Die Sicherheitsbehörden können nur die politischen Straftaten von der Hakenkreuzschmiererei bis zum Terroranschlag mit den ihnen…
Continue ReadingSchlagwort: presseschau
Berliner Morgenpost: Gefährliche Zeitenwende / ein Kommentar von Gudrun Büscher zum Angriff des Irans auf Israel
Die Schäden halten sich in Grenzen, aber die Botschaft ist verheerend klar. Zum zweiten Mal innerhalb…
Continue ReadingEskalation stoppen
Auf den erwartbaren und durch nichts zu rechtfertigenden ersten direkten Angriff Irans auf Israel sollte die…
Continue ReadingLaschet: Notre-Dame wird glanzvoller dastehen als zuvor – Ex-NRW-Ministerpräsident und deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter würdigt deutschen Beitrag zur Restaurierung
Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erwartet, dass die Pariser Kathedrale Notre-Dame nach ihrer Wiederherstellung im…
Continue ReadingGeschenk für Netanjahu. Kommentar in nd.DerTag
War s das jetzt? Noch während Raketen gen Israel flogen, erklärte das iranische Regime, dass der…
Continue ReadingDrei Lehren aus der Raketennacht / Kommentar von Raimund Neuß zu den iranischen Angriffen auf Israel
Bei aller Erschütterung über den iranischen Großangriff auf Israel, bei aller Sorge vor der von Teheran…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zu Iran/Israel
Der Iran hat eine historische Grenze überschritten. Auch wenn dank der israelischen Luftabwehr und der Unterstützung…
Continue ReadingStraubing
Viele Pflegekräfte haben den Job an den Nagel gehängt, weil sie nicht mehr können. Die Belastung…
Continue ReadingNahost-Eskalation
Nach dem iranischen Angriff auf Israel taucht der erhabene Begriff der Staatsräson aus dem Nebel der…
Continue ReadingDie nächste Stufe der Eskalation / Kommentar von Jens Kleindienst zum Angriff des Iran auf Israel
Auch wenn den iranischen Raketenschwärme in Israel keinen großen Schaden angerichtet haben, markiert die Attacke einen…
Continue ReadingPflege wird zum Brennpunkt
Der Finanzbedarf für die Pflege wächst, weshalb ein erneuter Anstieg der Beiträge kaum zu vermeiden sein…
Continue ReadingDiskussion um Fahrverbote :Das Versagen des Freigeists / Kommentar von Thomas Fricker
(Verkehrsminister Volker) Wissing hat in einem Punkt Recht: Wenn die Novelle nicht fristgerecht ausgestaltet und verabschiedet…
Continue ReadingSalafist tritt als „Überraschungsgast“ in Wuppertaler Moschee auf: / Der deutsche Konvertit Marcel Krass taucht seit Jahren in Berichten des Verfassungsschutzes auf
Westdeutsche Zeitung/ Von Lothar Leuschen In muslimischen Kreisen Wuppertals wächst die Sorge, die Stadt könne wieder…
Continue ReadingBerliner Morgenpost: TV-Duell war ein Fehler / Kommentar von Christian Unger
Es war mutig von Mario Voigt. Aber auch riskant. Am Ende dürfte Thüringens CDU-Landeschef sogar sein…
Continue ReadingDurchsichtiges Manöver
Prinzipiell hat Volker Wissing recht: Sein Ressort hat im 2023 zum wiederholten Mal sein Klimaziel verfehlt.…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zum TV-Duell Voigt/Höcke
Höcke will rechtsextrem bleiben und zugleich Teil des Mainstreams werden. Sein Thüringer CDU-Gegenspieler Mario Voigt und…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zu Wissing/Fahrverbote
Doch mit dieser durchschaubaren Drohung verschleiert Wissing nur seine eigene Untätigkeit beim Klimaschutz. Es braucht kurzfristige…
Continue ReadingWissing ist Autofahrerminister, kein Verkehrsminister / Kommentar von Elisabeth Saller zu den Fahrverbotsdrohungen von Verkehrsminister Wissing
Sonntagsfahrverbote gab es in Deutschland Anfang der 1970er Jahre wegen der Ölkrise. Mit neuen Fahrverboten für…
Continue Reading„nd.DieWoche“: Europas Industrievertreter – Kommentar zur China-Reise des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Olaf Scholz bricht an diesem Wochenende nach China auf. War bei früheren deutsch-chinesischen Gipfeltreffen die…
Continue ReadingLegalisierung/Cannabis/Kontrolle / Teil-Legalisierung überrumpelt Behörden: Kontrolle des Cannabis-Gesetzes in Sachsen-Anhalt ungeklärt
Die kurzfristige Teil-Legalisierung von Cannabis hat die Behörden in Sachsen-Anhalt überrumpelt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung…
Continue ReadingFahrverbot-Debatte: Verkehrsminister Wissing muss endlich seinen Job machen
Der FDP-Politiker hat es bislang nicht vermocht, die Klimaziele im Verkehrssektor einzuhalten. Es gab zwar einen…
Continue ReadingStudie zur Mitte: Kein Selbstläufer / Kommentar von Tobias Peter
"Es ist ein besorgniserregender Befund, dass das Vertrauen der gesellschaftlichen Mitte in die etablierten Parteien deutlich…
Continue ReadingDie EZB hat recht – Kommentar von Björn Hartmann
Ach, wäre das schön gewesen! Man stelle sich vor: Die Europäische Zentralbank senkt die Leitzinsen um…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zum Wohnungsgipfel
Die Baubranche fordert seit Monaten ein Eingreifen des Staates. Scholz und seine Bauministerin Klara Geywitz (SPD)…
Continue ReadingMitteldeutsche Zeitung zu EZB/Leitzinsen
Nichtsdestotrotz läuft derzeit nahezu alles auf eine erste Zinssenkung im Juni zu. Auch die wird dann…
Continue Reading„nd.DerTag“: Grüne Arbeitsteilung – Kommentar zur Spaltung der Grünen in der EU-Asylfrage
Im Umgang mit der EU-Asylreform zeigen sich die Grünen gespalten. Während sich Annalena Baerbock in ihrer…
Continue ReadingGebrochenes Versprechen
Scholz hat als Kanzlerkandidat versprochen, das Problem zu lösen. Er werde den Neubau kräftig ankurbeln, hatte…
Continue ReadingBaWü-Check: Vertrauen und Transparenz / Kommentar von Jens Schmitz
Die Ergebnisse des jüngsten BaWü-Checks sind ermutigend. Nicht nur, weil sich abzeichnet, dass bei der kommenden…
Continue ReadingHöchste Zeit – Kommentar von Christian Kerl zur EU-Asylreform
Endlich bewegt sich Europa in der Asylpolitik. Mit dem vom EU-Parlament bestätigten Reformpaket zielt die Union…
Continue ReadingEin zu schwacher Kompromiss / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Einigung bei der Mietpreisbremse und beim „Quick Freeze“
Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für Mieter - aber alles andere als ein großer Wurf. Vielmehr…
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