Auf dem Bundeswehr-Übungsplatz im Zeitzer Forst (Burgenlandkreis) haben Soldaten einen unbefugten Mann aufgegriffen. Das berichtet die…
Continue ReadingSchlagwort: politik

Eine rechte Kultur der Zensur
Das Schlagwort "Cancel Culture" haben Populisten und Extremisten in der Vergangenheit nicht nur in den USA…
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Schlechtes EU-Klima
Ausgerechnet jetzt, da die Europäische Union gebraucht wird wie selten zuvor, um dem internationalen Klimaprozess Richtung…
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Söder muss standhaft bleiben
10.000 Stellen in den bayerischen Behörden will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis 2040 abbauen. Obwohl er…
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Ministerin Bärbel Bas besucht Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg // BA-Presseinfo Nr. 39
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat heute erstmals in ihrer Funktion als Ministerin die Zentrale der Bundesagentur für…
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Den Rest zahlt der Kunde
Mit dem am Donnerstag verkündeten Kompromiss ist ein Wortbruch verbunden. CDU/CSU und SPD hatten in ihrem…
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Wo ist nur der ganze Zaster hin?
Die Bahn marode, die Brücken einsturzgefährdet, Schulen in Containern, Digitalisierung im Schneckentempo. Mit einem gigantischen Finanzpaket…
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Das Geschacher hat ein Ende
Das Deutschlandticket wird teurer. Um fünf Euro im Monat steigt der Abo-Preis - von derzeit 58…
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Der Angst das „Wir“ entgegensetzen / Frank Überall über Ängste in der Bevölkerung und wie damit Politik gemacht wird
Einseitig mit Ängsten der Menschen Politik zu machen, ist Populismus und somit abzulehnen. Ängste der Menschen…
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Milliardenloch bei Bundesstraßen: In Sachsen-Anhalt drohen Baustopps
Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Land. Für…
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Weltkindertag: Kindergeld und Kinderzuschlag unterstützen Familien / / BA-Presseinfo Nr. 38
Im vergangenen Jahr zahlte die Familienkasse der BA für 17,62 Millionen Kinder Kindergeld aus. Der Kinderzuschlag…
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Von der Leyen zeigt bei Israel-Sanktionen Führungsschwäche
Ausgerechnet an jenem Tag, an dem die EU-Kommission endlich Haltung zeigen will, fällt Ursula von der…
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Trump-Besuch: Heikler Balanceakt für Premierminister Starmer
Keir Starmer, erhofft sich von den USA ein klares Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf…
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Dieselskandal – gefährliches Profitstreben
Vor zehn Jahren flog einer der größten Industrieskandale der deutschen Geschichte auf: der Dieselskandal. Im Zentrum:…
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Gewalt ohne Ende
Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht…
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Gewalt ohne Ende
Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht…
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Gewalt ohne Ende
Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht…
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Gewalt ohne Ende
Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht…
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Schmerzhafter Wandel bei den Apotheken
Günther Jauch ist einer der beliebtesten Deutschen, nur bei den Apothekern ist sein Stern gesunken. Der…
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Werben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl
Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst…
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Kommentar von „nd.DerTag“ über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt
Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im…
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Die CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW
Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich…
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Die „Reiche-Lücke“ droht
Mit dem jetzt vorgestellten Energiewende-Monitoring wollte die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eine "Zeitenwende" inszenieren - doch das…
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CDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW
CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen…
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Vor Putins Karren
In Berlin ist einmal mehr eine besondere Friedensbewegung zusammengekommen: die Diktatfriedensbewegung. Vor dem Brandenburger Tor kritisierten…
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Viel Schatten und etwas Licht
Die Show ist vorüber, der Alltag kehrt wieder ein. Die blitzblanken Karossen, die in den vergangenen…
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Während der Corona-Pandemie wurde am Kern der im Grundgesetz garantierten Menschenwürde gekratzt
Es gab in jeder Phase der Pandemie epidemiologische und psychologische, aber auch juristische Argumente gegen einzelne…
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Weniger Unterhaltungswert – aber das ist gut so / Raimund Neuß zum 70. Geburtstag von Papst Leo XIV.
An diesem Sonntag wird Papst Leo XIV. seinen 70. Geburtstag feiern. Zugleich ist er dann seit…
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Kommentar von „nd.DerTag“ über das historische Urteil in Brasilien
Die Linke und der Rechtsstaat - das ist so eine Sache. Wie wichtig es sein kann,…
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Kommentar zur Kommunalwahl in NRW: Kein Stimmungstest für Berlin
Klaus Schrotthofer, Herausgeber der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Wer im Job fleißig ist, erwartet dafür eine faire…
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