Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, können…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
Steinmeier hält Befragung Snowdens durch Parlamentarier für sinnvoll
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hält eine Befragung des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden…
Continue ReadingBericht: SPD will Kliniken in Deutschland schließen
Der Gesundheitsexperte der SPD Karl Lauterbach setzt sich dafür ein, Krankenhäuser in Deutschland zu schließen. "Durch…
Continue ReadingGröhe: Pkw-Maut für Ausländer kann zum Bumerang werden
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat vor der Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer gewarnt. In seiner Partei gebe…
Continue ReadingHofreiter kritisiert Umgang der SPD mit der Linkspartei
Der neue Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat die SPD wegen ihres Umgangs mit der Linkspartei kritisiert. In…
Continue ReadingGysi: Linke würde auch Mindestlohn von 8,50 Euro zustimmen
Die Linke im Bundestag würde nach den Worten von Fraktionschef Gregor Gysi auch einem gesetzlichen Mindestlohn…
Continue ReadingSchäuble: Große Koalition bei Eurokurs einig
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat erneut Forderungen zurückgewiesen, marode Banken in Europa mit Steuergeld aus dem…
Continue ReadingTrittin sieht wenig Chancen für schwarz-grüne Koalitionen
Der Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl, Jürgen Trittin, ist sehr skeptisch, was die Möglichkeit von…
Continue ReadingElmar Brok: Untersuchungsausschuss soll Snowden in Moskau vernehmen
Der Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok (CDU) plädiert für eine Vernehmung Edward Snowdens…
Continue ReadingSchweizer Nationalräte wollen Snowden treffen
Auch Schweizer Abgeordnete wollen Edward Snowden zur NSA-Affäre befragen. Nach einem Bericht des "Tagesanzeiger" habe der…
Continue ReadingBericht: Verkehrsministerium arbeitet bereits an Pkw-Vignette
Das Bundesverkehrsministerium arbeitet laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" bereits an einer Pkw-Vignette für alle, die…
Continue ReadingLindner attackiert Merkels Vorgehen in der NSA-Affäre
Der designierte FDP-Chef Christian Lindner hat das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im NSA-Abhörskandal scharf…
Continue ReadingFrauenunion will das liberale Prostitutionsgesetz wieder kippen
Die Vorsitzende der Frauenunion, Staatsministerin Maria Böhmer, sieht "gute Chancen", dass in den Koalitionsverhandlungen das liberale…
Continue ReadingBericht: Minijobber sollen künftig immer Rentenbeitrag zahlen
Minijobber müssen einem Medienbericht zufolge künftig grundsätzlich eigene Beiträge für die Rente zahlen. Darauf haben sich…
Continue ReadingNSA-Affäre: Linken-Chef Riexinger fordert Asyl für Snowden
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat nach dem Treffen des grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele mit…
Continue ReadingUhl hält Snowden-Einreise nach Deutschland für falsch
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hält es für falsch, den NSA-Enthüller Edward Snowden nach…
Continue ReadingCDU-Vize: Gespräch mit Snowden nur in Moskau
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff (CDU) hält eine Befragung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowdens durch deutsche…
Continue ReadingZeitung: SPD will Mitgliedervotum am 15. Dezember abschließen
Die SPD will die Befragung ihrer Mitglieder über eine Koalitionsvereinbarung mit der Union am dritten Advents-Wochenende…
Continue ReadingSPD will Zwangsrabatt auf Arzneimittel verlängern
Die SPD will den Zwangsrabatt auf Arzneimittel von 16 Prozent für fünf oder sechs Jahre verlängern.…
Continue ReadingCDU-Politiker Hintze noch immer stolz auf „Rote Socken“-Kampagne
Peter Hintze, CDU-Politiker und frisch gewählter Vizepräsident des Deutschen Bundestags, wird immer noch auf die fast…
Continue ReadingCDU-Wirtschaftsrat: Pkw-Maut alleine löst nicht das Infrastruktur-Problem
Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, ist der Ansicht, dass die Einführung einer Pkw-Maut nicht alle…
Continue ReadingRösler will Amt mit Pflichtbewusstsein und Haltung zu Ende bringen
Der scheidende FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will sein Amt mit Haltung zu Ende bringen. Das…
Continue ReadingSöder: Union und SPD verständigen sich im Kern auf Abbau der kalten Progression
Union und SPD haben sich nach den Worten des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) im Grundsatz…
Continue ReadingRösler: FDP schafft mit Lindner den Wiederaufstieg
Der scheidende FDP-Chef Philipp Rösler sieht in seinem designierten Nachfolger Christian Lindner die richtige Persönlichkeit, um…
Continue ReadingAfD: US-Kritik an Exportüberschüssen „durchschaubares Ablenkungsmanöver“
Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, sieht in der Kritik der Vereinigten…
Continue ReadingLinke: Deutsche Exportüberschüsse „ökonomische Zeitbombe“
Die Linke sieht in den deutschen Exportüberschüssen eine "ökonomische Zeitbombe". "Auf Dauer mehr einnehmen als ausgeben…
Continue ReadingHofreiter sieht in EU-Stellungnahme keinen „Freibrief“ für Pkw-Maut
Die rechtliche Einschätzung der EU-Kommission zur Pkw-Maut ist nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kein "Freibrief"…
Continue ReadingSPD: Pkw-Maut gefährdet Elektromobil-Standort Deutschland
Der SPD-Politiker Florian Pronold hat vor den Auswirkungen einer über die Kraftfahrzeugsteuer kompensierten Pkw-Maut auf die…
Continue ReadingAltmaier: Reformiertes EEG soll Januar 2015 in Kraft treten
Laut Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) soll das reformierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Januar 2015 in Kraft treten.…
Continue ReadingKipping: Union und SPD verhandeln „Schönwettervertrag voller Luftbuchungen“
Linken-Chefin Katja Kipping hat Union und SPD vorgeworfen, einen "Schönwettervertrag voller Luftbuchungen" zu verhandeln. "Jede mögliche…
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