Bei den Grünen setzt sich nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl der personelle Umbruch fort: Malte…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
Kipping: SPD und Grüne ignorieren ihre Basis
Vor dem Beginn der Sondierungsgespräche von SPD und Grünen mit der Union hat die Linke den…
Continue ReadingKramp-Karrenbauer unterstützt SPD-Forderung nach Frauenquote im Koalitionsvertrag
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), unterstützt die Forderung der SPD, eine Frauenquote für Aufsichtsräte…
Continue ReadingGabriel warnt Union vor Taktiererei
Zum Auftakt der schwierigen Gespräche über eine Regierungsbildung hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union vor machtpolitischen…
Continue ReadingBericht: CDU-Führung hält Schwarz-Grün für „echte Alternative“
In der engeren Führung der CDU wird nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Freitagsausgabe) ein schwarz-grünes…
Continue ReadingOettinger: Die Regierung muss zum 1. Advent stehen
EU-Energiekommissar Günther Oettinger drängt CDU/CSU und SPD zu einer schnellen Regierungsbildung. "Der Wähler wird es nicht…
Continue ReadingHoteliers warnen CDU vor „Wortbruch“ und höherer Mehrwertsteuer
Kurz vor Beginn der ersten Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD warnen die Hoteliers vor höheren Belastungen…
Continue ReadingKramp-Karrenbauer: CDU sollte Koalition mit Grünen ernsthaft erwägen
Unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen mit der SPD hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an ihre…
Continue ReadingSchäuble hofft auf ernsthafte Gespräche mit den Grünen
Noch vor dem ersten Sondierungstreffen über eine Regierungsbildung mit der SPD hofft Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)…
Continue ReadingJoschka Fischer sieht Grüne in schwieriger Lage
Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer hält die Lage der Grünen vor den Sondierungsgesprächen mit der Union…
Continue ReadingWeiterhin keine Einigung im US-Haushaltsstreit
Im US-Haushaltsstreit ist bislang keine Einigung erzielt worden. Am Dienstagabend (Ortszeit) scheiterte ein Entwurf der Republikaner,…
Continue ReadingLindner will mehr Frauen in der FDP-Führung
Der designierte FDP-Vorsitzende Christian Lindner will mehr Frauen in das Führungspersonal der FDP bringen und die…
Continue ReadingGöring-Eckardt signalisiert Annäherung an Union
Grünen-Unterhändlerin Katrin Göring-Eckardt sendet vor ersten Sondierungsgesprächen mit der Union Signale der Annäherung. "Wir sagen nicht…
Continue ReadingFDP-Fraktion tagt doch noch einmal
Die FDP-Bundestagsfraktion kommt nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) doch noch einmal zu einer Sitzung im…
Continue ReadingKoalitionspoker: Grüne wollen mit Union über Energie und Einwanderung sprechen
Die Grünen hoffen darauf, dass die Union in den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen in der nächsten Woche Bereitschaft…
Continue ReadingUnion begrüßt Erdogans geplanten Demokratiepakt
Die Union begrüßt den Vorstoß des türkischen Ministerpräsidenten Recep Erdogan, mit einem "Demokratiepaket" die Rechte von…
Continue ReadingLinke will SPD und Grüne mit Brief unter Druck setzen
Die beiden Linken-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Fraktionschef Gregor Gysi haben sich in einem…
Continue ReadingÖsterreich: ÖVP will mit allen Parteien sprechen
Nach den Nationalratswahlen in Österreich will die Regierungspartei ÖVP mit allen Parteien Koalitionsgespräche führen. Das sagte…
Continue ReadingLiebich: Gysi muss Fraktionschef bleiben
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) hat gefordert, dass Gregor Gysi alleiniger Fraktionsvorsitzender bleibt. "Er ist der…
Continue ReadingZeitung: CDU-Sozialflügel will branchenübergreifenden Mindestlohn
Der Unions-Arbeitnehmerflügel CDA drängt nach Informationen der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe) auf die Einführung eines branchenübergreifenden Mindestlohns…
Continue ReadingCDU-Vize Strobl warnt vor Demokratiedefizit durch Große Koalition
Kurz vor den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung werden in der Union Bedenken gegen eine große Koalition laut.…
Continue ReadingSPD-Politiker Schulz: Ohne Mindestlohn keine Koalitionsverhandlungen
Vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD am Freitag, hat SPD-Politiker Martin Schulz klargestellt, dass es…
Continue ReadingUnion verzeichnet nach Bundestagswahl Mitgliederzuwachs
Der Sieg der Union bei der Bundestagswahl vor einer Woche beschert der Partei offenbar ein Plus…
Continue ReadingMerkel lädt auch die Grünen zu Gesprächen ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auch die Grünen zu Gesprächen über eine theoretisch denkbare schwarz-grüne Koalition eingeladen.…
Continue ReadingBeck glaubt noch nicht an große Koalition
Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck glaubt noch nicht an das sichere Zustandekommen einer großen Koalition. "Ich…
Continue ReadingVerdi unterstützt Wiesehügel
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi unterstützt die Ambitionen von Ex-Gewerkschaftschef Klaus Wiesehügel (SPD), auch in einer Großen Koalition…
Continue ReadingKubicki: FDP hat nicht geliefert
Die FDP hat nach Ansicht Wolfgang Kubickis, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein, nicht genügend "geliefert". Das…
Continue ReadingCSU-Finanzexperte wirft Griechenland Verschleppung von Reformen vor
Der Finanzexperte der Unions-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, fordert von der griechischen Regierung verstärkte…
Continue ReadingNahles mahnt „ergebnisoffene“ Koalitionsverhandlungen an
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat sich in einem Brief an alle SPD-Mitglieder für "ergebnisoffene" Verhandlungen mit der…
Continue ReadingWiesehügel erhebt Anspruch auf Arbeitsministerium
Der ehemalige Gewerkschaftschef Klaus Wiesehügel, der Mitglied im SPD-Kompetenzteam für die Bundestagswahl war, hat im Falle…
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