Nur einen Tag nach den geplanten Sondierungsgesprächen zwischen Union und Grünen kommt es in Berlin zu…
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Gröhe hält Schwarz-Grün für möglich
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält drei Tage vor den ersten Sondierungsgesprächen zwischen Union und Grüne eine schwarz-grüne…
Continue ReadingJusos: Steuererhöhungen sind Gerechtigkeitsfrage
Im Ringen über einen möglichen Regierungseintritt bleibt in der SPD der Druck für Steuererhöhungen erhalten. Juso-Chef…
Continue ReadingGrüne senden positive Signale an Merkel
Vor den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen sendet der grüne Parteichef Cem Özdemir positive Signale aus: "Ich verstehe ja,…
Continue ReadingCDU-Wirtschaftsflügel will Umweltministerium Kompetenzen entziehen
Der CDU-Wirtschaftsflügel will die Kompetenzen für die Energiewende in der nächsten Regierung beim Wirtschaftsministerium bündeln. "Die…
Continue ReadingAfD streitet intern über Überläufer
Die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) streitet über den Umgang mit Überläufern aus der Kleinpartei "Die…
Continue ReadingSPD-Basis rebelliert gegen große Koalition
Auch nach der ersten Sondierungsrunde zwischen SPD und CDU sehen wichtige Vertreter der SPD-Basis ein Bündnis…
Continue ReadingLöhrmann signalisiert CDU Kompromissbereitschaft bei Steuern
Die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), hat vor dem Sondierungsgespräch mit der Union am…
Continue ReadingArgentinische Präsidentin: Vier Wochen Zwangspause nach Hirnblutung
Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner muss wegen einer diagnostizierten Gehirnblutung ihr Amt vier Wochen lang ruhen…
Continue ReadingBehindertenbeauftragter Hüppe fordert Verbot der Sterbehilfe
Angesichts eines spektakulären Falls von aktiver Sterbehilfe in Belgien hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe…
Continue ReadingAltmaier: steigende Chancen für Koalition mit den Grünen
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht steigende Chancen für ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene. "Die Chancen für…
Continue ReadingGenscher: FDP-Führung ist Schuld an der Wahlniederlage
Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hat mit den Führungsleuten seiner Partei abgerechnet. "Es kam, wie es kommen…
Continue ReadingEU: Juncker lobt EU-Parlamentspräsidenten Schulz
Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker würde es begrüßen, wenn der deutsche Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz,…
Continue ReadingImmer mehr Bundestagsabgeordnete im öffentlichen Dienst
Von den 630 Abgeordneten des neuen Bundestags kommen 149 Beamte und Angestellte aus dem öffentlichen Dienst.…
Continue ReadingAlbig warnt SPD vor Oppositionsrolle
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat seine Partei vor dem Gang in die Opposition gewarnt. Mit…
Continue ReadingSPD-Chef nennt Kernforderungen für Verhandlungen mit der Union
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt für die Verhandlungen mit der Union über eine Regierungsbildung die drei…
Continue ReadingEmnid: AfD in der Wählergunst weiterhin über der 5-Prozent-Hürde
Die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) kann sich in der Wählergunst weiter über der 5-Prozent-Hürde etablieren,…
Continue ReadingFDP-Politiker warnen ihre Partei vor „AfD light“
Führende FDP-Politiker haben ihre Partei davor gewarnt, weiter einen europaskeptischen Kurs zuzulassen und damit die Alternative…
Continue ReadingGrüne: Höhere Steuern keine Bedingung für Koalition
Vor dem Sondierungsgespräch mit den Unionsparteien am kommenden Donnerstag haben führende Grünen-Politiker Bedingungen für die Aufnahme…
Continue ReadingGabriel hält Merkel und Seehofer für verlässliche Partner
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer für verlässliche Partner:…
Continue ReadingEx-Außenminister Fischer warnt vor Flucht in Neuwahlen
Joschka Fischer, früherer Bundesaußenminister und Ex-Spitzenmann der Grünen, hat davor gewarnt, sich nach dem jüngsten Wahlergebnis…
Continue ReadingGrüne gespalten vor schwarz-grünen Sondierungen
Vor dem Sondierungsgespräch mit der Union am Donnerstag haben sich grüne Politiker gespalten über die Erfolgsaussichten…
Continue ReadingCDU-Vize Laschet: Sondierungsgespräche mit Grünen „ernst gemeint“
Nach den Sondierungsgesprächen der Union mit der SPD hat CDU-Vize Armin Laschet die Grünen als möglichen…
Continue ReadingSolms soll wieder Schatzmeister der FDP werden
Hermann Otto Solms soll wieder das Amt des Bundesschatzmeisters der FDP übernehmen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus"…
Continue ReadingBDI-Geschäftsführer Kerber: AfD für Eitle und Frustrierte
Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hat die AfD "eine Bewegung von eitlen…
Continue ReadingUnion und SPD verhandeln am 14. Oktober weiter
Union und SPD wollen ihre Sondierungsgespräche über einer mögliche große Koalition am 14. Oktober um 16…
Continue ReadingLindner schlägt Beer als FDP-Generalsekretärin vor
NRW-FDP-Chef Christian Lindner hat für den Fall seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden die amtierende hessische Kultusministerin Nicola…
Continue ReadingKünast sagt Union offene Gespräche zu
Vor dem ersten Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der Union ergebnisoffene Gespräche…
Continue ReadingKauder mahnt konstruktive Sondierungsgespräche an
Führende Politiker von Union und SPD haben vor den Sondierungsgesprächen an diesem Freitag alle Beteiligten zur…
Continue ReadingLinke fordert von SPD Bereitschaft zu rot-rot-grünen Sondierungsgesprächen
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die SPD davor gewarnt, sich den Weg zu einer…
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