In der öffentlichen Auseinandersetzung um das Großprojekt Stuttgart 21 hat der Chef der Gewerkschaft der Polizei,…
Continue ReadingSchlagwort: wahlen
Gregor Gysi zu den Protesten gegen Stuttgart 21
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Polizeiaktionen gegen den "Stuttgart 21"-Protest und zur Weigerung der…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Auszeichnungen / Alternativer Nobelpreis
Mehr von diesem Geist Hidden Champions, so nennen Wirtschaftsexperten Firmen, die kaum jemand kennt, die aber…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Prozesse / RAF / Becker
Chaos in Stammheim Dass Verena Becker 1977 absolut gewaltbereit war, ist unbestritten. Sie war blutjung und…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
Ein unterirdisches Schauspiel Nur zur Erinnerung: Es geht um einen Bahnhof. Befürworter des Bauprojektes "Stuttgart 21"…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt / September
Goldener Oktober Auch wenn das Wetter es nicht unbedingt erwarten lässt: Deutschland sieht einem goldenen Oktober…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Tabak / Steuern
Feudale Willkürabgaben Gegen eine höhere Tabaksteuer spricht zunächst nichts: Rauchen kann kaum teuer genug sein. Wer…
Continue ReadingUlrich Maurer: BaWü-Innenminister Rech muss zurücktreten
"Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und…
Continue ReadingProteste gegen Stuttgart 21 – Pressestatement mit Ulrich Maurer
am 30.09.2010 um 16:45 Uhr, F
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Polizeiaktionen gegen Schülerinnen und Schüler, die heute in Stuttgart…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Energie / Wohnen
Vereinfachen reicht Wohnen ist teuer. Ein Drittel des Budgets geht in Deutschland durchschnittlich für Miete oder…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
Nicht blockieren Der Protest gegen die neuen Hartz-IV-Sätze war zu erwarten. Die Bundesregierung sollte jedoch Kurs…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Frankreich / Roma
Kluger Schachzug Ob EU-Justizkommissarin Viviane Reding bereits in den Albträumen von Nicolas Sarkozy auftaucht, ist nicht…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reform
Es muss freiwillig bleiben Warum nicht das Prinzip der Vorkasse für gesetzlich versicherte Patienten in der…
Continue Readingstern: 37 Prozent der Beamten wählen grün – Deutsche können sich am ehesten Jürgen Trittin als grüne
Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Längst sind es nicht mehr nur Friedensbewegte…
Continue Readingstern-RTL-Wahltrend: SPD wieder vor den Grünen – Union stoppt Abwärtstrend
Nachdem die Regierung in Berlin wichtige Entscheidungen zu Hartz IV und zur Energiepolitik gefällt hat, kommt…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Luschkow / Russland
Am Führungsduo gescheitert Den politischen Abgesang auf Juri Luschkow erlebte das russische Volk bereits vor einigen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Gesundheitsreform
Die alten Frontstellungen Über Monate haben sich die Koalitionsparteien mit internem Streit selbst blockiert, nicht zuletzt…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Minderheitskabinett Holland
Klima nicht weiter vergiften Ministerpräsident der Niederlande wird Mark Rutte von den Rechtsliberalen, doch der heimliche…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Energiekonzept der Bundesregierung
Faule Eier in der Wundertüte Die Wünsch-dir-was-Koalition hat eine wuchtige Wundertüte gepackt. Das Energiekonzept ist zwar…
Continue ReadingGregor Gysi: Bundesregierung sichert Vormachtstellung der Energiekonzerne
"Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und…
Continue ReadingPressestatement zur Fraktionssitzung mit Gregor Gysi heute um 13.45 Uhr im Reichstag
Fraktionssitzung am 28.09.2010, 14:00 Uhr Pressestatement mit Gregor Gysi am 28.09.2010 um 13:45 Uhr, Fraktionsebene Sehr…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz / Neuberechnung
Armutszeugnis Traurig, aber wahr: Hartz IV bleibt unverändert der Inbegriff für ein Leben am Rande der…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Kirchen
Für ein schärferes Profil Mit Aufsätzen und Reden über das C im Parteinamen von CDU und…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Nahost / Siedlungen
Falsches Signal Wer es ernst meint mit dem Willen zum dauerhaften Frieden im Heiligen Land, muss…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Türkei / Kurden / Irak
Noch kein Anlass zur Euphorie Die türkische Regierung setzt nach neun Jahrzehnten feindlicher Auseinandersetzung und Diskriminierung…
Continue ReadingKatja Kipping: Union und FDP machen Armut für Millionen unumkehrbar
"CDU/CSU und FDP dürfen mit ihrer zynischen Armrechnerei bei den Hartz-Regelsätzen nicht durchkommen. Die Regierung Merkel/Westerwelle…
Continue ReadingPressestatement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung heute um 14.30 Uhr im Bundestag
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der heutigen Anhörung zur Altersarmut im Ausschuss für Arbeit und…
Continue ReadingGregor Gysi: Israelische Regierung gefährdet Friedensprozess
Zur Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu SPD-Sonderparteitag
Zurück ins Gestern So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires Deutschland" hatte die SPD als Motto…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu UNO/Westerwelle
Jenseits der Vernunft Aus dieser Woche bei der UNO-Vollversammlung in New York kann Guido Westerwelle Kraft…
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