Die CDU ist wieder da. Sie hat die verpatzte Bundestagswahl 2021 verarbeitet, Fehler korrigiert und Unklarheiten…
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Karl-Josef Laumann (CDU): Auch um die kümmern, die unterdurchschnittlich verdienen
Karl-Josef Laumann (CDU) ruft seine Partei auf, auch soziale Themen zu "beackern". Der auf dem Bundesparteitag…
Continue ReadingPeter Boehringer: Steuereinnahmen brechen ein – Bundesregierung erhält Quittung ihrer Politik
Die Steuereinnahmen des Bundes haben sich rückläufig entwickelt. Laut Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums lagen sie im März…
Continue ReadingCarsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für…
Continue ReadingBildungspiraten für mehr Teilhabe junger Menschen / Zur Trendstudie „Jugend in Deutschland“
Die Trendstudie "Jugend in Deutschland" zeigt deutlich, dass junge Menschen vermehrt negative Erwartungen hinsichtlich der Zukunft…
Continue ReadingStellungnahme der AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla:
"Wir haben heute in einer gemeinsamen Beratung mit Herrn Dr. Krah die schwerwiegenden Spionagevorwürfe gegen seinen…
Continue ReadingVorstand der PIRATEN NRW wieder komplett
+++ Landesvorstand geht gestärkt in zwei wichtige Wahljahre +++ PIRATEN wollen erneut ins Europaparlament +++ Weichen…
Continue ReadingGefährliche Eskalation in Nahost
In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss…
Continue ReadingMarc Jongen: Claudia Roth will die Erinnerung an die deutschen Vertriebenen tilgen
Bereits Ende letzten Jahres beschloss die Bundesregierung die Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem…
Continue ReadingTillmann/Steiniger: Steuerbelastung der arbeitenden Mitte senken
Kinder bei der angekündigten Steuerentlastung nicht vergessen Heute hat die Ampel-Koalition unseren Antrag zur Anhebung des…
Continue ReadingNicolaisen: Dramatische Finanzlage der Kommunen zeigt deutlichen Handlungsbedarf
AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt Diskussion über zukunftsfähige Kommunalfinanzen an Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz…
Continue ReadingHardt: Putins Syrien-Politik ist zynisch
Nicht Sotschi, sondern Genf ist der richtige Ort für faire Friedensverhandlungen zu Syrien In Sotschi am…
Continue ReadingBirte Pauls: „Minority Safe Pack“ hat die volle Unterstützung der SPD
Zur heutigen (23.11.2017) Pressekonferenz zur Unterstützung der Minority-Safe-Pack-Initiative erklärt die stv. Vorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: zu einer Regierungsbeteiligung der SPD
Seit Sonntagabend muss das Motto Willy Brandts Vorrang haben: erst das Land, dann die Partei. Dies…
Continue ReadingFDP-Vize Kubicki im stern zum Scheitern von Jamaika: „Es gab kein menschliches Grundvertrauen“
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert in der unklaren politischen Situation in Berlin eine starke Rolle des…
Continue ReadingGabriela Heinrich: Im Hauptausschuss des Bundestages
Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich ist von ihrer Fraktion für den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages benannt…
Continue ReadingBaden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum: „Politisch-religiöse Radikalisierung von Muslimen unterminiert unsere Rechtsordnung“
In dem von der Deutschen Presseagentur in Abu Dhabi veröffentlichten Interview mit Scheich Nahjan Mubarak Al…
Continue ReadingRegina Poersch: Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein
REDE ZU PROTOKOLL! Um es gleich vorweg zu sagen: Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein. Langfristig.…
Continue ReadingKerstin Metzner: Wir stehen für die Stärkung der Region Brunsbüttel!
Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers zum Vielzweckhafen in Brunsbüttel in der heutigen (16.11.2017) Ausgabe der Norddeutschen…
Continue ReadingRegina Poersch: Kürzung des EU-Haushalts ist für uns nicht akzeptabel
Nicht erst seit dem Brexit fragen wir uns, wie es mit der EU weitergeht, diesem einzigartigen…
Continue ReadingBernd Gögel MdL wird ab 1. Dezember 2017 neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Baden-Württemberg / Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP legt Landtagsmandat zum Jahresende nieder
Die Fraktion der AfD im Landtag bekommt einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Im dritten Wahlgang konnte der bisherige…
Continue ReadingCSU-Politiker Hans-Peter Uhl: „An der Basis brodelt es“
Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl (CSU) hat deutlich gemacht, dass sich Ministerpräsident Horst Seehofer im CSU-internen…
Continue ReadingBayernpartei: Wann fällt Draghi endlich jemand in den Arm?
Der Wahnsinn der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) unter ihrem italienischen Präsidenten Mario Draghi zieht immer…
Continue ReadingKai Vogel: Der Anspruch eines jeden einzelnen Kindes auf Schulbildung hat Vorrang!
Geographische Randlagen wie unsere Inseln und besonders unsere Halligen sind eine Herausforderung an das Schulsystem in…
Continue ReadingEinladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter, die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg lädt Sie für den morgigen Donnerstag, den…
Continue ReadingDr. Ralf Stegner: Wie viel Unterstützung hat die Finanzministerin?
Zur aktuellen Stunde zu "Konsequenzen aus Steuerskandalen wie den "Paradise Papers" - Position der Koalition zum…
Continue Readingphoenix Runde: Söder gegen Seehofer – Machtkampf in der CSU – Mittwoch, 15. November 2017, 22.15 Uhr
Das hatte er sich wohl etwas anders gedacht: Einen geordneten Generationswechsel hatte Horst Seehofer vor drei…
Continue ReadingKai Vogel: Bernd Buchholz entpuppt sich mehr und mehr als reiner Ankündigungs-Minister
Zu den erneuten Problemen auf der Marschbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai Vogel: Die…
Continue Reading„Maischberger“ am Mittwoch, 15. November 2017, um 22:45 Uhr
Das Thema: "Reiche ohne Skrupel: legal, illegal, ganz egal?" Internationale Konzerne wie Nike & Co. machen…
Continue ReadingBirte Pauls: Schonungslose Aufarbeitung notwendig
Zum NDR-Film "Vergessene Seelen" erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Birte Pauls: Der NDR-Film "Vergessen Seelen"…
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