Zusätzliche Mittel für Verkehr sichern Wirtschaftsstandort Deutschland Am heutigen Freitag wird der Haushaltsentwurf 2015 für den…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Strobl: Wir bieten Terrormiliz „Islamischer Staat“ die Stirn
Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Freitag ein Betätigungsverbot…
Continue ReadingSteinbach/Patzelt: Ermordung hunderter Kinder durch IS-Terroristen muss geahndet werden
UN-Bericht über Verbrechen an Kindern im Irak-Konflikt Die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui,…
Continue ReadingJung: Aufstehen für die Werte unserer Demokratie
Zentrale Kundgebung setzt Zeichen gegen Antisemitismus, Extremismus und Terror Unter dem Motto "Steh auf! Nie wieder…
Continue ReadingSchön: Deutschland braucht mehr Gründungen und Wachstum
Untertitel Startup-Initiative jetzt einleiten Der Bundesverband Deutsche Startups e.V. hat am heutigen Donnerstag den Deutschen Startup…
Continue ReadingMißfelder: Der Kampf gegen IS verbindet die Welt
Die internationale Gemeinschaft sollte die USA bei ihrem Vorgehen gegen die Terrormiliz unterstützen US-Präsident Barack Obama…
Continue ReadingCDU-Kommission zur Arbeit der Zukunft startet
Berlin, 11.September 2014 Zur konstituierenden Sitzung der CDU-Kommission "Arbeit der Zukunft - Zukunft der Arbeit", die…
Continue ReadingSchön/Weinberg: Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf hat oberste Priorität
Familien brauchen Zeit für die Pflege ihrer Angehörigen Am heutigen Donnerstag beraten die Familienpolitiker der CDU/CSU-Fraktion…
Continue ReadingGauland: „Verhältnismäßigkeit wahren, vernunftorientiert handeln“
Zur Debatte um Mitgliedschaft und Kooperation mit anderen Parteien erklärt Alexander Gauland, Spitzenkandidat für Brandenburg und…
Continue ReadingKauder: Die Digitalisierung als Chance begreifen
Deutschland befindet sich beim Thema Industrie 4.0 in der Pole-Position Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,…
Continue ReadingRupprecht/Hübinger: Investitionen in Bildung und Forschung zahlen sich aus
In den letzten zehn Jahren haben wir die Haushaltsmittel für Bildung und Forschung verdoppelt Heute wird…
Continue ReadingSchön/Jarzombek: Neue EU-Kommission bringt Digital-Standort Europa voran
Digitale Agenda auf europäischer und deutscher Ebene eng verzahnen Am heutigen Mittwoch wurde Günther Oettinger als…
Continue ReadingFriedrich: Oettinger ist ein starker Kommissar für ein wichtiges Thema
Mit Erfahrung und Tatkraft für die digitale Wirtschaft Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am heutigen…
Continue ReadingMayer: Nicht nur Deutschland trägt Verantwortung in der Flüchtlingspolitik
Ungleiche Verteilung der Asylbewerber erfordert koordiniertes Vorgehen in der EU Deutschland wird von den steigenden Asylbewerberzahlen…
Continue ReadingWanderwitz/Bertram: Denkmalschutz ist Kulturgutschutz
Programme des Bundes ermöglichen viele Projekte Am kommenden Sonntag findet dieses Jahr der Tag des offenen…
Continue ReadingRupprecht/Jung: OECD ist nicht lernfähig
Die OECD ignoriert in ihrem neuesten Bericht die deutsche Berufsbildung aufs Neue Heute hat die OECD…
Continue ReadingMißfelder: Al-Abadi muss die irakische Verfassung einhalten
Der Kampf gegen IS ist wichtigstes Vorhaben der neuen Regierung Nach den Wahlen vor mehr als…
Continue ReadingLiebing: Wirtschaftsfreundliche Politik des Bundes stärkt Kommunen
Höchste Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen seit 1991 Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro…
Continue Readingphoenix-Runde: Zankapfel Maut – Es knirscht in der Koalition; Mittwoch, 10. September 2014
Der Koalitionsfrieden ist gestört. Das Mautkonzept von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) belastet das Verhältnis der Schwesterparteien.…
Continue ReadingLiebing/Weinberg: Kommunales Ehrenamt und Elterngeldbezug verknüpfen
Aufwandsentschädigung aus kommunalem Ehrenamt darf bei Elterngeld nicht berücksichtigt werden Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat…
Continue ReadingKalb: Die Schwarze Null steht
Der Deutsche Bundestag behandelt ab heute den Bundeshaushalt 2015 und den Finanzplan des Bundes bis 2018…
Continue ReadingCDU: Peter Tauber trifft Großstadtabgeordnete
Berlin, 8.September 2014 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber ist heute…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Selbst ernannte „Scharia-Polizei“ verstößt gegen das Strafrecht Paralleljustiz ist keinesfalls zu dulden
Eine größere Gruppe Männer patrouillierte in orangefarbenen Warnwesten als "Scharia-Polizei" durch die Straßen Wuppertals, hielt Jugendliche…
Continue ReadingWolfgang Gehrcke: Kein Blutvergießen mehr in der Ukraine
"Vielleicht siegt am Ende doch noch die Vernunft und diese Vereinbarung ist der Anfang vom Ende…
Continue ReadingMißfelder: Die NATO sichert Ukraine Unterstützung zu
Gipfelteilnehmer in Wales zeigen Geschlossenheit Auf dem NATO-Gipfel in Wales haben die 28 Mitglieder am Donnerstag…
Continue ReadingWeiß: Höherer Mindestlohn stärkt die Qualität in der Pflege
Das Ergebnis der Pflege-Kommission in der Pflege ist ein positives Signal für die Beschäftigten Die zweite…
Continue ReadingAfD: In Deutschland gelten deutsche Gesetze
Zu den Vorfällen von islamistischen Übergriffen auf Passanten in deutschen Städten erklärt der Sprecher der Alternative…
Continue ReadingBrinkhaus: Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen nicht auf dem Rücken des Bundes austragen
Die Belastungsgrenze des Bundes ist erreicht Aktuell wird zwischen der Bundesregierung und den Ländervertretern die Neuordnung…
Continue ReadingMortler: Jetzt Planungssicherheit schaffen
Das Gesetz über die Direktzahlungen an Landwirte steht. Nun hat die Bundesregierung auch die dazugehörige Direktzahlungen-Durchführungsverordnung…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Heil: Uber stellt sich mit seinem Geschäftsgebaren über den Rechtsstaat
Einstweilige Verfügung gegen Fahrdienst ist zu begrüßen Zur Erklärung des Fahrdienstleisters Uber, sich über die einstweilige…
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