Als Wunschkandidatin für die Nachfolge des scheidenden EZB-Direktoriumsmitglieds Jörg Asmussen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
Auch CDU und CSU machen Kabinettsliste offiziell
CDU und CSU haben am Sonntagabend die Namen ihrer Minister im künftigen Kabinett offiziell gemacht. Im…
Continue ReadingSPD erwartet Korrektur der Bundeswehrreform
Die SPD erwartet von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Korrekturen an der Bundeswehrreform…
Continue ReadingZypries wird Staatssekretärin in Gabriels neuem Superministerium
Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wird parlamentarische Staatssekretärin im neuen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.…
Continue ReadingWAZ: Karl-Josef Laumann neuer Patientenbeauftragter
Der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Karl-Josef Laumann, wird neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Laumann wird als beamteter…
Continue ReadingRheinische Post: Christiane Wirtz wird neue Vize-Regierungssprecherin
Die bisherige Leiterin der Redaktion Innenpolitik beim Deutschlandfunk, Christiane Wirtz, soll stellvertretende Regierungssprecherin in der neuen…
Continue ReadingFührende SPD-Bundestagsfraktionsmitglieder werden Staatssekretäre
Führende Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sollen in der neuen Bundesregierung Parlamentarische Staatssekretäre werden. So wird SPD-Fraktionsvize Ulrich…
Continue ReadingUnion und SPD wollen Opposition weitere Rechte einräumen
Union und SPD wollen den kleinen Oppositionsfraktionen im Bundestag weitere Minderheitenrechte einräumen. "Ich hätte kein Problem,…
Continue Reading„Handelsblatt“: Peter Tauber soll neuer CDU-Generalsekretär werden
Der hessische Bundestagsabgeordnete Peter Tauber soll neuer Generalsekretär der CDU werden. "Tauber ist der Wunschkandidat von…
Continue ReadingOppositionsrechte: Hofreiter formuliert Bedingungen für Einigung
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat drei Bedingungen für eine Verständigung über die Stärkung der Oppositionsrechte formuliert. "Im…
Continue ReadingHofreiter kritisiert schwarz-rote Kabinettsliste
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kabinettsliste von Union und SPD scharf kritisiert. Bei Alexander Dobrindt (CSU)…
Continue ReadingZeitung: Andreas Scheuer soll neuer CSU-Generalsekretär werden
Die CSU stellt sich in der großen Koalition auch jenseits der Ministerebene neu auf: So soll…
Continue ReadingZeitung: Maria Böhmer soll Staatsministerin im Auswärtigen Amt werden
Die CDU-Politikerin Maria Böhmer soll Staatsministerin im Auswärtigen Amt werden. Dies erfuhr die "Welt" aus Koalitionskreisen.…
Continue ReadingSPD gibt Namen ihrer Minister bekannt
Die SPD hat am Sonntag offiziell die Namen ihrer Minister bekannt gegeben. Demnach wird Sigmar Gabriel…
Continue ReadingVerfassungsrichter: Basisentscheide über laufendes Regierungsgeschäft möglich
Nach der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition hat der Verfassungsrichter Peter Müller deutlich gemacht, dass…
Continue ReadingLindner hält SPD-Mitgliederentscheid für Farce
Der neue FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag für eine Farce. Lindner…
Continue ReadingOppositionsrechte weiter umstritten
Ein Vierteljahr nach der Wahl des Bundestags sind die Rechte der Opposition noch immer umstritten. Union…
Continue ReadingStreit zwischen Union und SPD um Vorratsdatenspeicherung
Zwischen Union und SPD bahnt sich Streit um die Zukunft der Vorrats - datenspeicherung an. In…
Continue ReadingUnionsnachwuchs plant Gespräche mit Grünen
Ungeachtet der gescheiterten Sondierungsgespräche schreitet die Annäherung von Union und Grünen voran: Nach Informationen des "Spiegel"…
Continue ReadingKabinettsverteilung in der GroKo steht fest
Der Ressortzuschnitt in der neuen schwarz-roten Bundesregierung steht offiziell fest: Wie CDU, CSU und SPD am…
Continue ReadingKünftige Kabinettsliste scheint festzustehen
Schon vor der für Sonntag geplanten offiziellen Bekanntgabe der Kabinettsliste unter der künftigen Großen Koalition haben…
Continue ReadingGöring-Eckardt kritisiert schwarz-rotes Kabinett
Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Besetzung des schwarz-roten Kabinetts heftig kritisiert, weil ihrer Meinung nach…
Continue ReadingZeitung: Von der Leyen als neue Verteidigungsministerin bestätigt
Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt ins Verteidigungsressort: Das wurde der "Welt am…
Continue ReadingCDU begrüßt Ergebnis von SPD-Mitgliederentscheid
Die CDU hat sich erfreut über das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids gezeigt. Nach der bereits zuvor erfolgten…
Continue ReadingArbeitgeber und Gewerkschaften begrüßen „Ja“ zum Koalitionsvertrag
Arbeitgeber und Gewerkschaften haben die Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag begrüßt. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sagte "Bild…
Continue ReadingSPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu
Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks…
Continue ReadingSPD-Mitglieder stimmen mit 75,96 Prozent für den Koalitionsvertrag
Die SPD-Mitglieder haben beim Mitgliedervotum mit 75,96 Prozent dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das sagte SPD-Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks…
Continue Reading„Bild“ korrigiert sich: Von der Leyen wird Verteidigungsministerin
Verwirrung um die künftigen Aufgaben der bisherigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Die "Bild am…
Continue ReadingRheinische Post: SPD-Mitglieder stimmen deutlich für Koalitionsvertrag
Die Rheinische Post berichtet seit 14:20 Uhr auf ihrer Internetseite, dass die SPD-Mitglieder deutlich für den…
Continue ReadingAfD-Chef will Querelen innerhalb seiner Partei beenden
Der Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, will angesichts des anstehenden Europawahlkampfs die Querelen…
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