Frauen mit geringer Erwerbsbiografie profitieren Am heutigen Dienstag treten die im Mai beschlossenen rentenrechtlichen Verbesserungen bei…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Mayer: Kindergeld ist keine europäische Sozialhilfe
Kindergeldbezug darf nicht Anreiz für Migration innerhalb der EU sein Die Bundesregierung erarbeitet derzeit den Abschlussbericht…
Continue ReadingFuchs: Erleichterungüber EuGH-Urteil zur Förderung erneuerbarer Energien
Europäischer Gerichtshof lässt der Politik die Aufgabe, über zukünftige europäische Fördermodelle zu entscheiden In einem Grundsatzurteil…
Continue ReadingMißfelder: Tiefe Erschütterung über die Ermordung der israelischen Jugendlichen
Mord und Gewalt gefährden Friedensprozess Die drei vor Wochen entführten israelischen Schüler sind im Westjordanland tot…
Continue ReadingLucke: Die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments ist das Resteessen von Martin Schulz
Zur Wahl des alten und neuen Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt der Sprecher der Alternative für…
Continue ReadingSchiewerling: Wichtiger Tag für Menschen mit starker Lebensleistung
Heute tritt die Rentenreform in Kraft Am heutigen 1. Juli tritt das Rentenpaket in Kraft. Dazu…
Continue ReadingGauland: Die Rente mit 63 ist ungerecht und eine handwerkliche Katastrophe
"Es ist nicht sonderlich überraschend, dass jetzt ein größeres Schlupfloch im Gesetz zur Rente mit 63…
Continue ReadingDas Erste, Dienstag, 1. Juli 2014, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
07.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Mitglied Ausschuss für Gesundheit, Thema: Hebammen-Protest Pressekontakt: WDR Presse und Information,…
Continue ReadingHahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich
Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen…
Continue ReadingOtte: Drohnen für den bestmöglichen Schutz unserer Soldaten im Einsatz
Völkerrechtswidrige Einsätze lehnen wir kategorisch ab Der Bundestag berät am heutigen Montag in öffentlicher Anhörung über…
Continue ReadingSchön/Weinberg: Bundesfreiwilligendienst ist ein Dienst für alle Generationen
Herzlichen Glückwunsch zum dritten Geburtstag Am 1. Juli 2014 jähren sich die Aussetzung der Wehrpflicht und…
Continue ReadingJung: Respekt und Anerkennung für EKD-Ratsvorsitzenden Schneider
Rücktrittsankündigung an der Spitze der evangelischen Kirche Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus…
Continue ReadingMayer: EU-Datengrundverordnung muss 2015 stehen
Europa braucht ein modernes Datenschutzrecht Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine Initiative zum Abschluss der EU-Datenschutzgrundverordnung…
Continue ReadingPressekonferenz der AfD am 14. Juli 2014
Die nächste Pressekonferenz der Alternative für Deutschland findet am 14. Juli 2014 um 10 Uhr im…
Continue ReadingAdam: Das Verhalten unserer Abgeordneten bestärkt den Verdacht der Selbstbegünstigung
Den Versuch, die Diäten der Bundestagsabgeordneten auf Umwegen zu erhöhen, kommentiert AfD-Sprecher Konrad Adam wie folgt:…
Continue ReadingJung/Giousouf: Segenswünsche zu Beginn des Fastenmonats Ramadan
für respektvolles Miteinander im Alltag Mit dem morgigen Tag beginnt der muslimische Fastenmonat Ramadan, der nach…
Continue Readingphoenix-Programmhinweis: DFB-PK live und CSU-Klausur – Samstag, 28. Juni 2014, 16.30 Uhr
Am Samstag überträgt phoenix live von 16.30 bis 17.15 Uhr die DFB-Pressekonferenz aus Santo André. Zudem…
Continue Readingphoenix-Programmhinweis: DFB-PK live und CSU-Klausur – Samstag, 28. Juni 2014, ab 16.30 Uhr
Am Samstag überträgt phoenix live von 16.30 bis 17.15 Uhr die DFB-Pressekonferenz aus Santo André. Zudem…
Continue ReadingKalb: Bundeshaushalt nimmt Kurs auf Schwarze Null
Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2014 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher…
Continue ReadingLucke: Gleichberechtigung der deutschen Sprache auf europäischer Ebene
Am 30. Juni soll zur EU-Parlamentseröffnung feierlich die europäische Flagge gehisst werden. Hierzu wurde auch Bernd…
Continue ReadingLange/Sendker: Zusatzmilliarden für moderne Infrastruktur
Haushalt für Verkehr und digitale Infrastruktur verabschiedet Am heutigen Freitag wurde im Plenum des Deutschen Bundestages…
Continue ReadingMortler: Bekenntnis zur Rolle der Agrarpolitik als Zukunftspolitik
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Freitag den Bundeshaushalt. Zum 5,3 Milliarden Euro schweren Einzelplan für das…
Continue ReadingNüßlein: Energiewende geht nur mit den Menschen
Bundestag beschließt Länderöffnungsklausel für Mindestabstände bei Windenergieanlagen Der Deutsche Bundestag hat heute parallel zur grundlegenden Reform…
Continue ReadingLiebing: Bundeshaushalt 2014 schafft verlässliche Planungsgrundlagen für Kommunen
Bund unterstützt Kommunen auch in Zukunft unvermindert Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Freitag den Bundeshaushalt…
Continue ReadingMortler: Großer Erfolg für die CSU: Länder können Abstandsregelungen für Windräder schaffen
Zur Verabschiedung der Länderöffnungsklausel für Abstandsregelungen bei der Windenergie im Deutschen Bundestag erklärt die Vorsitzende des…
Continue ReadingPfeiffer: Bund setzt wirtschaftspolitischen Erfolgskurs aus Wachsen und Konsolidieren fort
Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands haben Priorität Heute hat der Bundestag über den Haushaltsplan 2014 für…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Heil: Große Koalition stärkt Verbraucherzentralen mit 2,5 Millionen
Schwerpunkt liegt auf finanziellem Verbraucherschutz Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten im Haushalt 2014 2,5…
Continue ReadingRupprecht: Mit Verfassungsänderung sorgen wir für Planungssicherheit an den Hochschulen
Ausbau der Exzellenz in Deutschland Die Koalitionsfraktionen haben sich am 25. Juni 2014 auf einen Entwurf…
Continue ReadingRupprecht/Feist: Erfolg des Meister-BAföGs weiter ausbauen
Aufstieg von Fachkräften fördern Die Zahl der Fachkräfte, die den Aufstieg gefördert mit dem "Meister-BAföG" schaffen…
Continue ReadingBreitband: Dobrindt wird liefern müssen
Hubertus Heil (SPD) hat bei phoenix in einigen Haushaltsfragen Einigkeit mit Kerstin Andreae (B'90/Grüne) demonstriert: "Es…
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