Ein Lohnabstand ist sozial gerecht Nun steigen die Hartz-IV-Sätze nicht um 20 Euro, sondern nur um…
Continue ReadingSchlagwort: wahlen
BERLINER MORGENPOST: Und wieder grüßt das alte West-Berlin – Leitartikel
Verkehrte Welt in der Hauptstadt: Im politischen Berlin sprechen alle über eine mögliche Kandidatur der Grünen-Fraktionschefin…
Continue ReadingKlaus Ernst: Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung
"Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro…
Continue ReadingKlaus Ernst: Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage
"DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu UN / Vollversammlung / Ahmadinedschad
Am Tropf des Irren Glaubt Mahmut Ahmadinedschad an seine kruden Verschwörungstheorien? Oder will er nur ablenken:…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Künast
Gute Chancen für die Grünen Die Berliner Grünen sind gut beraten, mit Renate Künast in den…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
Am Scheideweg Muss das sein? Gehört zum Existenzminimum auch ein Anspruch auf Bier, Wein, Schnaps und…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu USA / Justiz / Hinrichtung
Im Bunde der Henker Alle Proteste und Appelle, diese Hinrichtung noch zu verzögern oder zu verhindern,…
Continue ReadingLübecker Nachrichten: Dreikampf um Spitzenkandidatur der Nord-SPD: Elmshorner Bürgermeisterin hat si
Lübeck - Das Rennen um die SPD-Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist ab heute…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Kein Platz mehr für Ausflüchte Ein Rechtsstaat muss glasklare Antworten haben auf die Frage, wie er…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Solidaritätszuschlag
Richterlicher Seitenhieb Überraschend kommt der Karlsruher Beschluss zum Solidaritätszuschlag nicht. Wundern kann man sich allenfalls, dass…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu UNO Generaldebatte
Heilsamer Druck Barack Obama hat ein ehrgeiziges Ziel vorgegeben, indem er von einem eigenen Palästinenser-Staat schon…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verkehr
Spur der Elefanten Die obersten deutschen Verwaltungsrichter haben eine sehr vernünftige Entscheidung getroffen. Sie wiesen die…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Russland / Rohstoffe / Arktis
Macht über das Meer Die Arktis-Konferenz in Russland ist eine Farce. Den Blendern in Moskau geht…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfragen / Grüne
Ab durch die Mitte Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin. So ist…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen
Wo bleibt das Positive? Diese Gesundheitsreform ist ein Desaster. Selbst bei gutem Willen lässt sich aus…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
Röttgens Märchen Kaum zu glauben: Die Bundesregierung hat allen Ernstes erwogen, die Endlagerung von Atommüll zu…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Grünen
Die Grünen versprechen, auf dem Teppich zu bleiben, auch wenn der Teppich gerade fliegt. Und das…
Continue ReadingMartina Bunge: Schwarz-Gelb ist blind für gesunde Alternativen
"Die Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP ist ein einziger Raubzug durch die Portemonnaies von Gering- und…
Continue Readingstern-RTL-Wahltrend: Grüne holen SPD ein – Absolute Mehrheit für Rot-Grün – Union fällt unter 30 Pro
Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl vom 27. September 2009 hat sich die Zustimmung der Wähler…
Continue ReadingLVZ: SPD hofft auf Stimmungs-Dämpfer für Grüne, wenn es im Bund wieder „Rot-Grün gebe / FDP müsse si
Die SPD findet es "erstaunlich", dass sich die Grünen derzeit im stimmungsmäßigen Höhenflug wie vor kurzem…
Continue ReadingLVZ: SPD sieht in Wahlkampfaffäre in Wulffs ehemaligem CDU-Landesverband „eine größere Katastrophe f
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den jüngsten Berichten über die Wahlkampf-Affären…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Missbrauch
Ein heikles Thema Nach dem Bekanntwerden der Fälle von sexuellem Missbrauch ist die Aufarbeitung ein gutes…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu UN / Millenium / Gipfel
Afrika muss sich auch selbst helfen Vor zehn Jahren sagten die Staats- und Regierungschefs Armut, Seuchen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Nordkorea / Regierung
Es bleibt in der Familie Nordkorea und Kuba, zwei immer noch manifeste kommunistische Regime, haben vor…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu EU / Agrar
Es wird rauer Das Feilschen um die EU-Agrarmilliarden nimmt Fahrt auf. Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihrem…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Amoklauf / Lörrach
Vom kranken Wunsch zu töten Das Blutbad von Lörrach schockiert. Wie kann eine 41-Jährige den eigenen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Integration / Parteien
Endlich akzeptieren Nanu? Hängt sich jetzt auch Sigmar Gabriel an Sarrazins Fersen? Fällt er um, indem…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Schweden / Wahlen
Ein Zeichen für Deutschland Jetzt auch noch Schweden. Mit seinem Wahlergebnis liegt es voll im europäischen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Datenschutz / Internet
Riskanter Weg Bundesinnenminister Thomas de Maizière geht ein hohes Risiko ein, wenn er es der Internetbranche…
Continue Reading