Erste Klage gegen Porsche in München
Continue ReadingSchlagwort: rechtsanwaelte
Seit über zwanzig Jahren erfolgreich: Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht:
Qualifizierte Rechtsberatung und Rechtsvertretung im Medizinrecht, bundesweit! Ciper & Coll., die Kanzlei im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht:…
Continue ReadingDatenschutzrecht: Safe Harbor ist tot – was müssen Unternehmen nun beachten?
Es war die Sensationsnachricht vor drei Wochen: Der EuGH kippte in einem aufsehenerregenden Urteil das Safe-Harbor-Abkommen.…
Continue ReadingDatenschutzrecht: EuGH zu der Frage, ob die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG auch auf Privatpersonen Anwendung finden
Der EuGH hat am 11. Dezember 2014 (C-212/13) entschieden, dass die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG…
Continue ReadingWettbewerbsverstoß bei fehlendem Hinweis auf den Einsatz von Trackingtools in der Datenschutzerklärung
Viele Webseitenbetreiber analysieren ihre Webseiten mit Hilfe von Trackingtools wie Google Analytics oder Piwik. Da die…
Continue ReadingRechtsanwälte Merker + Bippus (www.merker-bippus.de) warnen Deutsche mit Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz vor falscher Sicherheit
Konstanz, 17. März 2014 – Die Zustimmung zur eidgenössischen Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung“ verpflichtet die Schweiz zu…
Continue ReadingREDTUBE – ein juristischer Thriller über Video-Streaming
Pünktlich zum Weihnachtsfest versandte eine einschlägig bekannte Kanzlei zehntausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Der rechtlich äußerst umstrittene…
Continue ReadingBundesgerichtshof: Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Möbelversandhandel
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen…
Continue ReadingMarke oder Geschmacksmuster – wie schützt man Schuhdesigns?
Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg beim Verkauf eines…
Continue ReadingKein Auskunftsanspruch des Arbeitgebers gegenüber abgelehnten Stellenbewerbern
Arbeitnehmer sind im Rahmen der üblichen Auswahlverfahren für neu zu besetzende Stellen immer wieder darauf angewiesen,…
Continue ReadingMONTRANUS-Medienfonds: Dr. Steinhübel Rechtsanwälte beim BGH erfolgreich
28.02.2013 - Mit Beschluss vom 19.02.2013 hat der BGH in Sachen MONTRANUS-Medienfonds eine Nichtzulassungsbeschwerde der beklagten…
Continue ReadingAblauf der Übergangsfrist am 31.8.2012 nach Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes – Änderungen für die Werbung
Aufgrund mehrerer Gesetzesnovellen, insbesondere im Wettbewerbs- und Datenschutzrecht bereits im Jahre 2009 wurden einige Werbeformen wie…
Continue ReadingSorgfaltsmaßstab von Bankkunden bei sog. Pharming-Angriffen im Online-Banking
Pharming ist eine von vielen Betrugsmethoden, die durch das Internet verbreitet werden. Sie basiert auf einer…
Continue ReadingBGH-Urteil: Wenn mit gültiger PIN eine Kreditkarte missbraucht wird
Gute Nachrichten für Verbraucher: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof vom November 2011 muss zunächst die Bank…
Continue ReadingSEO gleich SPAM?!
Die Suchmaschinenoptimierung (kurz SEO) zählt mittlerweile zu den wichtigsten Instrumenten im Online Marketing. Schließlich sorgen verschiedene…
Continue ReadingDEGI International, DEGI Europa, Morgan Stanley P2 Value, Uniimmo Global, SEB Immoinvest, AXA Immose
DEGI International, DEGI Europa, Morgan Stanley P2 Value, Uniimmo Global, SEB Immoinvest, AXA Immoselect, Allianz Premium…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ BVerfG erlaubt Bezeichnung „Gen-Milch“
Münchener Rechtsanwaltskanzlei juravendis Rechtsanwälte zum Beschluss des BVerfG zur Erlaubnis des Begriffs "Gen-Milch".
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Oberverwaltungsgericht NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apotheken
Im Urteil vom 19.08.2010 entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), dass das Selbstbedienungsverbot für…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Verschreibungspflichtige Arzneimittel: Weg frei für 1-Euro-Rabatte?
Wer von höchstrichterlichen Entscheidungen Rechtssicherheit erwartet, der hatte bislang mit Justiz und Juristen wahrscheinlich eher selten…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ RX-Rabatte: K.O. für deutsche Boni-Modelle, ausländische Versandapotheke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in mehreren mit Spannung erwarteten Urteilen Bonus-Systeme bei der Abgabe von…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ BGH entscheidet über Funktionsarzneimittel
Urteil des BGH zur korrekten Bezeichnung von Lebensmitteln mit pharmakologischer Wirkung
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Gerichte hauchen Ginkgo-Produkten die Lebensmitteleigenschaft aus Lebens
Anbieter von als Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel aufgemachten Produkten mit Ginkgo stehen vor schwierigen Zeiten. Der Bundesgerichtshof und das…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Westfälischer Futtermittelstreit
Futtermittel zwischen nationalen Rechtsvorschriften und europäischer Gesetzgebung
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Verwaltungsgericht Berlin urteilt über Etikettbezeichnung
Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage zweier Fleischwarenhersteller zurückgewiesen (Aktenzeichen VG 14 A 133.07, VG 14…
Continue Readingjuravendis Rechtsanwälte ++ Bundesjustizministerin will Schutz vor Kostenfallen im Internet einführe
Das Bundesjustizministerium forciert die Einführung eines europaweiten Schutzes vor Kostenfallen im Internet. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat…
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