Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag in Freiburg auch Cem Özdemir an der Spitze ihrer Partei…
Continue ReadingSchlagwort: wahlen
Claudia Roth als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt
Grünen-Chefin Claudia Roth wurde von den Delegierten des Parteitages in Freiburg am Samstag für die kommenden…
Continue ReadingSteinmeier: „SPD kann stolz auf Regierungszeit sein“
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei aufgefordert, sich zu den Reformen aus ihrer Regierungszeit zu bekennen.…
Continue ReadingFriedensnobelpreisträgerin Suu Kyi fordert friedlichen Wandel in Myanmar
Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat einen grundsätzlichen Wandel in ihrem Land gefordert. Wenige Tage…
Continue ReadingGrünen-Fraktionschefin Künast: Zeit der Volksparteien ist vorbei
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag Renate Künast hält die Zeit der großen Volksparteien für abgelaufen.…
Continue ReadingGrünen-Parteitag: Özdemir sieht keine Chance für Schwarz-Grün
Grünen-Parteichef Cem Özdemir sieht künftig keine Chance für eine Koalition der Grünen mit der Union. Zum…
Continue ReadingTrittin für Beibehaltung unbequemer linker Positionen
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat seine Partei ermahnt, nicht von linken Positionen abzurücken. "Wir sind mit unseren…
Continue ReadingGrünen-Politikerin Höhn: „Unsere Ziele sind nicht zum Nulltarif zu haben“
Die Grünen taugen nach Ansicht der stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, nicht zur Wohlfühlpartei. Ihre…
Continue ReadingVon der Leyen hält Grüne für nicht regierungsfähig
Die neue stellvertretende CDU-Vorsitzende, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, hält die Grünen für nicht regierungsfähig. "Sie…
Continue ReadingFrankreich: Präsident Sarkozy stellt neues Kabinett vor
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Sonntagabend nach dem Regierungsrücktritt des Kabinetts seine neuen Regierungsmitglieder…
Continue ReadingFrankreich: Fillon erneut zum Premierminister ernannt
Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat Francois Fillon erneut zum Premierminister ernannt. Das teilte der Elysee-Palast…
Continue ReadingSonntagsfrage: Grüne schwächeln auf hohem Niveau
Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU…
Continue ReadingFrankreich: Premierminister Fillon legt Amt nieder
Der französische Premierminister Francois Fillon hat am Samstag sein Amt niedergelegt. Der Elysee-Palast teilte mit, dass…
Continue ReadingFriedensnobelpreisträgerin Suu Kyi ist wieder frei
Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist am Samstag aus dem Hausarrest der Militärjunta von Myanmar…
Continue ReadingMerkel dementiert Kabinettsumbildung und Schäuble-Rückzug
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag den Rückzug von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dementiert und…
Continue ReadingSonntagsfrage: CDU/CSU erholt sich weiter
Die CDU/CSU kann im November wieder einen leichten Zuwachs in der Wählergunst verzeichnen. Die im Auftrag…
Continue ReadingVerfassungsrichterin plädiert für mehr Volksentscheidungen
Die Bundesverfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt plädiert für mehr direkte Demokratie und mehr Mut der Politik gegenüber Volksabstimmungen.…
Continue ReadingZeitung: NRW plant kommunales Wahlrecht für Ausländer
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will einen Vorstoß starten, um Bürgern mit ausländischem Pass in Deutschland…
Continue ReadingWahltrend: Union und FDP legen zu
Die Union und die FDP haben wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend für das Magazin…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzkrise / Bundesverband
Nach oben offen Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft war in der Bundesrepublik seit 1949 durch…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Italien / Neapel / Müll
Tourismus, der stinkt Die Abfallberge in Italiens drittgrößter Stadt zeigen: Die drei Jahre nach Neapels gewaltigster…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt / Oktober
Krise überwunden Erfreuliche Nachrichten liefert jeder Politiker gern. Daher hat Ursula von der Leyen bereits gestern…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Zwangsehe
Hübsch verpackt Das Integrationspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung, hübsch eingewickelt und mit schönen Worten präsentiert.…
Continue Readingstern-RTL-Wahltrend: Regierung bleibt im Stimmungstief – Grün-Rot liegt vorn – Deutsche sehen Wirtsc
Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt verharrt die Regierung Merkel/Westerwelle im Stimmungstief. Laut stern-RTL-Wahltrend wollen derzeit nur…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Streiks
Streiken gegen den Wettbewerb Die Gewerkschaften Transnet und GDBA fordern einen Branchentarifvertrag: Mitarbeiter der Privatbahnen sollen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Schulen / Struktur / Althusmann
Pragmatischer Ansatz Das Schulkonzept von Kultusminister Althusmann ist ein pragmatischer Ansatz, um die Probleme aus dem…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Reformen / Weise
Operation Abspecken und Umdenken Moderner, schlanker, effizienter werden: Das verlangte bereits die Weizsäcker-Kommission vor zehn Jahren…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Ausbildungspakt / Gewerkschaften
Lauter Selbstverständlichkeiten Schade, dass es erneut nicht gelungen ist, auch die Gewerkschaften zur Unterstützung des Ausbildungspaktes…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Irak / Asis / Todesstrafe
Geradezu ironisch Das Todesurteil gegen Tarik Asis ist ein weiterer Tiefpunkt in der Bilanz des Nachkriegs-Iraks.…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Bloß keine folgenlose Volksabstimmung – über die Konsequenzen aus dem Wasser-Vo
Die Offenlegung von vielen Tausend Seiten Papier voll mit komplizierten juristischen Sachverhalten ist nicht wirklich ein…
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