Bildungspolitische Zwangsbeglückung Das Beste am Hamburger Schulstreit ist, dass er vorbei ist. Denn auch wenn es…
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Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte
Versagen der Politik NATO-Generalsekretär Rasmussen spricht Unglaubliches gelassen aus. Die internationale Gemeinschaft habe den Einsatz am…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU
Vor dem Neuanfang Gleich sechs CDU-Ministerpräsidenten verlassen in nur einem Jahr ihr Landeskabinett - ein großes…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Forschung / Patente / Agrar
Patent ist kein Rezept Das Europäische Patentamt steht in den nächsten Monaten vor einer schweren Aufgabe.…
Continue ReadingNeues Deutschland: Merkel, Märkte, Müdigkeiten
Wie oft schimpft man über Politikertypen, die trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also…
Continue ReadingHamburger SPD-Chef Scholz wirft Beust unbegründeten Rücktritt vor
Der Hamburger SPD-Landeschef Olaf Scholz wirft dem scheidenden Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Ole von Beust, vor,…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu BP/Libyen
Öl-Barone wollen BP sturmreif schießen Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Ole von Beust
Vorbilder sehen anders aus Der Nächste, bitte! Mit Ole von Beust setzt sich der personelle Aderlass…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Atommeilern
Missklang bei Meilern Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der Missklang…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu BP/Libyen
Öl-Barone wollen BP sturmreif schießen Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht…
Continue ReadingVolksentscheid: Hamburg stimmt über Schulreform ab
In Hamburg stimmen derzeit die Bürger bei einem Volksentscheid über die Einführung einer sechsjährigen Primarschule ab.…
Continue ReadingSonntagsfrage: Regierungslager verliert nicht weiter
Die Parteien der Regierungskoalition haben erstmals seit Wochen nicht mehr weiter an Zustimmung verloren. Nach der…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Jepsen / Rücktritt
Der einzige Weg Es ist der dritte Bischofs-Rücktritt binnen weniger Monate. Nach dem umstrittenen Katholiken Mixa…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu USA / Umwelt
Versagen der Behörden Das Deepwater-Horizon-Desaster ist zum Sinnbild für rücksichtslose Umweltzerstörung geworden. Fast 90 Tage lang…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Schuluniformen
Unter Gleichen Schulkleidung tragen oder nicht? Zu gleichen Teilen können sich die einen vorstellen, jeden Tag…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu China / Deutschland / Merkel
Wo die Politik gefordert ist Für eine europäische Mittelmacht, deren politisches Gewicht auf dem eigenen Kontinent…
Continue ReadingDiana Golze: Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen
"Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von…
Continue ReadingPolitbarometer: SPD nur einen Punkt hinter Union
Die schwarz-gelbe Koalition verbleibt nach der kürzlich vom Kabinett beschlossenen Gesundheitsreform im Stimmungstief, die SPD hingegen…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland / Menschenrechte
Russland stärker einbinden Kanzlerin Merkel und Präsident Medwedew übertreiben nicht, wenn sie die deutsch-russischen Beziehungen in…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu NRW / Landtag / Koalition
Tür klemmt schon Politik hat viel mit Verkaufen zu tun. Und hier hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Internet / Urheberrecht / ACTA
Der nächste Vorwand Hier lohnt es sich, genau hinzusehen. Denn so löblich das Anliegen ist, Urheberrechte,…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Kommunen / Gebietsreform
Brisantes Thema Es gibt kaum ein brisanteres Thema in der Landespolitik als die Gebietsreform. Seit die…
Continue ReadingFrüherer NRW-Ministerpräsident Clement attackiert rot-grüne Minderheitsregierung
Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement hat die neu gebildete Minderheitsregierung aus SPD und Grünen kritisiert.…
Continue ReadingNeues Deutschland: Zeitenändern sich
W olfgang Clements Anruf ereilte sie beim Spargelschälen: Ob sie NRW-Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten werden wolle?…
Continue ReadingUmfrage: Bürger glauben an Bestand von Rot-Grün in NRW
Die Bürger in Nordrhein-Westfalen, aber auch im Bund, bewerten die Chancen der rot-grünen Minderheitsregierung durchaus als…
Continue ReadingUmfrage: SPD nur noch knapp hinter Union
Die Sozialdemokraten haben in der Wählergunst offenbar deutlich aufgeholt. In einer aktuellen Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender…
Continue ReadingDagmar Enkelmann: LINKE will Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Sauna-Zügen
"Die anhaltende Klimakatastrophe in den Zügen der Deutschen Bahn muss sofort den Bundestag beschäftigen. Das Desaster…
Continue ReadingNRW-Ministerpräsidentin Kraft setzt auf Unterstützung der Opposition
Die neue Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), ist zuversichtlich, dass ihre rot-grüne Minderheitsregierung auch Unterstützung…
Continue ReadingBespitzelung der Partei DIE LINKE durch den „Verfassungsschutz“ unverzüglich beenden!
Bundesweiter Aufruf: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat angekündigt, seine Behörde werde die…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Energie / Umwelt / Klima / Regierung
Auf Samtpfoten Kaum zu glauben: Zwei Minister von CDU und FDP wollen mit vereinten Kräften das…
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