Experten sind skeptisch, was die Gründung einer Partei rechts der CDU angeht. Derartige Befürchtungen waren nach…
Continue ReadingSchlagwort: parteien
Steinbach hält neue konservative Partei für möglich
Das CDU-Bundesvorstandsmitglied Erika Steinbach hält die Gründung einer konservativen Partei neben der Union für möglich. In…
Continue ReadingFDP-Abgeordnete gründen parteiinternes Protestbündnis
Angesichts schlechter Umfragewerte für die FDP haben unzufriedene Liberale ein parteiinternes Protestbündnis gegründet. Wie die "Bild-Zeitung"…
Continue ReadingPolitbarometer: Union mit leichten Verlusten
Die Union muss in der Wählerstimmung leichte Verluste hinnehmen. In der Sonntagsfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen…
Continue ReadingNahles wirft Regierung bei Laufzeitverlängerung Käuflichkeit vor
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung wegen ihrer Vereinbarung zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken der Käuflichkeit bezichtigt.…
Continue ReadingCSU-Generalsekretär für Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz
In der Diskussion um mangelnde Integration von Ausländern fordert der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die Aufnahme der…
Continue ReadingNecla Kelek äußert Verständnis über Sarrazins Entscheidung
Die türkischstämmige Soziologin Necla Kelek hat Verständnis für den Rückzug von Thilo Sarrazin aus der Bundesbank…
Continue ReadingVertriebenen-Experten kritisieren Steinbach wegen Aussage zu Kriegsschuld heftig
Der Vertriebenen-Experte Samuel Salzborn und der Osteuropa-Historiker Hans Henning Hahn haben die Äußerungen von Erika Steinbach…
Continue ReadingSarrazin verlässt freiwillig Bundesbank
Die Bundesbank will sich am Monatsende von Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. "Mit Blick auf die öffentliche…
Continue ReadingCSU-Landesgruppenchef Friedrich verteidigt Aussetzung der Wehrpflicht
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich hat den Plan von Verteidigungsministerminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Aussetzung der…
Continue ReadingSteinbach zieht sich aus CDU-Führung zurück
Erika Steinbach hat am Mittwochnachmittag angekündigt, sie werde sich aus der CDU-Führung zurückziehen. Sie werde nicht…
Continue ReadingMöglicher Konflikt zwischen der Bundesjustizministerin und deutschen Insolvenzverwaltern
Zwischen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den deutschen Insolvenzverwaltern bahnt sich ein Konflikt an. Dies berichtet die…
Continue ReadingGröhe weist Steinbach-Kritik zurück
Der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, hat Erika Steinbach scharf kritisiert. "Niemand hat ein Monopol auf…
Continue ReadingZeitung: Steinbach zieht sich aus CDU-Führung zurück
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, will sich aus der CDU-Führung zurückziehen. "Ich werde…
Continue ReadingSteinbach verteidigt BdV-Funktionäre gegen Angriffe aus der eigenen Fraktion
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat in einem Interview des ARD-Hauptstadtstudios…
Continue ReadingFDP-Vorstandsmitglied fordert Integrationsministerium
Das FDP-Bundesvorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis fordert angesichts der Debatte über Migration ein bundesweites Integrationsministerium. In der "Bild"-Zeitung…
Continue ReadingUnionsfraktion will bei Sparpaket nachbessern
Die Wirtschaftspolitiker der Union wollen das Sparpaket der Bundesregierung zugunsten der energieintensiven Industrie nachbessern. "Bei der…
Continue ReadingSPD-Bundestagsfraktion erwägt Klage gegen längere Atomlaufzeiten
Im Streit um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke plant die Bundestagsfraktion der SPD juristische Schritte gegen die…
Continue ReadingCSU-Sozialministerin Haderthauer kritisiert Pläne für Chipkarte
CSU-Sozialministerin Christine Haderthauer hat die Pläne zur Einführung einer Chipkarte für Kinder von Hartz-IV- Empfängern kritisiert.…
Continue ReadingEklat um Vertriebenenchefin Steinbach im Fraktionsvorstand der Union
Bei der Klausurtagung der Spitze der CDU/CSU-Fraktion ist es am Mittwochnachmittag zu einem Eklat gekommen, in…
Continue ReadingBundesregierung bessert Stipendiengesetz nach
Die Bundesregierung hat am Mittwoch das im Juli verabschiedete Stipendiengesetz für leistungsstarke Studenten nachgebessert. Der Bund…
Continue ReadingSPD-Fraktion pocht auf Veröffentlichung von Atom-Vertrag
Die SPD-Fraktion pocht auf die Veröffentlichung des Atom-Vertrages zwischen der Bundesregierung und den deutschen AKW-Betreibern. "Wir…
Continue ReadingKritik in der Unionsfraktion an Umgang der Bundeskanzlerin mit Sarrazin
Inzwischen regt sich auch in der Union Widerstand gegen die Behandlung des suspendierten Bundesbankers und umstrittenen…
Continue ReadingIntegrationsdebatte: Nationaler Aktionsplan soll Integration verbindlicher machen
Im Rahmen der Integrationsdebatte soll noch in diesem Jahr mit der Erarbeitung eines Nationalen Aktionsplans mit…
Continue ReadingSarrazin: Vertrauliches SPD-Papier benennt Argumente für Parteiausschluss
In einem als "vertraulich" eingestuften Schreiben habe der Berliner SPD-Landesvorstand umfassend seine Vorwürfe gegen Thilo Sarrazin…
Continue ReadingGrüne nach Atom-Entscheidung gegen Schwarz-Grün im Bund
Als Reaktion auf die Atom-Entscheidung der Bundesregierung haben mehrere Grünen-Politiker einem möglichen Regierungsbündnis ihrer Partei mit…
Continue ReadingUnion weist Drohungen über künftige schwarz-grüne Bündnisse zurück
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), hat Drohungen der Grünen mit Blick auf künftige…
Continue ReadingUS-Präsident Obama startet Wahlkampf mit kämpferischer Rede
US-Präsident Barack Obama hat am Montag mit einer kämpferischen Rede die heiße Phase des Wahlkampfes zu…
Continue ReadingSPD-Politiker fordern Volksentscheid über Stuttgart 21
Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart…
Continue ReadingDe Maizière will Islamunterricht in die Schulen holen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Integration in Deutschland durch eine stärkere Einbindung des Islamunterrichtes…
Continue Reading