Zu den jüngsten Äußerungen von Frau Merkel erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander…
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Steinbach: Enthauptung eines weiteren US-Journalisten zeigt Menschenverachtung der IS
Terrormiliz mit aller Kraft bekämpfen und solidarisch an der Seite der USA stehen Die Terrormiliz Islamischer…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Landesregierung akzeptiert Niederlage gegen Mappus
Im Streit um die E-Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) akzeptiert die grün-rote Landesregierung ihre Niederlage…
Continue ReadingBarthle: Bundeshaushalt 2015 kommt ohne neue Schulden aus
Historisches Haushaltsziel wird erreicht Zum Abschluss der gemeinsamen Klausurtagung der Haushälter der Koalition zur Vorbereitung der…
Continue ReadingRupprecht/Kaufmann: Mit Hightech-Strategie begegnen wir den großen gesellschaftlichen Herausforderungen
Als rohstoffarmes Land können wir unseren Wohlstand nur mit Hightech-Arbeitsplätzen sichern Morgen verabschiedet das Kabinett die…
Continue ReadingLange: Union punktet bei Modernisierung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
Bundesminister Dobrindt legt abschließendes Konzept vor Am vergangenen Freitag hat Bundesminister Dobrindt dem Haushaltsausschuss des Deutschen…
Continue ReadingHahn: Ausstattung der Kurden ist richtig. Es handelt sich um eine absolute Notsituation.
Zur gestrigen Entscheidung der Bundesregierung, neben umfangreicher humanitärer Hilfe der Regionalregierung in Irakisch-Kurdistan auch Waffen und…
Continue ReadingOtte: Jegliche Hilfe zum Schutz der Flüchtlinge im Irak ist geboten
Mit der Lieferung militärischer Ausrüstung übernimmt Deutschland Verantwortung Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht das Leben…
Continue ReadingTauber: CDU gedenkt des Kriegsbeginns vor 75 Jahren
Zum Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,…
Continue ReadingSchockenhoff: Kriegerischer Akt Russlands
Verhöhnung aller diplomatischen Bemühungen Medien berichten aktuell über ein Eindringen russischer Streitkräfte auf ukrainisches Staatsgebiet. Hierzu…
Continue ReadingSchiewerling: Langzeitarbeitslose nicht vom Aufschwung abkoppeln
Guter Trend auf deutschem Arbeitsmarkt hält an Der deutsche Arbeitsmarkt setzt seinen erfolgreichen Trend weiter fort.…
Continue ReadingJung: Lebensschutz ist Gebot des Christentums
Sondersitzung des Bundestages zur geplanten Waffenlieferung in den Irak Am Montag wird der Bundestag das Vorhaben…
Continue ReadingFrieser: Gedenktag zeigt Verantwortung für Flüchtlinge
Die Bundesregierung hat heute beschlossen den 20. Juni speziell der Opfer von Flucht und Vertreibung zu…
Continue ReadingSchön/Weinberg: Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen zeigt Erfolg der Familienpolitik
Familienpolitische Maßnahmen werden unterschiedlichen Anforderungen gerecht Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am heutigen Mittwoch den Abschlussbericht der…
Continue ReadingMayer: Koalition beweist Handlungsfähigkeit beim Thema Armutsmigration aus der EU
Rechtsmissbrauch und Betrug werden erschwert Das Bundeskabinett hat heute den Abschlussbericht zur Armutsmigration in der EU…
Continue ReadingFrieser/Stracke: Regierung greift CSU-Vorschläge auf
Die Bundesregierung hat heute den Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses zu Fragen der Armutsmigration sowie einen Gesetzentwurf, der…
Continue ReadingSchockenhoff: Russland kann sofort Beitrag für Waffenruhe leisten
Waffenlieferungen und Angriffe auf Ukraine umgehend stoppen Gestern sind der russische Präsident Wladimir Putin und der…
Continue ReadingMißfelder: Dauerhafte Waffenruhe bringt neue Chancen für Frieden
Friedensgespräche müssen über einen Status Quo hinausgehen Israel und die radikalislamische Hamas haben am gestrigen Abend…
Continue ReadingMayer/Brähmig: Nationaler Gedenktag an Flucht und Vertreibung stärkt die Erinnerungskultur
Koalition löst Versprechen gegenüber den Vertriebenen ein Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch beschlossen, zukünftig am…
Continue ReadingFahimi: Nachfolger von Wowereit soll aus den Reihen der Berliner SPD kommen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht davon aus, dass der Nachfolger für den scheidenden Berliner Regierenden Bürgermeister Wowereit…
Continue ReadingLucke/Gauland: Wowereits angekündigter Rücktritt ist ein Licht am Ende des BER-Tunnels
Zum angekündigten Rücktritt des regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, erklärten der Sprecher der Alternative für…
Continue ReadingGauland: Grüner Aktionismus schadet auf der Suche nach einer ernsthaften Lösung in Nahost
Zu der Forderung von Frau Göring-Eckardt, die EU solle eine halbe Million Flüchtlinge aufnehmen, erklärt der…
Continue ReadingAfD stellt Strafanzeige gegen Wirtschaftsminister Morlok wegen Untreue
Die AfD Sachsen hat heute Strafanzeige gegen Staatsminister Morlok wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Hintergrund…
Continue ReadingMißfelder: Deutschland stellt sich seiner Verantwortung gegenüber der Ukraine
Bundesregierung sagt der Ukraine Kreditbürgschaften in Höhe von 500 Millionen Euro zu Auf ihrer Reise nach…
Continue ReadingWanderwitz/Lengsfeld: 75 Jahre Hitler-Stalin-Pakt – Totalitarismus europaweitächten
Der Opfer angemessen gedenken Am 23. August 1939, vor genau 75 Jahren, wurde der Nichtangriffspakt zwischen…
Continue ReadingTerminhinweis Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird vom 3. bis 4. September 2014 zu…
Continue ReadingMargarete Bause (Grüne): Volle Unterstützung für Abschaffung der Residenzpflicht in Bayern
Den Vorstoß des bayerischen Integrationsbeauftragten und CSU-Politikers Martin Neumeyer zur Abschaffung der Residenzpflicht in Bayern kommentiert…
Continue ReadingBrähmig: Im nördlichen Ostpreußen besteht großes Interesse am deutschen Kulturerbe
Kaliningrader Gebiet als Brücke zwischen Deutschland und Russland nutzen Eine Delegation der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag…
Continue ReadingBrähmig: Deutsche Minderheit und deutsches Kulturerbe prägen Rumänien bis heute
Banat und Siebenbürgen sind Zentren von großer geschichtlicher und aktueller Bedeutung Eine kürzlich erfolgte Delegationsreise der…
Continue ReadingHahn: Kampf gegen IS-Terror auch mit Waffen unterstützen
Zur Debatte über Waffenlieferungen in den Irak erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
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