Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat sich für Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht als gleichberechtigte Vorsitzende an…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
Zeitung: SPD entscheidet nicht vor Mitte November über Große Koalition
Die SPD will bei der Koalitionsbildung nach der Wahl keinerlei Entscheidung oder Vorentscheidung bis Mitte November…
Continue ReadingSPD-Linke: Neuwahlen würden Merkel angeheftet
Die Sprecherin des linken SPD-Flügels, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, ist der Ansicht, dass vorgezogene Neuwahlen als…
Continue ReadingKipping fordert SPD und Grüne zum Kampf um Mindestlohn auf
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat SPD und Grüne aufgefordert, die linke Mehrheit im Bundestag…
Continue ReadingLaumann drängt auf Große Koalition
NRW-CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann, der auch Chef der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) ist, hat sich für die…
Continue ReadingSPD-Fraktionsvize fordert Beschluss des Parteikonvents für Mitgliederbefragung
In der Debatte über eine mögliche Große Koalition hat SPD-Vize-Fraktionschef Axel Schäfer einen Beschluss des Parteikonvents…
Continue ReadingCDU-Abgeordneter: Neuwahl nicht mehr ausgeschlossen
Vor dem Hintergrund einer möglichen Weigerung von SPD und Grünen, in eine Koalition mit der Union…
Continue ReadingCDU-Vize Laschet: Trittins Rückzug erleichtert Gespräche mit Grünen
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht in dem Rückzug Jürgen Trittins vom Grünen-Fraktionsvorsitz ein positives Signal…
Continue ReadingCDU-Vize Laschet schließt Steuererhöhungen nicht aus
Nach der Bundestagswahl schließt die CDU Steuererhöhungen nicht mehr aus. "Man weiß in der Tat nicht,…
Continue ReadingSPD-Politiker Di Benedetto schließt Linksbündnis nicht aus
Der künftige SPD-Landtagsabgeordnete Corrado Di Benedetto schließt ein Bündnis seiner Partei mit Grünen und Linken nicht…
Continue ReadingEU: Banken-Abwicklungsbehörde Zuständigkeit nur für 130 Großbanken
In den Streit um den geplanten europäischen Abwicklungsmechanismus für marode europäische Banken kommt Bewegung: Es werde…
Continue ReadingSteinmeier und Kauder als Fraktionschefs wiedergewählt
Nach der Bundestagswahl sind die neu gewählten Fraktionen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten. Volker Kauder (CDU)…
Continue ReadingSPD-Linke für Mitgliederentscheid über Koalition im Bund
Der Koordinator der Linken im SPD-Bundesvorstand, Ralf Stegner, hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis im Falle…
Continue ReadingDebatte um Große Koalition: Sellering will schwarz-rote Gespräche
In der SPD-internen Debatte über eine mögliche Große Koalition hat sich der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin…
Continue ReadingGrünen-Politiker Schulz: Die CDU war uns noch nie so nah wie heute
Der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat seine Parteifreunde aufgefordert, "mit aller Ernsthaftigkeit und mit größter Mühe" in…
Continue ReadingSPD-Länder für Mitgliederentscheid bei Großer Koalition
Mehrere SPD-Landesverbände haben sich für eine Mitgliederbefragung im Falle einer Großen Koalition ausgesprochen. "Die Mitglieder müssen…
Continue ReadingNach Wahlniederlage: Grünen-Fraktionschef Trittin gibt Amt ab
Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, will sein Amt nach der Niederlage bei der…
Continue Reading„Alternative für Österreich“ geht an den Start
In Österreich hat sich die "Alternative für Österreich" (AfÖ) formiert. "Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wünschen…
Continue ReadingPiraten-Chef Schlömer gibt Amt auf
Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, gibt sein Amt auf und wird bei der nächsten Vorstandswahl…
Continue ReadingVon Dohnanyi lobt Arbeit von Schäuble
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) setzt auf eine erneute Berufung von Wolfgang Schäuble…
Continue ReadingSPD-Ministerpräsident Weil mahnt Veränderungen in seiner Partei an
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl grundlegende Veränderungen…
Continue ReadingMohring sieht Möglichkeit für Schwarz-Grün
Führende Unionspolitiker halten weiterhin auch eine schwarz-grüne Koalition für möglich: "Die wahrscheinlichste Lösung ist die große…
Continue ReadingZeitung: Grünen-Realos wollen Trittin stürzen
Die Vertreter des Realo-Flügels der Grünen sind laut einem Zeitungsbericht fest entschlossen, Jürgen Trittin nicht länger…
Continue ReadingFDP-Vize Zastrow: Lindner nicht unumstritten
Laut dem stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow ist NRW-Landesparteichef Christian Lindner, der nach dem Rücktritt von Philipp…
Continue ReadingHessen: SPD-Generalsekretär sieht in einigen Punkten Dissens mit den Linken
Der Generalsekretär der SPD in Hessen, Michael Roth, hat sich vor möglichen Koalitionsgesprächen deutlich von der…
Continue ReadingKauder drängt SPD wegen Europa zur Eile
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die SPD aufgefordert, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht…
Continue ReadingSeehofer lehnt Koalitionsgespräche mit Grünen ab
CSU-Chef Horst Seehofer will mit den Grünen keine Gespräche über eine mögliche Koalition führen. "Ich werde…
Continue ReadingHabeck fordert nach Wahlniederlage radikalen Neuanfang bei den Grünen
Der schleswig-holsteinische Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne) fordert nach dem Debakel bei der Bundestagswahl einen radikalen Neuanfang…
Continue ReadingNach Wahlniederlage: Fischer und Bütikofer kritisieren Grünen-Spitze
Nach der Wahlniederlage kritisieren mit Joschka Fischer und Reinhard Bütikofer nun auch ehemalige Spitzenleute der Grünen…
Continue ReadingSPD fordert von Merkel Neuausrichtung der Europapolitik
Die SPD fordert als Bedingung für eine Koalition mit der Union ein Ende der einseitigen Sparpolitik…
Continue Reading