Mehrere Parteienforscher sehen die FDP vor einer schwierigen Zukunft. "Nimmt man die aktuellen Umfragewerte als Richtgröße,…
Continue ReadingSchlagwort: wahlen
SPD will Zusatzbeitrag der Krankenkassen abschaffen
Die SPD will im Fall einer Regierungsübernahme den Zusatzbeitrag der Krankenkassen sofort abschaffen. "Wir wollen den…
Continue ReadingFDP verteidigt Überprüfung von Betreuungsgeld
Die familienpolitische Sprecherin der FDP, Miriam Gruß, hat den Plan ihrer Partei verteidigt, das umstrittene Betreuungsgeld…
Continue ReadingSchwesig kritisiert Familienpolitik von Schröder scharf
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat scharfe Kritik an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) geübt. "Familienministerin Schröder…
Continue ReadingNiedersachsen: SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag
SPD und Grüne haben sich nach der Landtagswahl in Niedersachsen auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Dies bestätigten…
Continue ReadingGabriel will doppelte Staatsbürgerschaft für Türken zum Wahlkampfthema machen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die doppelte Staatsbürgerschaft für Türken zu einem Wahlkampfthema machen. "Ständig so…
Continue ReadingSonntagsfrage: SPD kann leicht zulegen
Die SPD kann in der Gunst der Wähler leicht zulegen. Nach der Meta-Analyse aller in der…
Continue ReadingBundestagsverwaltung prüft „Peerblog“ weiter auf Verstoß gegen Parteienfinanzierungsgesetz
Die Bundestagsverwaltung will auch nach dem Abschalten der Internetseite "Peerblog" prüfen, ob ein Verstoß gegen das…
Continue ReadingJuso-Chef fordert mehr Netz-Sachverstand und Sorgfalt von Steinbrücks Team
Juso-Chef Sascha Vogt hat angesichts der Debatte um das umstrittene Peerblog mehr Sorgfalt vom Team des…
Continue ReadingGrüne sehen sich nach „Peerblog“-Aus in ihrer Kritik bestätigt
Der Sprecher für Netz- und Innenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sieht sich nach der Einstellung…
Continue ReadingDeutschlandtrend: Union verliert, SPD legt zu
In der wöchentlichen Erhebung des ARD-Deutschlandtrends verliert die Union bei der Sonntagsfrage gegenüber der Vorwoche einen…
Continue ReadingSteinbrück sieht Untersuchung der Initiative peerblog.de gelassen
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigt sich überzeugt, dass das Internetportal peerblog.de nicht gegen das Parteiengesetz verstößt: "Ich…
Continue ReadingUnion wirft DIW Wahlkampfhilfe für SPD und Grüne vor
Finanzpolitiker von Union und FDP haben mit scharfer Kritik auf einen Vorschlag des Deutschen Instituts für…
Continue ReadingUnion will doppelte Staatsbürgerschaft zum Wahlkampfthema machen
Die Union will die von der SPD erneut ins Spiel gebrachte doppelte Staatsbürgerschaft für Menschen mit…
Continue ReadingCSU pocht gegenüber CDU auf Eigenständigkeit im Wahlkampf
Die CSU will sich stärker von der Schwesterpartei CDU abgrenzen und in den anstehenden Wahlkämpfen eigene…
Continue ReadingSonntagsfrage: Union muss leichte Verluste hinnehmen
Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten…
Continue ReadingKraft will im Steinbrück-Team für Wirtschaft zuständig sein
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihren Anspruch auf einen Platz im Team von Kanzlerkandidat Peer…
Continue ReadingOettinger fordert Drei-Prozent-Hürde für Europaparlamentswahl
EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für eine Drei-Prozent-Sperrklausel für die nächste Wahl zum Europäischen Parlament…
Continue ReadingUmfrage: Schwarz-Gelb liegt nur knapp vor Rot-Grün
Die schwarz-gelbe Bundesregierung liegt einer aktuellen Umfrage zufolge nur knapp vor SPD und Grünen. Das berichtet…
Continue Reading„Bild“: Koalitionsausschuss will 22. September als Wahltermin festlegen
Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP wird sich nach Informationen der "Bild-Zeitung" am kommenden Donnerstag auf…
Continue ReadingFDP steigt in Umfrage auf fünf Prozent
Die FDP klettert nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen auch bundesweit langsam aus dem Keller. In der…
Continue ReadingBayern: 53 Prozent der Grünen-Wähler können sich Koalition mit CSU vorstellen
In Bayern schwinden die Vorbehalte der Grünen gegen die CSU. Nach einer Umfrage, die TNS Infratest…
Continue ReadingSonntagsfrage: Union kann weiter zulegen
Die Union kann in der Wählergunst weiter zulegen: Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche…
Continue ReadingZeman gewinnt Präsidentschaftswahl in Tschechien
Bei den Präsidentschaftswahlen in Tschechien hat sich der ehemalige Ministerpräsident Miloš Zeman gegen den amtierenden Außenminister…
Continue ReadingCDU will der FDP im Wahlkampf nicht unter die Arme greifen
Die CDU will dem Koalitionspartner FDP trotz anhaltend schlechter Umfragewerte im Bundestagswahlkampf nicht unter die Arme…
Continue ReadingBrüderle fordert von FDP Geschlossenheit im Bundestagswahlkampf
Der designierte FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Rainer Brüderle, hat von seiner Partei Geschlossenheit im Wahlkampf gefordert.…
Continue ReadingGröhe: Bundesratsmehrheit von Rot-Grün kein Hindernis für Schwarz-Gelb
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betrachtet die rot-grüne Mehrheit im Bundesrat nicht als Hindernis für eine erneute schwarz-gelbe…
Continue ReadingSachsen-Anhalt: Bullerjahn will 2016 nicht SPD-Spitzenkandidat werden
Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) will nicht ein drittes Mal Spitzenkandidat seiner Partei werden. Zur Landtagswahl…
Continue ReadingSPD-Politiker fordern neue Wahlkampf-Strategie
Nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen haben sich mehrere SPD-Politiker für eine neue Strategie im Bundestagswahlkampf ausgesprochen.…
Continue ReadingNach Niedersachsen-Wahl: Richtungsstreit in der CDU entbrannt
Nach dem Verlust der Regierungsmehrheit in Niedersachsen ist in der CDU ein Richtungsstreit entbrannt. "Manchmal kann…
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