Frauen sind in den Leitungsfunktionen an nordrhein-westfälischen Hochschulen immer noch deutlich unterrepräsentiert. Das belegt der erste…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
SPD legt Gesamtkonzept zur Integration vor
Die SPD mahnt eine Wende in der Integrationspolitik an. Nach der Sarrazin-Debatte will die SPD-Fraktion am…
Continue ReadingBaden-Württemberg: Mappus hält Schwarz-Grün für möglich, aber „unrealistisch“
Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat sich grundsätzlich offen für schwarz-grüne Bündnisse gezeigt. "Schwarz-Grün ist…
Continue ReadingZeitung: Otto Schily hilft Sarrazin gegen SPD-Parteiausschlussverfahren
Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin erhält offenbar weitere prominente Unterstützung im Kampf gegen das Parteiausschlussverfahren.…
Continue ReadingCDU lehnt Steuersenkungen weiterhin ab
Unmittelbar vor der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands hat die Union Steuersenkungen erneut abgelehnt. "Für die CDU bleibt…
Continue ReadingZeitung: Regierung erwartet 2011 rund 2,94 Millionen Arbeitslose
Die schwarz-gelbe Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einer Arbeitslosigkeit von im Schnitt 2,94 Millionen Menschen.…
Continue ReadingSPD-Fraktionschef Steinmeier hält Vollbeschäftigung für möglich
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hält es für möglich, dass es in Deutschland in den nächsten Jahren…
Continue ReadingSPD-Ministerpräsident Platzeck wirft Linke fehlende Programmatik vor
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat den Linken für die Bundesebene die Koalitionsfähigkeit abgesprochen und vorgeworfen,…
Continue ReadingCDU-Generalsekretär Gröhe wirft Sozialdemokraten „Totalausfall“ vor
Vor der am Donnerstag beginnenden Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz hat Generalsekretär Hermann Gröhe SPD und…
Continue ReadingSPD-Politiker Arnold kritisiert Einschränkungen bei Afghanistan-Abzug
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seiner jüngsten…
Continue ReadingLinke: Reformer legen Alternative zu offiziellem Grundsatzprogramm der Partei vor
Nach der Debatte um Äußerungen von Parteichefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus steht der Linkspartei neuer Streit…
Continue ReadingWohlfahrtsverband: Hartz-IV-Satz könnte nach Neuberechnung 394 Euro betragen
Die staatlichen Leistungen für die etwa 4,8 Millionen erwachsenen Hartz-IV-Empfänger würden deutlich höher ausfallen, wenn die…
Continue ReadingGrüne erhöhen Druck auf Energiekonzerne wegen Blockierung des Stromnetzausbaus
Die Bundestagsfraktion der Grünen geht mit einem neuen Energiekonzept auf Konfrontationskurs zur Energiewirtschaft in Deutschland. Im…
Continue ReadingGrüne erneuern Rücktrittsforderung an Ministerin Aigner
Die Grünen haben im Dioxin-Skandal Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) erneut zum Rücktritt aufgefordert. Anlass ist eine…
Continue ReadingRegierung will jährlich neues Gesetz zur Steuervereinfachung
Die Regierungskoalition hat angekündigt, künftig jedes Jahr ein Gesetz zur Steuervereinfachung zu beschließen. "Darauf haben wir…
Continue ReadingDioxin-Skandal: Künast fordert Rücktritt von Verbraucherministerin Aigner
Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) vor dem Hintergrund des Dioxin-Skandals völliges Versagen…
Continue ReadingWesterwelle warnt vor Verschärfung der Regierungskrise im Libanon
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich besorgt über die Regierungskrise im Libanon gezeigt und die politischen…
Continue ReadingSPD-Außenexperte Mützenich: Kanzlerin hätte bei Afghanistan-Mandat mehr Einsatz zeigen müssen
Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat einen mangelnden Einsatz der Bundeskanzlerin in der Frage des Afghanistaneinsatzes kritisiert.…
Continue ReadingDioxin-Skandal: SPD-Fraktionsvize Kelber wirft Aigner „doppeltes Scheitern“ vor
SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hat Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Dioxin-Skandal zweifaches Versagen vorgeworfen. "Frau Aigner scheitert…
Continue ReadingLinken-Chef Ernst weist innerparteiliche Kritik an Lebensstil zurück
Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, hat innerparteiliche Kritik an seinem Lebensstil zurückgewiesen. "Man kann als Linker…
Continue ReadingBaden-Württemberg: Ministerpräsident Mappus sieht keine Wechselstimmung im Land
Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), der sich am 27. März Landtagswahlen stellen muss, sieht seine…
Continue ReadingKünast warnt Bundesinnenminister vor neuem Strukturplanungsrecht
Die Grünen haben für schnellere Planungen und Genehmigungen bei Infrastrukturmaßnahmen plädiert. "Aber die kriegen wir nur,…
Continue ReadingGrünen-Fraktionschefin Künast lehnt „Missbrauch“ des Verfassungsschutzes im Kampf gegen die Linke ab
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich im Umgang mit der Linkspartei gegen einen "Missbrauch des Verfassungsschutzes" zur…
Continue ReadingWahltrend: Kommunismus-Streit kostet Linke Punkte
Der parteininterne Streit sowie die von Parteichefin Gesine Lötzsch angezettelte Kommunismus-Debatte lassen die Linke in der…
Continue ReadingPolitologe sieht keine rot-rote Koalition nach der sachsen-anhaltischen Landtagswahl
Der Parteienforscher Everhard Holtmann von der Universität Halle hält eine rot-rote Koalition in Sachsen-Anhalt nach der…
Continue ReadingSachsen-Anhalt: Linker Spitzenkandidat Gallert kritisiert Parteispitze
Der Spitzenkandidat der Links-Partei in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat zu Beginn des Wahlkampfes deutliche Kritik an…
Continue ReadingBundesregierung will die Justiz mit Mediationsgesetz entlasten
Das deutsche Gerichts- und Rechtswesen soll von der Bundesregierung durch ein sogenanntes Mediationsgesetz entlastet werden. Damit…
Continue ReadingGrüne in NRW sehen Chance für Schulkonsens mit der Union
NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat positiv auf das neue Schulkonzept der CDU reagiert. Die Union habe…
Continue ReadingZeitung: Grüne planen Vermögensabgabe für Millionäre
Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl 2013 eine auf zehn Jahre befristete Vermögensabgabe für Millionäre einführen.…
Continue ReadingWirtschaftsminister Brüderle fordert Flurbereinigung bei den Landesbanken
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) spricht sich dafür aus, die Zahl der Landesbanken in Deutschland deutlich zu…
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