Baden-Württemberg: Mappus hält Schwarz-Grün für möglich, aber „unrealistisch“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat sich grundsätzlich offen für schwarz-grüne Bündnisse gezeigt. "Schwarz-Grün ist…

Continue Reading

Wahltrend: Kommunismus-Streit kostet Linke Punkte

Der parteininterne Streit sowie die von Parteichefin Gesine Lötzsch angezettelte Kommunismus-Debatte lassen die Linke in der…

Continue Reading

Politologe sieht keine rot-rote Koalition nach der sachsen-anhaltischen Landtagswahl

Der Parteienforscher Everhard Holtmann von der Universität Halle hält eine rot-rote Koalition in Sachsen-Anhalt nach der…

Continue Reading

Entwicklungshilfswerk: Referendum im Südsudan bislang positiv verlaufen

Das am Sonntag begonnene siebentägige Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans hat bisher einen sehr positiven…

Continue Reading

SPD für Volksinitiativen, Volksentscheide und Volksgesetzgebung auf Bundesebene

Die SPD will auf Bundesebene Volksinitiativen, Volksentscheide und Volksgesetzgebung einführen. Dies geht aus dem Entwurf für…

Continue Reading

Wahltrend: Union kann in der Wählergunst wieder zulegen

Zu Beginn des Jahres können CDU und CSU in der Gunst der Wähler weiter zulegen. Im…

Continue Reading

Sudan: Referendum über Unabhängigkeit hat begonnen

Im Südsudan hat am Sonntag die Volksabstimmung über die Unabhängigkeit vom Norden begonnen. Vor den Wahllokalen…

Continue Reading

Hamburg: Hajduk grüne Spitzenkandidatin für Bürgerschaftswahlen

Die ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk, ist zur Spitzenkandidatin der Grünen für die…

Continue Reading

Sudan: Ausschreitungen vor Unabhängigkeitsreferendum

Im nordostafrikanischen Sudan ist es unmittelbar vor der Abstimmung über die Unabhängigkeit des südlichen Landesteils zu…

Continue Reading

Deutschlandtrend: FDP bei Sonntagsfrage mit schlechtestem Wert seit mehr als zehn Jahren

Die FDP kommt nicht aus ihrem aktuellen Tief in den Meinungsumfragen heraus. In der Sonntagsfrage von…

Continue Reading

Özdemir schließt Wechsel in baden-württembergische Landespolitik „definitiv“ aus

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat Gerüchte dementiert, er plane im Falle eines grünen Wahlsiegs…

Continue Reading

Umfrage: Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus bundesweit kaum bekannt

Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg Ende März ist der Ministerpräsident bundesweit kaum bekannt.…

Continue Reading

Knapp 80 Prozent der CSU-Anhänger wollen zu Guttenberg als Spitzenkandidaten

In Bayern würden rund 78 Prozent der CSU-Wähler Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als Spitzenkandidaten wählen. Das…

Continue Reading

Wahltrend: FDP scheitert weiter an Fünf-Prozent-Hürde

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP an diesem Donnerstag in Stuttgart befinden sich die Liberalen weiter im…

Continue Reading

Zeitung: Berlin für Sanktionen gegen Weißrussland

Aus Protest gegen die Verfolgung der weißrussischen Opposition und die dortige zweifelhafte Präsidentenwahl favorisiert die Bundesregierung…

Continue Reading

Schwarzenegger als kalifornischer Gouverneur abgelöst

Arnold Schwarzenegger ist nicht mehr Gouverneur von Kalifornien. Der Demokrat Jerry Brown, der die Wahl im…

Continue Reading

Elfenbeinküste: Westafrikanische Staatschefs bieten Gbagbo Amnestie an

Im Machtkampf in der Elfenbeinküste bemüht sich die Delegation der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS, die bereits Ende…

Continue Reading

Sonntagsfrage: SPD startet mit leichtem Plus ins neue Jahr

Die SPD startet mit einem leichten Plus von 0,3 Prozent und einem Stimmenanteil von 27 Prozent…

Continue Reading

Dilma Rousseff übernimmt Präsidentenamt in Brasilien

Dilma Rousseff hat das Präsidentenamt in Brasilien übernommen. Sie wird damit Nachfolgerin des populären Lula da…

Continue Reading

Sieben Landtagswahlen im Jahr 2011

Im neuen Jahr werden insgesamt sieben Landtage gewählt. Den Anfang macht am 20. Februar Hamburg. Hier…

Continue Reading

Weißrussland droht OSZE

Weißrussland hat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) damit gedroht, ihr Büro in…

Continue Reading

EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn unter schlechten Vorzeichen

Die EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn, die am 1. Januar 2011 beginnt, steht wegen des umstrittenen Mediengesetzes unter…

Continue Reading

CSU-Landesgruppenchef Friedrich: „Guttenberg kann alles“

Ein kaum mehr zu überbietendes Lob hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aus der Führung der…

Continue Reading

Joachim Gauck fordert Debatte über Direktwahl des Bundespräsidenten

Der Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat sich für die Einführung von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger und für…

Continue Reading

Elfenbeinküste: UN-Botschafter warnt vor Völkermord

Im Machtkampf um das Präsidentenamt in der Elfenbeinküste wird die Angst vor einem Bürgerkrieg größer. "Wir…

Continue Reading

Elfenbeinküste: Westafrikanische Staatschefs können Gbagbo nicht zur Machtaufgabe bewegen

Im Machtkampf in der Elfenbeinküste ist der Versuch einer Delegation der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS, den bisherigen…

Continue Reading

Chef der NRW-FDP übt Selbstkritik

Daniel Bahr, der Vorsitzende der NRW-FDP, sieht eine Mitverantwortung der FDP in Berlin an der Wahlniederlage…

Continue Reading

Elfenbeinküste: Westafrikanische Staatschefs sollen Gbagbo zum Machtverzicht bewegen

Im Machtkampf um das Präsidentenamt in der Elfenbeinküste soll der Druck auf den bisherigen Regierungschef Laurent…

Continue Reading

Wahltrend: FDP stagniert bei drei Prozent

Die FDP verharrt zum Jahresende weiter im Rekord-Umfragetief. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend für das Magazin "Stern" und…

Continue Reading

Heiner Geißler sieht Schwarz-Grün als Zukunftsmodell

Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler (CDU) sieht schwarz-grüne Koalitionen als Zukunftsmodell für die Union. Es sei "nicht sehr…

Continue Reading