Trier belegt den ersten Platz beim neuen "Genderranking" der Heinrich-Böll-Stiftung. Laut der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegenden…
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Rheinland-Pfalz: Wirtschaftsministerin will Offshore-Windkraft bremsen
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) fordert von der Bundesregierung, die Ausbaupläne für die teure Offshore-Windkraft…
Continue ReadingMalu Dreyer neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Die bisherige Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Malu Dreyer (SPD), ist am Mittwoch zur…
Continue ReadingSteuerabkommen: Rheinland-Pfalz erteilt Vermittlungsverfahren Absage
Nach Nordrhein-Westfalen hat auch das SPD-geführte Rheinland-Pfalz einem Vermittlungsverfahren zum Steuerabkommen mit der Schweiz eine Absage…
Continue ReadingNRW und Rheinland-Pfalz geben Steuerreform in 2013 keine Chance mehr
Die SPD-geführten Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz geben den von Union und FDP für 2013 geplanten Steuererleichterungen…
Continue ReadingMagazin: Rheinland-Pfalz erwägt Ankauf von Steuer-CD
Die Steuerbehörden in Rheinland-Pfalz erwägen offenbar den Ankauf einer Steuer-CD. Ihnen seien umfangreiche Dateien von einem…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: Dreyer würde laut Umfrage bei Direktwahl gegen Klöckner gewinnen
Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz hätte die SPD-Politikerin Malu Dreyer laut einer Umfrage bessere…
Continue ReadingMalu Dreyer: Bürgerbeteiligung wäre Chance für Nürburgring gewesen
Am Nürburgring hat es nach Auffassung der designierten rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Versäumnisse gegeben. Die…
Continue ReadingBeck soll erster Ehrenvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD werden
Der im Januar 2013 aus dem Amt scheidende Ministerpräsident Kurt Beck soll der erste Ehrenvorsitzende der…
Continue ReadingRheinland-pfälzischer Ministerpräsident Beck bestätigt Rückzug
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat seinen Rücktritt zum Anfang des kommenden Jahres angekündigt. Wie er…
Continue ReadingBeck kündigt Rücktritt an
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitagabend offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Die dts Nachrichtenagentur sendet…
Continue ReadingZufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit Beck sinkt
Unter dem Eindruck der Nürburgring-Diskussion ist die Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit von SPD-Ministerpräsident Kurt…
Continue ReadingSPD-Länderfinanzminister Kühl offen für EU-Aufsicht über Sparkassen
Der Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl (SPD), hat sich unter bestimmten Voraussetzungen offen dafür gezeigt, die…
Continue ReadingBrüderle reagiert betroffen auf Tod des ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Wagner
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat auf den Tod des früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Carl-Ludwig Wagner, betroffen…
Continue ReadingUmfrage: CDU in Rheinland-Pfalz stärker als SPD
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, würde die CDU stärkste Kraft: Mit 37 Prozent würde…
Continue ReadingRheinland-Pfalz muss Nürburgring mit neuen Landesgeldern unterstützen
Das Bundesland Rheinland-Pfalz muss den Nürburgring mit neuen Landesgeldern unterstützen. Wie der "Spiegel" in seiner am…
Continue ReadingMainzer Landesregierung droht Ärger mit Brüssel wegen Finanzierung des Nürburgrings
Die EU-Kommission stellt erneut kritische Fragen zur Finanzierung des Millionenprojekts Nürburgring. In einem Schreiben an die…
Continue ReadingNürburgring-Affäre: Neue Vorwürfe gegen frühere rheinland-pfälzische Landesregierung
Beim Millionengrab Nürburgring gerät die frühere rheinland-pfälzische Landesregierung erneut in Erklärungsnot. Dabei geht es um die…
Continue ReadingBeck: Zustimmung zu Steuersenkungen nur bei Gegenfinanzierung
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat eine Zustimmung seines Landes zu Steuersenkungen an Maßnahmen der…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: SPD und Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu
Nach der SPD haben auch die Grünen in Rheinland-Pfalz dem rot-grünen Regierungsprogramm zugestimmt. Bei einem außerordentlichen…
Continue ReadingVolker Wissing ist neuer Chef der rheinland-pfälzischen FDP
Der Finanzpolitiker Volker Wissing ist am Samstag zum neuen Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP gewählt worden. Auf…
Continue ReadingDesignierte Wirtschaftsministerin Lemke plant Verdoppelung des Ökostrom-Anteils
Die designierte rheinland-pfälzische Vize-Regierungschefin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) plant eine Verdoppelung des Ökostrom-Anteils in dem…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: SPD und Grüne schließen Koalitionsverhandlungen ab
In Rheinland-Pfalz haben SPD und Grüne knapp einen Monat nach den Landtagswahlen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Am…
Continue ReadingScheidender Ministerpräsident Böhmer bekommt Lob aus Rheinland-Pfalz
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den scheidenden Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), gewürdigt.…
Continue ReadingNach Wahlniederlage: Merkel schließt personelle Konsequenzen auf Bundesebene aus
Nach der Wahlniederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) personelle…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz ab
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat nach dem Wahldebakel bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz angekündigt, sein Amt als…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: Grüne sind Königsmacher
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ziehen die Grünen in den Landtag ein und dürfen sich als…
Continue ReadingRheinland-Pfalz: Vorläufiges amtliches Endergebnis vorgelegt
Der Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz hat am Sonntagabend gegen 22:15 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis vorgelegt: SPD…
Continue ReadingFDP muss um Einzug in Baden-Württemberg zittern und scheitert in Rheinland-Pfalz
Die FDP muss um den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg zittern und ist in Rheinland-Pfalz…
Continue ReadingGrüne feiern historischen Wahlsieg in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Die Grünen haben am Sonntag mit hervorragenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen…
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