Der Finanzbedarf für die Pflege wächst, weshalb ein erneuter Anstieg der Beiträge kaum zu vermeiden sein…
Continue ReadingSchlagwort: presseschau
Diskussion um Fahrverbote :Das Versagen des Freigeists / Kommentar von Thomas Fricker
(Verkehrsminister Volker) Wissing hat in einem Punkt Recht: Wenn die Novelle nicht fristgerecht ausgestaltet und verabschiedet…
Continue ReadingSalafist tritt als „Überraschungsgast“ in Wuppertaler Moschee auf: / Der deutsche Konvertit Marcel Krass taucht seit Jahren in Berichten des Verfassungsschutzes auf
Westdeutsche Zeitung/ Von Lothar Leuschen In muslimischen Kreisen Wuppertals wächst die Sorge, die Stadt könne wieder…
Continue ReadingBerliner Morgenpost: TV-Duell war ein Fehler / Kommentar von Christian Unger
Es war mutig von Mario Voigt. Aber auch riskant. Am Ende dürfte Thüringens CDU-Landeschef sogar sein…
Continue ReadingDurchsichtiges Manöver
Prinzipiell hat Volker Wissing recht: Sein Ressort hat im 2023 zum wiederholten Mal sein Klimaziel verfehlt.…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zum TV-Duell Voigt/Höcke
Höcke will rechtsextrem bleiben und zugleich Teil des Mainstreams werden. Sein Thüringer CDU-Gegenspieler Mario Voigt und…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zu Wissing/Fahrverbote
Doch mit dieser durchschaubaren Drohung verschleiert Wissing nur seine eigene Untätigkeit beim Klimaschutz. Es braucht kurzfristige…
Continue ReadingWissing ist Autofahrerminister, kein Verkehrsminister / Kommentar von Elisabeth Saller zu den Fahrverbotsdrohungen von Verkehrsminister Wissing
Sonntagsfahrverbote gab es in Deutschland Anfang der 1970er Jahre wegen der Ölkrise. Mit neuen Fahrverboten für…
Continue Reading„nd.DieWoche“: Europas Industrievertreter – Kommentar zur China-Reise des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Olaf Scholz bricht an diesem Wochenende nach China auf. War bei früheren deutsch-chinesischen Gipfeltreffen die…
Continue ReadingLegalisierung/Cannabis/Kontrolle / Teil-Legalisierung überrumpelt Behörden: Kontrolle des Cannabis-Gesetzes in Sachsen-Anhalt ungeklärt
Die kurzfristige Teil-Legalisierung von Cannabis hat die Behörden in Sachsen-Anhalt überrumpelt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung…
Continue ReadingFahrverbot-Debatte: Verkehrsminister Wissing muss endlich seinen Job machen
Der FDP-Politiker hat es bislang nicht vermocht, die Klimaziele im Verkehrssektor einzuhalten. Es gab zwar einen…
Continue ReadingStudie zur Mitte: Kein Selbstläufer / Kommentar von Tobias Peter
"Es ist ein besorgniserregender Befund, dass das Vertrauen der gesellschaftlichen Mitte in die etablierten Parteien deutlich…
Continue ReadingDie EZB hat recht – Kommentar von Björn Hartmann
Ach, wäre das schön gewesen! Man stelle sich vor: Die Europäische Zentralbank senkt die Leitzinsen um…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zum Wohnungsgipfel
Die Baubranche fordert seit Monaten ein Eingreifen des Staates. Scholz und seine Bauministerin Klara Geywitz (SPD)…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zu EZB/Leitzinsen
Nichtsdestotrotz läuft derzeit nahezu alles auf eine erste Zinssenkung im Juni zu. Auch die wird dann…
Continue Reading„nd.DerTag“: Grüne Arbeitsteilung – Kommentar zur Spaltung der Grünen in der EU-Asylfrage
Im Umgang mit der EU-Asylreform zeigen sich die Grünen gespalten. Während sich Annalena Baerbock in ihrer…
Continue ReadingGebrochenes Versprechen
Scholz hat als Kanzlerkandidat versprochen, das Problem zu lösen. Er werde den Neubau kräftig ankurbeln, hatte…
Continue ReadingBaWü-Check: Vertrauen und Transparenz / Kommentar von Jens Schmitz
Die Ergebnisse des jüngsten BaWü-Checks sind ermutigend. Nicht nur, weil sich abzeichnet, dass bei der kommenden…
Continue ReadingHöchste Zeit – Kommentar von Christian Kerl zur EU-Asylreform
Endlich bewegt sich Europa in der Asylpolitik. Mit dem vom EU-Parlament bestätigten Reformpaket zielt die Union…
Continue ReadingEin zu schwacher Kompromiss / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Einigung bei der Mietpreisbremse und beim „Quick Freeze“
Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für Mieter - aber alles andere als ein großer Wurf. Vielmehr…
Continue Reading„nd.DerTag“: Vier W-Fragen zur Sozialpolitik – Kommentar zu jüngsten Statistik-Daten zu Einkommen und Lebensbedingungen
Wie hieß es noch gleich im Koalitionsvertrag der Ampel? "Wir werden den Sozialstaat bürgerfreundlicher, transparenter und…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zur Asylreform
Daher ist es richtig, dass die EU den Umgang mit Flüchtlingen vereinheitlichen will. Angesichts von Kriegen…
Continue ReadingEuropas Ausverkauf
Die Europäische Union schafft ein Asylsystem, das mit großen Zielen verknüpft wird: Es sollen weniger Menschen…
Continue ReadingDas Quick-Freeze-Verfahren bietet genug Möglichkeiten
Es ist in vielen Fällen nicht das Problem, dass zu wenig Informationen da sind, oft scheitert…
Continue ReadingSachsen-Anhalt/Schwimmbäder / Sanierungsstau in Schwimmbädern
Vor Beginn der Badesaison im Mai stecken die Schwimmbäder Sachsen-Anhalts im Sanierungsstau. Nach einer aktuellen Erhebung…
Continue ReadingNeuer Asyl-Dreiklang in der EU
Abschotten, abschrecken, abschieben - so lautet der neue Dreiklang der europäischen Migrationspolitik. (...) Ob das angepasste…
Continue ReadingIslamistische Organisation fordert Kalifat in Deutschland
Bielefeld. Ein Aktivist der islamistischen Organisation "Muslim Interaktiv" hat Mitte März einen Vortrag in Gladbeck gehalten,…
Continue ReadingBerliner Morgenpost: Änderungen mit Ungewissheit / ein Kommentar von Jens Anker zum neuen Bau-Gesetz
Schöne Namen für Gesetze haben in der SPD Tradition. Dazu gehören das "Gute-Kita-Gesetz" und das "Starke-Familien-Gesetz"…
Continue ReadingBerliner Morgenpost: Eine Doppelmoral / ein Kommentar von Birgitta Stauber zur Diskussion um Paragraph 218
Sie liegt vor der Tür, nahezu ohnmächtig und blutend zwischen den Beinen. So findet die junge…
Continue Reading„nd.DerTag“: Legal, illegal, nicht egal – Kommentar zur aktuellen Debatte um die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
Feminist*innen fordern seit Jahrzehnten, was nun eine Expert*innenkommission der Bundesregierung rät: Der Paragraf 218 Strafgesetzbuch gehört…
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