Pferdeanhänger-Zugfahrzeug BMW X4: Für Schlammpfützen und Sterne-Restaurants
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F.A.Z.: Schwere Mängel bei Planung des City-Tunnels in Leipzig
Beim Leipziger City-Tunnel ist es laut eines Berichts der F.A.Z. zu schweren Planungsmängeln gekommen. "Der Ursprungsentwurf…
Continue ReadingSachsens Innenminister: NPD-Verbotsantrag „logische Folge“ des Beweismaterials
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hält den von den Bundesländern beim Bundesverfassungsgericht eingereichten neuerlichen Verbotsantrag gegen…
Continue ReadingMecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Saarland wollen Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung nutzen
Nach dem Rückzug von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von seiner Forderung nach Verwendung von Mautdaten zur…
Continue ReadingBarbara Ludwig gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz
Die bisherige Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, hat im zweiten Wahlgang die Wiederwahl erreicht. Ludwig erzielte…
Continue ReadingTillich will in Türkei Wirtschaftsverbindungen knüpfen
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erhofft sich bei seiner Reise in die Türkei eine Stärkung der…
Continue ReadingLinke in Sachsen fordert Abwicklung von Verfassungsschutz
Nach dem neuerlichen Bekanntwerden von V-Leuten im Umfeld der rechten Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) fordert die…
Continue ReadingSachsen will ab 2023 kein Geld mehr aus Finanzausgleich
Die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen will mittelfristig kein Geld mehr aus dem Länderfinanzausgleich annehmen. Der "Bild-Zeitung"…
Continue ReadingSachsens Ministerpräsident Tillich kritisiert „Soli“-Debatte
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich gegen den Vorschlag der FDP gewandt, den Solidaritätszuschlag nach…
Continue ReadingSachsen verbietet rechtsextreme Vereinigung
Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die rechtsextreme Vereinigung "Nationale Sozialisten Döbeln" verboten. "Wir treten…
Continue ReadingVerfassungsschützer aus Sachsen fordert besseres Personal
Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath hat sich für besseres Personal für seine Behörde ausgesprochen. Der "Zeit" sagte…
Continue ReadingSachsens Ministerpräsident Tillich weist Kritik nach Hoyerswerda-Vorfall zurück
Nach dem jüngsten Neonazi-Angriff von Hoyerswerda hat sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gegen den Vorwurf…
Continue ReadingTillich sieht keine Anzeichen für Wirtschaftsflaute in Sachsen
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sieht keine Anzeichen dafür, dass die Euro-Krise und die stockende Weltkonjunktur…
Continue ReadingCDU-Politiker Stahlknecht warnt vor Scheitern von NPD-Verbot
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat davor gewarnt, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein NPD-Verbot…
Continue ReadingTillich: Sachsen lässt sich Ruf nicht von Rechtsextremisten kaputt machen
Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich erstmals in einem Interview zum Fall des Zwickauer Terror-Trios…
Continue ReadingSachsens CDU-Generalsekretär wehrt sich gegen Vorwürfe der Verharmlosung von Rechtsextremismus
Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Rechtsextremismus werde von den ostdeutschen Ministerpräsidenten verharmlost.…
Continue ReadingSachsens Kulturminister verteidigt Bildungshoheit der Länder
Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU) sieht im kontinuierlich guten Abschneiden des sächsischen Bildungssystems in Ländervergleichsstudien eine…
Continue ReadingSachsens Kultusminister Wöller fordert einheitliches Schulsystem
Die von der CDU angestrebte Abschaffung der Hauptschule als eigene Schulform hat Sachsens Kultusminister Roland Wöller…
Continue ReadingSachsens Kultusminister Wöller rügt Parteifreunde bei Bildungspolitik
Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU) hat die mangelnde Bereitschaft seiner Parteifreunde gerügt, Verantwortung für die Bildungspolitik…
Continue ReadingSächsischer FDP-Chef sieht bei seiner Partei ein Glaubwürdigkeitsdefizit
Der sächsische FDP-Partei- und Fraktionschef Holger Zastrow hat ein "Glaubwürdigkeits- und Vertrauensdefizit" der Partei beklagt, seit…
Continue ReadingSachsens Innenminister Ulbig kritisiert Gerichte für Demo-Auflagen am 19. Februar
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die Auflagen der sächsischen Verwaltungsgerichte für die Demonstrationen am 19.…
Continue ReadingSachsens Innenminister Ulbig verteidigt „Extremismus-Klausel“
Im Streit um die vom Bund und vom Freistaat Sachsen geforderte "Extremismusklausel" für die Vergabe von…
Continue ReadingSachsen verlangt Vertrauensschutz beim Länderfinanzausgleich
Der Freistaat Sachsen hat in Sachen Länderfinanzausgleich Vertrauensschutz gefordert. Anlass ist der jüngste Vorstoß der ebenfalls…
Continue ReadingSachsen droht Tschechien im Elbe-Streit mit Klage
Zwischen Tschechien und dem Freistaat Sachsen ist Streit um einen Dammbau an der gemeinsamen Grenze entbrannt.…
Continue ReadingSachsens Liberale wollen den Buß- und Bettag abschaffen
Als einziges Bundesland wird Sachsen am Mittwoch den Buß- und Bettag als Feiertag begehen. Geht es…
Continue ReadingCDU-Generalsekretär: Tillich soll Gesicht des Ostens werden
Als "Stimme des Ostens" und als "Verfechter einer Politik der klaren ordnungspolitischen Politik" soll Sachsens Ministerpräsident…
Continue ReadingKritik aus Sachsen: Kinderwunsch-Behandlung soll bezahlt werden
Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hat enttäuscht auf die Absage der Bundesregierung zur vollständigen Kostenübernahme bei…
Continue ReadingSachsens Innenminister warnt vor Kürzungen beim Wohngeld
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) warnt vor Kürzungen beim Wohngeld und hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU)…
Continue ReadingLinke will 2011 Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt stellen
Der aus Bitterfeld stammende Bundestagsabgeordnete Jan Korte (Die Linke) hat die Absage der NRW-SDP an eine…
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