Im Koalitionsstreit über die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beharrt die FDP darauf, nur einzelne Regelungen über 2011…
Continue ReadingSchlagwort: terrorismus
Osama bin Laden ist tot
Der Terroristenführer Osama bin Laden ist tot. Das sagte US-Präsident Barack Obama am Sonntagabend (Ortszeit) in…
Continue ReadingGrüne fordern Überprüfung der Anti-Terror-Gesetze
Die Grünen lehnen eine pauschale Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze ab und fordern stattdessen eine detaillierte und differenzierte…
Continue ReadingInnen-Staatssekretär Schröder pocht auf Vorratsdatenspeicherung
Nach der Enttarnung der dreiköpfigen Düsseldorfer Terror-Zelle dauert die politische Diskussion um gesetzgeberische Konsequenzen aus einem…
Continue ReadingMittelbayerische Zeitung: Kommentar „Mittelbayerische Zeitung“ zur Verhaftung mutmaßlicher El-Kaida-
Aus dem Fahndungserfolg vom Freitag sind mehrere Rückschlüsse möglich: Erstens, dass die Bedrohung Deutschlands real ist.…
Continue ReadingHAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Anti-Terror-Gesetzen
Ein Kommentar von Roman Heflik Eines vorweg: Die Anschuldigungen gegen die festgenommenen mutmaßlichen Terroristen sind noch…
Continue ReadingSPD-Innenexperte Wiefelspütz für Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze
In der aktuellen Anti-Terror-Debatte hat sich der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz erneut für eine Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze…
Continue ReadingBundesjustizministerin lehnt pauschale Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze ab
Die FDP lehnt auch nach den vereitelten Anschlägen mutmaßlicher Islamisten eine pauschale Verlängerung der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze…
Continue ReadingInnenminister Friedrich fordert Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze
Nach der Festnahme von drei mutmaßlichen islamistischen Terroristen in Düsseldorf fordert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im…
Continue ReadingFDP: Festnahme von Terrorverdächtigen kein Grund für schärfere Gesetze
Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz sieht in der Festnahme von drei…
Continue ReadingUnion: Hinweis auf Stuttgart belegt dauerhafte Notwendigkeit der Antiterrorgesetze
Das in den USA aufgedeckte Interesse von Terroristen an der Innenstadt von Stuttgart ist für die…
Continue ReadingIndien und Pakistan wollen bilateralen Handel ausbauen
Indien und Pakistan haben sich am Donnerstag darauf verständigt, den bilateralen Handel auszubauen. Wie örtliche Medien…
Continue ReadingWesterwelle entsetzt über mutmaßliches Attentat in Marrakesch
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bestürzt auf das mutmaßliche Attentat auf ein beliebtes Touristen-Café in Marrakesch…
Continue ReadingMindestens 16 Tote bei Brandanschlag auf pakistanischen Reisebus
In Pakistan sind mindestens 16 Menschen getötet und zahlreiche weitere Passagiere verletzt worden, als ihr Reisebus…
Continue ReadingAfghanistan: Hunderte Häftlinge aus Gefängnis geflohen
In der südafghanischen Stadt Kandahar sind in der Nacht zum Montag aus einem Gefängnis rund 500…
Continue ReadingZeitung: Innenminister Friedrich provoziert FDP mit verschärftem Gesetzentwurf
Im Ringen um die Zukunft der Anti-Terror-Gesetze steht die Bundesregierung offenbar vor massiven Auseinandersetzungen. Nach einem…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Nato in Libyen
Als ob es all die bitteren Lektionen seit Ende des Kalten Krieges nicht gegeben hätte. Die…
Continue ReadingWesterwelle kondoliert weißrussischem Außenminister nach Anschlag in Minsk
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem weißrussischem Außenminister Martynow nach dem Anschlag in Minsk im Namen…
Continue ReadingWeißrussland: Zwölf Tote bei Explosion in Minsker U-Bahn
Nach dem Anschlag auf die Minsker U-Bahn vom Montag hat sich die Zahl der Opfer auf…
Continue ReadingNigeria: Erneut Bombenanschlag am Rande der Parlamentswahlen
Am Rande der Parlamentswahlen im westafrikanischen Nigeria hat es erneut einen Bombenanschlag auf ein Wahllokal gegeben.…
Continue ReadingIn Libyen verschleppte Reporter sollen bald freikommen
Das Gaddafi-Regime hat die Gefangennahme von vier ausländischen Reportern bestätigt. Nach Angaben von Menschenrechtlern sollen die…
Continue ReadingAfghanistan: Isaf-Truppen wollen in neue Regionen vordringen
Die Internationale Schutztruppe (Isaf) plant, in Nordafghanistan in neue Regionen vorzudringen. Nach jüngst erzielten Erfolgen in…
Continue ReadingBundeswehr: De Maizière sieht Afghanistan-Einsatz in entscheidender Phase
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan in einer entscheidender Phase.…
Continue ReadingNeues Deutschland: zu NATO und Libyen
Es ist noch keine vier Wochen her, da erklärte Generalsekretär Rasmussen nach einem NATO-Sondertreffen, dass die…
Continue ReadingKenianische Truppen überschreiten offenbar somalische Grenze
Kenianische Truppen haben offenbar die Grenze zu Somalia überschritten, um Mitglieder der islamistisch-militanten Organisation al-Shabab zu…
Continue ReadingB.Z.: Kommentar BZ (Berlin) zu Israel
Nach dem Anschlag auf einen Bus in Jerusalem feuerte die Hamas Raketen iranischer Bauart auf israelische…
Continue ReadingJerusalem: Bombenanschlag droht israelisch-palästinensische Spannungen zu verschärfen
Der Bombenanschlag auf einen Busbahnhof in der Jerusalemer Innenstadt droht die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern…
Continue ReadingWesterwelle verurteilt Anschlag in Jerusalem „auf das Schärfste“
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Bombenanschlag in Jerusalem scharf verurteilt. "Diesen perfiden Anschlag verurteile ich…
Continue ReadingNeues Deutschland: zum Beschlussüber deutsche AWACS-Besatzungen
Das politische Geschäft ist ein Tauschgeschäft. Keine Sache meist für moralische Sensibelchen. Umso bizarrer wirkt es,…
Continue ReadingEine Tote nach Bombenanschlag in Jerusalem
Nach dem Bombenanschlag in der Jerusalemer Innenstadt ist eine der Verletzten gestorben. Die Frau sei im…
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