An einigen Shell Tankstellen in ganz Deutschland ist es vergangenes Wochenende zu Mehrfach-Abbuchungen bei Kunden gekommen,…
Continue ReadingSchlagwort: politik
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
CSU gegenübereilte Festlegungen zur Zukunft der Wehrpflicht
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat betont, dass seine Partei einer Aussetzung der Wehrpflicht offen gegenüber steht. "Eine…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Politischer Sprengstoff
Einfluss betroffener Länder auf CO
Die Reaktionen auf den Gesetzentwurf zur unterirdischen Kohlendioxid-Verpressung sind keine Überraschung. Die Energiewirtschaft ist froh, dass…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Spontane Empörung mit Ansage
Zur Wahl von Hannelore Kraft zur SPD
Die spontane Empörung, mit der die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP gestern in Berlin gemeinsam…
Continue ReadingRheinische Post: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft setzt auf die Unterstützung der Opposition
Die neue Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), ist zuversichtlich, dass ihre rot-grüne Minderheitsregierung auch Unterstützung…
Continue ReadingRheinische Post: NRW“s künftige Schulministerin Löhrmann: CDU und FDP müssen aus ihrer Schmollecke h
NRW's künftige Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat die Opposition davor gewarnt, der rot-grünen Minderheitsregierung die Unterstützung…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger
CDU-Generalsekretär Gröhe we
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angesichts der jüngsten Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zur baldigen Abschaffung…
Continue ReadingRheinische Post: Grün-Rot von linken Gnaden
von Sven Gösmann
Hannelore Kraft hat geschafft, was Andrea Ypsilanti in Hessen verwehrt blieb. Sie ist aus unklarer Gemengelage…
Continue ReadingRheinische Post: IKB: Richtiges Urteil
von Georg Winters
Die Bewährungsstrafe gegen den früheren IKB-Chef Stefan Ortseifen mag Volkes Zorn über die Schuldigen in der…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Bevölkerung
Mehr Mitspieler, mehr Teamgeist Es gibt zig Gründe, die deutsche Nationalmannschaft für ihren grandiosen Auftritt bei…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalition / Kraft
Keine Stabilität für Land und Leute Ein gemeinsamer Gegner vereint immer. Plötzlich ist er da, der…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Korruption / EU
Ärgerlich Zwar gibt es Korruption in der EU, doch deshalb noch keine korrupte Union. Jeder Fall…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Energie / Umwelt / Klima / Regierung
Auf Samtpfoten Kaum zu glauben: Zwei Minister von CDU und FDP wollen mit vereinten Kräften das…
Continue ReadingThüringer Allgemeine: Kommentar zur Wahl der NRW-Ministerpräsidentin
Die Wahl Hannelore Krafts (SPD) zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen kommentiert die in Erfurt erscheinende "Thüringer Allgemeine"…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Wahl Hannelore Krafts als Chefin einer Minderheitsregierung
Die beiden Frauen haben Mut. Die eine noch ein bisschen mehr als die andere. Hannelore Kraft…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu rot-grünen Minderheitsregierung in NRW
Lassen wir uns nicht für dumm verkaufen: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist das Ergebnis eines grotesken CDU-Versagens,…
Continue ReadingNeue Westfälische (Bielefeld): Technische Probleme bei der Deutschen Bahn
Quittung für den Bu
Es ist leicht, auf die Deutsche Bahn zu schimpfen. Man erwartet Pünktlichkeit auf die Minute, trotz…
Continue ReadingNeue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Hannelore Kraft ist Ministerpräsidentin
Das Abe
Zwei Monate nach der Landtagswahl beginnt das große politische Abenteuer in NRW. SPD und Grüne regieren,…
Continue ReadingOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Mindestlohn in der Pflegebranche
Warum eigentlich werden Menschen, die sich um Alte oder Kranke kümmern in Ost und West unterschiedlich…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Die Logik der Macht.Über die Wahl von Hannelore Kraft als Ministerpräsident
Machtkalkül ist überhaupt der Grund, dass Kraft nun Ministerpräsidentin ist. Noch vor einigen Wochen hatte sie…
Continue ReadingWeser-Kurier: Zur Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen
Hannelore Kraft will nicht nur Ministerpräsidenten aller Menschen im größten deutschen Bundesland sein, sie muss. Denn…
Continue ReadingOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Minderheitsregierung in NRW
Der parlamentarische Erfolg, sogar das politische Überleben der Koalition der Willigen, hängt am seidenen Faden. Rot-Grün…
Continue ReadingNeues Deutschland: Drahtseilakt
Gemessen am monatelangen Eiertanz um die Machtkonstellation in Nordrhein-Westfalen ging gestern alles erstaunlich glatt: Zweimal bekam…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die deutsch-russischen
Niemand kann ignorieren, dass auf vielen Gebieten gemeinsame Interessen bestehen. Dazu gehören auch Klimaschutz und Antiterrorkampf.…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert das Urteil den frühere
Die Bewährungsstrafe samt Geldbuße bezog sich nur auf eine irreführende Pressemitteilung eine Woche vor dem Fast-Kollaps…
Continue ReadingHannelore Kraft im WDR: Paritätisch besetztes Kabinett
Hannelore Kraft will ihr Kabinett paritätisch mit Männern und Frauen besetzen. In den WDR-Sendungen Westblick (WDR…
Continue ReadingNRZ: Kommentar zur Wahl von Hannelore Kraft
Ministerpäsidentin Kraft hat schon mit ihrem ersten, kurzen Auftritt im Landtag einen neuen, sympathischen Stil anklingen…
Continue ReadingRNZ: 90-80-11
Von Klaus Welzel Hannelore Kraft hat es geschafft. Sie wurde im zweiten Wahlgang zur ersten Ministerpräsidentin…
Continue ReadingDStGB zum Start des Bundesprogramms „Bürgerarbeit“
Bürgerarbeit ist richtiger Ansatz zur Integration von Langzeitarbeitslosen "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das Bundesprogramm…
Continue ReadingDer Tagesspiegel: CDU-interner Widerstand gegen CCS-Gesetz
In der Regierungskoalition regt sich Widerstand gegen das geplante Gesetz zur Kohlendioxidspeicherung (CCS). "Ich werde mit…
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