Martin Burkert: Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag und Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion,…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Mayer: Verlängerung der Grenzkontrollen unabdingbar
Freie Grenzen erst bei deutlicher Entspannung der Migrations- und Sicherheitslage Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat entschieden,…
Continue ReadingThomas Rother zu TOP 10: Die Sorgen und Nöte der AfD sind nicht unsere!
Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP…
Continue ReadingBayernpartei: Katalanische Regierung handelt als einzige verantwortungsvoll
Die Bayernpartei stellt sich hinter die Erklärung des katalanischen Ministerpräsidenten Puigdemont. Selbstverständlich hat Katalonien das Recht,…
Continue ReadingNach Verlängerung der Grenzkontrollen: Aiwanger/FREIE WÄHLER fordert verstärkte Schleierfahndung
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Deutschland verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr":…
Continue ReadingBeate Raudies zu TOP 9: Dem Antrag fehlt ein konkretes Finanzierungskonzept
Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP…
Continue ReadingDr. Ralf Stegner und Beate Raudies: Alter Wein in neuen Schläuchen
Zu den Haushaltseckwerten 2018 erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Ralf Stegner und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…
Continue ReadingDrohende Milchpreiskrise: Herz/FREIE WÄHLER fordert freiwilligen Produktionsverzicht gegen Entschädigung
Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Milchviehhalter setzen auf…
Continue Readingstern: Vorwurf Datenklau – AfD will gerichtlich gegen Frauke Petry vorgehen
Nach stern-Informationen wirft der AfD-Bundesvorstand Frauke Petry Datenklau vor. Das oberste Parteigremium hat in einem schriftlichen…
Continue ReadingDr. Ralf Stegner: Herzlich willkommen, Herr Bundespräsident Steinmeier!
Zum heutigen Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Es…
Continue ReadingMartin Habersaat: Ein Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer!
Zum UNESCO Welttag der Lehrerin und des Lehrers erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:…
Continue ReadingAndreas Schwarz: EU-Kommission bringt Irland vor Gericht
Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Entscheidung der EU-Kommission, im…
Continue ReadingWahlprüfsteine „Christliche Werte in der Politik“ – ANHÄNGE
Anlässlich der bevorstehenden Österreichischen Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 stellten sich die Spitzenkandidaten der ÖVP, SPÖ,…
Continue ReadingRüttgers: „Neue Bürgerlichkeit“ durch Jamaika-Koalition
Sperrfrist: 30.09.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Continue ReadingThomas Kreuzer fordert von bayerischer SPD: Klare Distanzierung von Nahles““ Entgleisung – Verharmlosung völlig unverständlich (FOTO)
"Als Parlamentarier stehen wir im Licht der Öffentlichkeit und haben eine Vorbildfunktion für die Menschen in…
Continue Readingrbb-inforadio: Raed Saleh (SPD) fordert Politik zum Anfassen
Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat sich gegen Personaldiskussionen in seiner Partei…
Continue ReadingAfD fordert sofortigen Rücktritt von Ministerpräsident Kretschmann
In der Fragestunde der gestrigen Regierungspressekonferenz hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) geäußert: "Mindestens die Hälfte der AfD-Wähler…
Continue ReadingGefährlicher SUV-Boom in „Zur Sache Baden-Württemberg“, 28.9.2017, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg (VIDEO)
Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen der Sendung gehören:…
Continue ReadingAiwanger/FREIE WÄHLER lehnt Junckers EU-Erweiterungsexperimente ab: „Schengenraum und Eurozone schützen“
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert die Staatsregierung heute in der Sitzung des bayerischen Landtags auf, den…
Continue ReadingÖzlem Ünsal: Der Druck im Kessel um bezahlbaren und sozialen Wohnungsbau wächst
Zur aktuellen Berichterstattung über gestiegene Wohnungspreise im Norden erklärt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Özlem Ünsal:…
Continue ReadingFREIE WÄHLER fordern kostenfreie Kinderbetreuung in Bayern
Eine kostenfreie Kinderbetreuung von der Krippe bis zum Kindergarten in Bayern - und das, ohne die…
Continue ReadingKarin Maag als Vorsitzende der Gruppe der Frauen bestätigt
Daniela Ludwig bleibt erste stellvertretende Vorsitzende Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am gestrigen Dienstag…
Continue ReadingVolker Kauder erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: "In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag wurde Volker Kauder erneut…
Continue ReadingChristian von Stetten einstimmig als PKM-Vorsitzender wiedergewählt
Der Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in seiner heutigen konstituierenden Plenarversammlung den Hohenloher Bundestagsabgeordneten und Unternehmer…
Continue ReadingSPD-Landesvorstandsmitglied Harald Sempf: Kreisgebietsreform in Brandenburg auf Eis legen
In der brandenburgischen SPD gibt es Forderungen, die umstrittene Kreisreform zu überdenken. Der SPD-Schatzmeister und Mitglied…
Continue ReadingMichalk: Pflegereform zeigt erste Wirkung
Mehr Menschen profitieren von der Pflegeversicherung - Mehr Leistungen genehmigt Seit Inkrafttreten der Pflegereform Anfang des…
Continue ReadingPIRATEN: Was hat uns der BER bisher gebracht? 5,4 Mrd. EUR Kosten
Piratenpartei startet Webseite www.ber-stoppen.de, um auf die Kostenexplosion des Milliardengrabs BER in Berlin-Brandenburg hinzuweisen BER -…
Continue ReadingPIRATEN präsentieren Roadmap für ein vereinigtes Europa
Die Piratenpartei Deutschland stellt in einem 10-Punkte-Plan mögliche Schritte für den Weg zu einem vereinigten Europa…
Continue ReadingE-Rollstuhl abgelehnt – Teilhabe amöffentlichen Leben gefährdet
Bereits seit drei Jahren wartet Piraten-Kandidat Markus Walloschek auf seine Verordnung für einen neuen elektrischen Rollstuhl.…
Continue ReadingMartin Habersaat: Die unendliche Geschichte des Hauses der Landesgeschichte
Bereits am 12. Dezember 1913 beschloss der Stormarner Kreistag, ein Kreismuseum in Bad Oldesloe zu errichten.…
Continue Reading