Die Sprecherin des linken SPD-Flügels, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, ist der Ansicht, dass vorgezogene Neuwahlen als…
Continue ReadingSchlagwort: wahlen
SPD-Politiker Di Benedetto schließt Linksbündnis nicht aus
Der künftige SPD-Landtagsabgeordnete Corrado Di Benedetto schließt ein Bündnis seiner Partei mit Grünen und Linken nicht…
Continue ReadingCDU-Vize Laschet: Trittins Rückzug erleichtert Gespräche mit Grünen
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht in dem Rückzug Jürgen Trittins vom Grünen-Fraktionsvorsitz ein positives Signal…
Continue ReadingCDU-Vize Laschet schließt Steuererhöhungen nicht aus
Nach der Bundestagswahl schließt die CDU Steuererhöhungen nicht mehr aus. "Man weiß in der Tat nicht,…
Continue ReadingSteinmeier und Kauder als Fraktionschefs wiedergewählt
Nach der Bundestagswahl sind die neu gewählten Fraktionen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten. Volker Kauder (CDU)…
Continue ReadingSPD-Linke für Mitgliederentscheid über Koalition im Bund
Der Koordinator der Linken im SPD-Bundesvorstand, Ralf Stegner, hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis im Falle…
Continue ReadingZeitung: Grünen-Realos wollen Trittin stürzen
Die Vertreter des Realo-Flügels der Grünen sind laut einem Zeitungsbericht fest entschlossen, Jürgen Trittin nicht länger…
Continue ReadingHessen: SPD-Generalsekretär sieht in einigen Punkten Dissens mit den Linken
Der Generalsekretär der SPD in Hessen, Michael Roth, hat sich vor möglichen Koalitionsgesprächen deutlich von der…
Continue ReadingSeehofer lehnt Koalitionsgespräche mit Grünen ab
CSU-Chef Horst Seehofer will mit den Grünen keine Gespräche über eine mögliche Koalition führen. "Ich werde…
Continue ReadingHabeck fordert nach Wahlniederlage radikalen Neuanfang bei den Grünen
Der schleswig-holsteinische Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne) fordert nach dem Debakel bei der Bundestagswahl einen radikalen Neuanfang…
Continue ReadingFünf-Prozent-Hürde in der Kritik
In der Politik und unter Wahlrechtsexperten wächst die Kritik an der Fünf-Prozent-Klausel. Wie der "Spiegel" berichtet,…
Continue ReadingNach Wahlniederlage: Fischer und Bütikofer kritisieren Grünen-Spitze
Nach der Wahlniederlage kritisieren mit Joschka Fischer und Reinhard Bütikofer nun auch ehemalige Spitzenleute der Grünen…
Continue ReadingCDU: Erste Forderungen nach schwarz-grüner Bundesregierung
In der Debatte um eine Regierungsbildung drängen Jüngere in der CDU auf eine schwarz-grüne Koalition. "Wir…
Continue ReadingFAZ: Ökonomen werfen der FDP fehlendes Rückgrat vor
Ökonomen haben in zum Teil scharfen Worten die FDP nach ihrer schweren Wahlniederlage kritisiert: Die FDP…
Continue ReadingMerz sieht „tiefe Zäsur“ in der deutschen Parteienlandschaft
Für den früheren Unions-Fraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, markiert das Ergebnis der Bundestagswahl eine tiefe Zäsur:…
Continue ReadingCDU-Mittelstandspolitiker fordern Klartext von Merkel
Führende Wirtschaftspolitiker der Union fordern ein klares Wirtschaftsprofil der Partei – auch in einer Großen Koalition.…
Continue ReadingGrüner Energiewendeminister in Schleswig-Holstein gegen schwarz-grün
Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck rät seiner Partei davon ab, Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. "Jetzt, nach…
Continue ReadingMerkel will keine Minderheitsregierung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine von den Sozialdemokraten oder den Grünen tolerierte Minderheitsregierung ab. "Deutschland…
Continue ReadingNach Wahlniederlage: Grünen-Spitze will Weg für Neuanfang freimachen
Die Grünen-Spitze will nach der Wahlniederlage den Weg für einen Neuanfang freimachen: Die beiden Parteichefs Claudia…
Continue ReadingGrünen-Chefhaushälterin fordert personelle Konsequenzen nach Wahlschlappe
Die Chefhaushälterin der Grünen-Bundestagsfraktion, Priska Hinz, hält personelle Konsequenzen nach der Wahlniederlage ihrer Partei für unausweichlich.…
Continue ReadingNach Wahldebakel: FDP-Chef Rösler kündigt Rücktritt an
FDP-Chef Philipp Rösler hat nach dem Debakel der Liberalen bei der Bundestagswahl im Parteipräsidium seinen Rücktritt…
Continue ReadingAfD-Vize betrachtet Wahlergebnis nicht als Scheitern
Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, betrachtet das Wahlergebnis seiner Partei in…
Continue ReadingKünast: Grüne haben im Wahlkampf zu viele Angriffspunkte geboten
Laut der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat ihre Partei im Wahlkampf zu viele…
Continue ReadingNach Wahl in Hessen: Schäfer-Gümbel legt sich nicht fest
Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel legt sich nach dem Ergebnis der Landtagswahl nicht fest. "Das ist…
Continue ReadingKubicki fordert radikalen Neustart der FDP
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der auch Präsidiumsmitglied seiner Partei ist, hat einen radikalen Neustart bei den…
Continue ReadingGrüner Europapolitiker macht Trittin für Wahlschlappe verantwortlich
Nach dem schlechten Wahlergebnis wird bei den Grünen bereits über die Schuldfrage diskutiert: Der Grünen-Europaabgeordnete Werner…
Continue ReadingUnion verpasst absolute Mehrheit um fünf Sitze
Nach der Bundestagswahl stehen spannende Koalitionsverhandlungen an: Die Union verpasste am Ende doch die absolute Mehrheit…
Continue ReadingSitzverteilung bekannt gegeben: Rot-Rot-Grün mit rechnerischer Mehrheit
Der Bundeswahlleiter hat in der Nacht die Sitzverteilung nach der Bundestagswahl 2013 bekanntgegeben: Demnach bekommen CDU…
Continue ReadingFDP zittert sich in den hessischen Landtag
Die Hessen-FDP hat in der Wahlnacht den Hochrechnungen der Umfrageinstitute doch nochmal ein Schnippchen geschlagen: Entgegen…
Continue ReadingSatire-Partei „Die PARTEI“ bekommt 78.357 Stimmen
Die satirische Partei "Die PARTEI" hat ihr Wahlziel von "100 Prozent plus X" knapp verfehlt. Die…
Continue Reading