Zum heutigen Weltkindertag fordert die Piratenpartei die Rechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern zu stärken. "Kinder werden…
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Martin Habersaat: Wenn schon kein Schulfrieden, dann wenigstens ein Minimum an Eigenverantwortung!
Zu den Änderungsanträgen zum Schulgesetz, mit denen sich der Schleswig-Holsteinische Landtag in dieser Woche in erster…
Continue ReadingBirte Pauls: Die Bürgerbeauftragte ist eine unverzichtbare Instanz
Zum Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni erklärt die sozialpolitische Sprecherin der…
Continue ReadingRegina Poersch: Sturmflutschäden: Der Meyer-Fonds hat geholfen
Zur Bilanz des Sonderfonds Sturmflutschäden erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: "Die verheerende Ostsee-Sturmflut…
Continue ReadingRegina Poersch: Eintritt frei: Die Strände sind für alle da!
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Rechtswidrigkeit zweier niedersächsischer Strände erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Regina…
Continue ReadingBeate Raudies: Ist Bernd Buchholz der neue Finanzminister?
Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Buchholz zur Grunderwerbssteuer im Hamburger Abendblatt (14.09.2017) erklärt die finanzpolitische Sprecherin…
Continue ReadingBayernpartei: Junckers Zukunftspläne für die EU sind keine erstrebenswerten Visionen für Europa
Die Bayernpartei lehnt die Vorstellungen über die Entwicklung der Europäischen Union, die EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner…
Continue ReadingJung: Vertreibung muslimischer Minderheit aus Myanmar muss beendet werden
Religionsfreiheit gilt auch für Muslime Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit der Lage der bis zu 370.000…
Continue ReadingAlice Weidel ließ Asylbewerberin schwarz für sich arbeiten
Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz…
Continue ReadingAlice Weidel ließ Asylbewerberin schwarz für sich arbeiten
Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz…
Continue ReadingKai Vogel: Minister Buchholz nimmt Schleswig-Holstein ein Wahrzeichen
Zur Ankündigung von Verkehrsminister Buchholz in der heutigen (13.09.17) Ausgabe des SHZ, die Fehmarnsundbrücke in Ostholstein…
Continue ReadingAndreas Schwarz: Steuerflucht in Deutschland – Bericht der Tageszeitung WELT
Die aktuellen Berichte über das Ausmaß der weltweiten Steuerflucht in so genannte Steuerparadiese zeigen, dass auch…
Continue ReadingPfeiffer: Deutsche Wirtschaft wächst und wächst
Gute Entwicklung ist kein Selbstläufer - Deutschland braucht eine Agenda 2030 Der Bundesverband der Deutschen Industrie…
Continue Reading#Volkstrojaner: PIRATEN zeigen private Fotos von Politikern der CDU/CSU und SPD
Warum ausgerechnet die Piratenpartei Deutschland private Fotos von Politikern der großen Koalition ins Netz stellen will.…
Continue ReadingPiraten kritisieren Tarif- und Organisationschaos beim saarVV
Fahrscheinloser ÖPNV soll Ticket- und Finanzierungsprobleme lösen Die Piratenpartei im Saarland fordert die Landesregierung auf, endlich…
Continue ReadingWeiß: Heiner Geißler war Impulsgeber mit konservativer Werteorientierung und Fortschrittsgeist
CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um Heiner Geißler Mit Heiner Geißler ist heute eine prägende Politiker-Persönlichkeit gestorben. Hierzu erklärt…
Continue ReadingKai Vogel: Nun ist die Landesregierung gefordert: Die A7 muss komplett sechsspurig werden
Zum geplanten sechsspurigen Ausbau der Rader Hochbrücke erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: In…
Continue ReadingKauder: Heiner Geißler war eine herausragende Persönlichkeit
Er hat das Land, die CDU und die Bundestagsfraktion geprägt Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ist…
Continue ReadingEin Pirat fast nackt – Protest gegenÜberwachung auf der Königstraße
Am Samstag, den 16. September, setzt die Piratenpartei in Stuttgart ein starkes Zeichen gegen staatliche Überwachung.…
Continue ReadingPIRATEN laden zur CryptoParty ein
Die PIRATEN im Saarland laden am Sonntag, 17.09.2017 ab 14:00 Uhr zu einer CryptoParty in die…
Continue ReadingBirte Pauls: Falsches Signal: Mehr Kooperation statt Militär
Zu den aktuellen Entwicklungen an der deutsch-dänischen Grenze erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die deutsch-dänische…
Continue ReadingKirsten Eickhoff-Weber: Die Landwirtschaft ist eineÖkonomie der Zukunft
Die SPD-Fraktion ist auch dieses Jahr wieder vom 7.9 bis 10.9.17 mit einem Messestand auf der…
Continue ReadingWir feiern Geburtstag: 11 Jahre PIRATEN – Freu Dich aufs Neuland!
Die Piratenpartei Deutschland wird am kommenden Sonntag elf Jahre alt. Gegründet wurde sie am 10. September…
Continue ReadingMartin Habersaat: Abenteuerliches Verfahren zur Schulgesetz-Änderung
Zu den Planungen der schwarz-grün-gelben Koalition zur Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,…
Continue ReadingDr. Ralf Stegner: Viel Erfolg, Jörg Bülow!
Zur Wiederwahl Jörg Bülows als Landesgeschäftsführer des schleswig-holsteinischen Gemeindetages erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf…
Continue ReadingAiwanger/FREIE WÄHLER: Erbschaftsteuer komplett abschaffen
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Länder machen Front gegen Bayerns…
Continue ReadingRegina Poersch: Mit klarem Kurs für ein solidarisches Europa
Die SPD bringt für die nächste Landtagssitzung einen Antrag mit konkreten Forderungen an die Landesregierung ein,…
Continue ReadingPiratenpartei: Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken
PIRATEN wollen die Freiheit und Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger bewahren. PIRATEN setzen sich für einen…
Continue ReadingKlaus Barthel: Alleingang der Deutschen Post – SPD fordert Eingreifen der Bundesnetzagentur
Klaus Barthel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zuständiger Berichterstatter und Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur,…
Continue ReadingGauland: Ungarn und die Slowakei müssen die Umverteilung von Flüchtlingen nicht mitmachen
Zu der Entscheidung des EuGH, die Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von…
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