgebietes in der…
Continue ReadingMaag/Schwarzer: Schutz für Frauen und Mädchen im Nord-Irak verstärken
Schulterschluss gegen Kriegsführung durch Demütigungen und Verschleppung erforderlich In diesen Tagen ist eine Delegation kurdischer Frauenrechtlerinnen…
Continue ReadingJung: Lebensmittel als „Mittel zum Leben“ wertschätzen
Frühstück mit der Initiative "Genießt uns" vor dem Reichstag Zum Auftakt der Initiative "Genießt uns! Gegen…
Continue ReadingSchön/Jarzombek: Bund und Länder ziehen bei der Digitalen Agenda an einem Strang
Digitalisierungsinitiative auf allen staatlichen Ebenen starten Am heutigen Freitag beraten die Digitalisierungspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verschiedene Felder…
Continue ReadingLucke: Martin Schulz lässt Fragen offen
Zu seiner Anfrage über die Bezüge der EU-Kommissare erklärt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland…
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